33 Ergebnisse für Mangel

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Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
Reservierungsvereinbarung beim Immobilienkauf
| 17.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… zu erklären. Weitere Anträge des Klägers wurden mangels Feststellungsinteresses abgelehnt. OLG Düsseldorf, 28.08.2012 - I-21 U 183/11: In einem Rechtsstreit zwischen den Eigentümern eines Grundstücks und einem Projektentwickler entschied das OLG …
Die Rechtslage beim Flugzeugkauf & der Kaufprozess
Die Rechtslage beim Flugzeugkauf & der Kaufprozess
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… kann die Gewährleistung im Kaufvertrag wirksam ausgeschlossen werden. Dann haftet der Verkäufer nur noch bei Kenntnis des Mangels, also Arglist. Beim Kauf einer Privatperson von einem Unternehmer ist ein Ausschluss der Gewährleistung nur dann …
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
Minderwerte bei der Leasingrückgabe – wie ist die Rechtslage?
| 20.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… verschlissene Reifen, fehlende Zubehörteile und alle anderen denkbaren Mängel werten dann wertmindernd in Ansatz gebracht. Im Minderwertgutachten summieren sich die Abzüge dann schnell auf mehrere tausend Euro, die der Leasingnehmer zahlen …
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
Der Regress des Verkäufers gegen den Lieferanten
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Nach Regenwetter stellt sich heraus, dass die verwendete Lackierung aufgrund eines Produktionsmangels sich löst. K macht Nachlieferung einer neuen Garnitur geltend. Auch für nachgelieferte Garnitur hat denselben Mangel. K tritt vom Kaufvertrag zurück …
Anfechtung von Vermögensverschiebungen durch das Finanzamt
Anfechtung von Vermögensverschiebungen durch das Finanzamt
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Unternehmen ohne Insolvenzantrag oder aber Fälle, bei denen die bereits die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wurde. Gesellschafterdarlehen sind jene im Sinne des § 39 Insolvenzordnung, also solche, die im Fall …
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
Arglistige Täuschung und versteckte Mängel beim Hauskauf
| 09.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… des Hauskaufs ist also meist knapp kalkuliert. Umso ärgerlicher ist es, wenn man als Käufer nach dem Hauskauf feststellt, dass an dem Gebäude versteckte Mängel vorhanden sind, auf die der Verkäufer nicht hingewiesen hatte. Baumängel an Immobilien …
Boot gekauft - Rechtsprechung zu typischen Mängeln
Boot gekauft - Rechtsprechung zu typischen Mängeln
| 28.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… von großem Interesse sind. Wir haben einige Urteile mit typischen Sachmängeln dargestellt. Gerne beraten und vertreten wir Sie zu den möglichen Rechtsbehelfen als Käufer oder Verkäufer von Booten im Streitfalle. Beispiele für Mängel am Boot …
Boot mit Mängeln gekauft – wie ist die Rechtslage?
Boot mit Mängeln gekauft – wie ist die Rechtslage?
| 27.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… untereinander gehandelt oder vom Händler verkauft. Daneben besteht ein Markt mit neuen Booten die überwiegend vom Händler oder Hersteller vertrieben werden. Häufig entzündet sich nach dem Bootskauf Streit um bestehende Mängel
Tachomanipulation beim Gebrauchtwagen
Tachomanipulation beim Gebrauchtwagen
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Verlust, sondern kann auch sicherheitsrelevante Risiken bergen, da ein falscher Kilometerstand oft eine unzureichende Wartung und mögliche versteckte Mängel verschleiert. Zudem hat die Tachomanipulation eine breite Palette von Auswirkungen …
Mängel am Wohnmobil und der Rücktritt vom Wohnmobilkauf
Mängel am Wohnmobil und der Rücktritt vom Wohnmobilkauf
| 03.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Probleme beim Kaufvertrag über ein Wohnmobil Ein Sachmangel oder ein Unfall am Wohnmobil sind ärgerlich, vor allem wenn die Urlaubsfreude dadurch verdorben wird. Aufgrund der relativen Komplexität von Wohnmobilen stellen sich bei Mängel
Motorrad mit Mängeln gekauft - so ist die Rechtslage
Motorrad mit Mängeln gekauft - so ist die Rechtslage
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Beim Kauf neuer oder gebrauchter Motorräder können zahlreiche Mängel auftreten. Auf der einen Seite können nach dem Kauf technische Defekte auftreten, auf der anderen Seite können vom Verkäufer zugesicherte Eigenschaften nicht eingehalten …
Rechtslage bei Mängeln an der Einbauküche
Rechtslage bei Mängeln an der Einbauküche
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… die Montage auch häufig Vertragsbestandteil. Aufgrund der Verzahnung zwischen Material und Montage treten beim Küchenkauf häufig rechtliche Streitigkeiten bezüglich behaupteter Mängel auf. Damit gewinnen Einbauküchen auch in rechtlicher …
Mängel und Rechte beim Oldtimer-Kauf
Mängel und Rechte beim Oldtimer-Kauf
| 13.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Motor verfügt, dann liegt ein erheblicher, den Käufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigender Mangel (§ 434 I 1 BGB) vor, wenn der Oldtimer tatsächlich nicht mehr mit dem ursprünglich vom Fahrzeughersteller eigebauten Motor ausgestattet …
Rechtslage bei Mängeln am E-Bike
Rechtslage bei Mängeln am E-Bike
| 03.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… bei Ablieferung Mängel vor, kann das E-Bike ohne Angabe von Gründen durch Widerruf zurückgegeben werden. Da E-Bikes häufig über den Online-Vetriebskanal angeboten werden, wird dies häufig zu prüfen sein. Typische Mängel am E-Bike In letzter Zeit …
BGH: Zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen
BGH: Zur Verwirkung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen
| 05.12.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Ansprüchen der Klägerin aus dem Rückgewährschuldverhältnis die Aufrechnung mit eigenen niedrigeren Ansprüchen. Die Klägerin wies den Widerruf zurück. Die Beklagten blieben bei ihrer Rechtsauffassung, dass mangels ordnungsgemäßer Belehrung …
Schadensberechnung im Baurecht
Schadensberechnung im Baurecht
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Röhner
… Vor einem Einfamilienhaus werden Natursteinplatten verlegt. Bald darauf zeigen sich erste Mängel: Risse in den Platten, Ablösung der Platten vom Untergrund. Bauunternehmer und Architekt sollen für diesen Planungs- und Baumangel in die Haftung genommen …
BGH: Zahlung für Strom bei ungewöhnlich hohem Verbrauch ggf. vorläufig verweigerbar
BGH: Zahlung für Strom bei ungewöhnlich hohem Verbrauch ggf. vorläufig verweigerbar
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… an der Abnahmestelle hat die Klägerin noch im Juli 2015 ausbauen lassen und entsorgt, nachdem eine Prüfung durch eine staatlich anerkannte Prüfstelle ausweislich des darüber ausgestellten Prüfprotokolls keine Mängel erwiesen hatte. OLG …
BAG: Befristungsabrede muss Beendigung des Arbeitsverhältnisses klar regeln
BAG: Befristungsabrede muss Beendigung des Arbeitsverhältnisses klar regeln
24.06.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Der Dienstvertrag beinhalte lediglich eine Beschreibung des Zeitraums der Beurlaubung des Klägers in seinem Beamtenverhältnis. Hingegen mangele es an für eine Befristung typischen Aussagen wie z.B „Das Arbeitsverhältnis ist befristet …
Möglichkeit zur freien Dienst-Einteilung kann Gewährung des Arbeitnehmerstatus entgegenstehen
Möglichkeit zur freien Dienst-Einteilung kann Gewährung des Arbeitnehmerstatus entgegenstehen
| 27.04.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… den Parteien besteht nicht. Mangels zeitlicher und fachlicher Weisungsgebundenheit der Klägerin ist diese nicht als Arbeitnehmerin der Beklagten anzusehen. Qua Definition ist Arbeitnehmer, wer aufgrund eines Arbeitsvertrages einem anderen …
Schadensersatz vom Arbeitgeber wegen Diskriminierung kein Arbeitslohn und somit steuerfrei
Schadensersatz vom Arbeitgeber wegen Diskriminierung kein Arbeitslohn und somit steuerfrei
| 26.04.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Schäden, ebenfalls zu ersetzen. Derlei Zahlungen, beispielsweise aufgrund von Diskriminierung, Mobbing oder sexueller Belästigung, besitzen mangels eines Austauschverhältnisses keinerlei Lohncharakter und bleiben deshalb steuerfrei. Quelle: FG Rheinland Pfalz, PM vom 25.4.2017
BGH: Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Ehepartner nicht ausspionieren
BGH: Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber muss Ehepartner nicht ausspionieren
| 10.03.2017 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Software vorhanden gewesen. Mangels Haftung des Beklagten als Täter, Teilnehmer oder Störer bestand auch kein Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten. Quelle: BGH online
BGH 26.10.16: Abwarten bei sporadisch auftretendem, sicherheitsrelevanten Mangel für Käufer unzumutbar
BGH 26.10.16: Abwarten bei sporadisch auftretendem, sicherheitsrelevanten Mangel für Käufer unzumutbar
| 07.11.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BGH 26.10.2016, VIII ZR 240/15 Bei Unklarheit über die Ursache eines aufgetretenen Mangel-Symptoms (hier: so genannter „Vorführeffekt“) kann die Frage der Erheblichkeit des Mangels im Sinne des Gewährleistungsrechts regelmäßig nur …
BAG-Bonusanspruch – Leistungsbestimmung durch das Gericht
BAG-Bonusanspruch – Leistungsbestimmung durch das Gericht
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… Ermessen festzusetzen war. Mangels hinreichender Darlegungen der Beklagten zur Berechtigung der Festsetzung auf null für das Jahr 2011 ist diese Festsetzung unverbindlich. Die Leistungsbestimmung hat in einem solchen Fall gemäß § 315 Abs. 3 …
Haftung für Schäden beim Umzug durch Möbelspedition
Haftung für Schäden beim Umzug durch Möbelspedition
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… sich, dass die Anzeige den Schaden "hinreichend deutlich" kennzeichnen, so dass allgemeine Angaben ohne jede Umschreibung des Mangels nicht ausreichen. Zwar muss der Schaden nicht konkret bis in alle Einzelheiten beschrieben werden; der Umzugsunternehmer …