56 Ergebnisse für Mangel

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Pflicht des WEG-Verwalters zur Überwachung von Bauarbeiten
Pflicht des WEG-Verwalters zur Überwachung von Bauarbeiten
31.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… sei V verpflichtet, wie ein Bauherr im Interesse der Wohnungseigentümer sorgfältig zu prüfen, ob bestimmte Leistungen erbracht und Abschlags- oder Schlusszahlungen gerechtfertigt seien; für ihn erkennbare Mängel müsse er berücksichtigen …
Das Bürgergeld: alte Probleme in neuem Gewand?! Kosten der Unterkunft und Heizung (kurz KdUH)
Das Bürgergeld: alte Probleme in neuem Gewand?! Kosten der Unterkunft und Heizung (kurz KdUH)
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… schlüssigen Konzepts verlässliche und gerichtsfeste Zahlen vorzugeben, scheiterte dies oft regelmäßig daran, dass die Erhebung der Zahlen bereits nicht den Anforderungen entsprachen oder spätestens die Zahlen mangels regelmäßiger Überprüfung …
Neues Kaufrecht und der Gebrauchtwagenmarkt
Neues Kaufrecht und der Gebrauchtwagenmarkt
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Olaf Porstmann
… dass das Kraftfahrzeug einen reparierten Unfallschaden (subjektive Anforderungen) hat, kann dennoch ein Mangel im Sinne des Sachmängelrechtes vorliegen, wenn die Reparaturarbeiten nicht die üblicherweise zu erwartende Beschaffenheit (objektive …
Zur Abgrenzung der Akquise vom Architektenvertrag
Zur Abgrenzung der Akquise vom Architektenvertrag
08.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Sachverhalten um Planungshonorar, das mangels Vertragsschluss versagt wird. (OLG Hamm, Urteil vom 14.10.2019 - 17 U 78/18; BGH, Beschluss vom 09.06.2021 - VII ZR 256/19, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) Dr. Thomas Gutwin Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht GUTWIN WEISS Rechtsanwälte
Kosten für einen Sachverständigen für Planung und Koordinierung als Teil des ersatzfähigen Schadens
Kosten für einen Sachverständigen für Planung und Koordinierung als Teil des ersatzfähigen Schadens
10.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Mensch in der Lage des Geschädigten für zweckmäßig und notwendig halten durfte, um die Mängel zu beseitigen. Neben den Kosten für die erforderlichen baulichen Maßnahmen seien auch die Kosten für die Planung und Überwachung der Mängel
Der Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers
Der Zeugnisanspruch des Arbeitnehmers
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Olaf Beismann LL.M.
… BGB) vor, sodass das Zeugnis vom Aussteller eigenhändig zu unterschreiben ist. Verwendet der Arbeitgeber für schriftliche Äußerungen üblicherweise Firmenpapier , muss auch das Zeugnis darauf abgefasst sein. Selbstverständlich sind Mängel
Mangelhafte Kaufsache - Vorschussanspruch des Käufers für Ersatzbeschaffung?
Mangelhafte Kaufsache - Vorschussanspruch des Käufers für Ersatzbeschaffung?
| 02.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Rechtslage weitere Feststellungen treffen. Auf einen allgemeinen Vorschussanspruch könne sich der AG als Käufer nicht berufen. Im Unterschied zum Besteller eines Werks räume das Gesetz einem Käufer eben kein Recht ein, den Mangel selbst …
Dachabdeckung: Regensicher reicht nicht, wasserdicht ist gefordert!
Dachabdeckung: Regensicher reicht nicht, wasserdicht ist gefordert!
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… dichtgehalten hat, komme es nicht an. Das Werk weise nicht die vereinbarte Beschaffenheit auf und leide zudem an der Geneigtheit des künftigen Schadenseintritts. Auf die bereits eingetretene Manifestation eines Mangels im Bauwerk komme …
Gewerbemietrecht und Covid 19: erneut vermieterfreundlich entschieden
Gewerbemietrecht und Covid 19: erneut vermieterfreundlich entschieden
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… vom 29.01.2021 konstatiert das Landgericht, dass in der staatlich angeordneten Schließung bzw. Zugangsbeschränkung (hier: Schließung eines Schuhgeschäfts während des ersten Lockdowns März/April 2020) kein Mangel der Mietsache liege. Zudem …
Betriebsschluss wegen behördlicher Anordnung in Pandemie: kein Mietmangel
Betriebsschluss wegen behördlicher Anordnung in Pandemie: kein Mietmangel
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… oder öffentlich-rechtliche Hindernisse zu einem Mangel führen. Voraussetzung ist aber, dass die Beschränkungen der konkret vermieteten Sache ihre Ursache gerade in deren Beschaffenheit und Beziehung zur Umwelt haben und nicht in den persönlichen …
Auftraggeber hat nur Mangelsymptome zu beschreiben, nicht die Mangelursache
Auftraggeber hat nur Mangelsymptome zu beschreiben, nicht die Mangelursache
15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) nimmt ihren Bauträger auf Beseitigung mehrerer Baumängel in Anspruch. Einen der strittigen Mängel beschreibt die WEG dahin, dass das Brüstungsblech auf der rechten Mauer der Tiefgaragenzufahrt …
Schadensersatz des Auftraggebers setzt angemessene Frist voraus
Schadensersatz des Auftraggebers setzt angemessene Frist voraus
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… vorhandene Mängel und forderte den Auftragnehmer auf, die Arbeiten "kurzfristig fertig zu stellen". Der Auftraggeber fuhr sodann in Urlaub, was die Fortführung der Arbeiten in dieser Zeit verzögerte. Der Auftraggeber beauftragte dann …
Ersatzvornahme in Eigenleistung des Bauherrn: € 15/Stunde sind für einfache Tätigkeiten angemessen
Ersatzvornahme in Eigenleistung des Bauherrn: € 15/Stunde sind für einfache Tätigkeiten angemessen
| 15.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… über von der Erwerberin beanstandete Mängel am Sonder- und Gemeinschaftseigentum. Die Erwerberin erbrachte nach wiederholter Fristsetzung eigene Leistungen zur Beseitigung beanstandeter Leistungsmängel, so die Beseitigung der Verstopfung …
Kein Vorteilsausgleich bei verzögerter Mängelbeseitigung
Kein Vorteilsausgleich bei verzögerter Mängelbeseitigung
12.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Einhaltung der Anforderungen der EnEV 2014 erfolgen müsse, habe seinen Grund ausschließlich darin, dass der Bauträger seiner Verpflichtung, ein mangelfreies Werk herzustellen und die Mängel umgehend auf seine Kosten zu beseitigen …
Ausschreibung von Mangelbeseitigungsarbeiten nicht notwendig
Ausschreibung von Mangelbeseitigungsarbeiten nicht notwendig
09.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… seines Vertrauens beauftragen. Der Auftraggeber könne sogar die Kosten einer nochmaligen Herstellung (Neuherstellung) verlangen, wenn nur auf diese Weise Mängel nachhaltig zu beseitigen seien. (OLG Naumburg, Urteil vom 08.03.2018 - 9 U 73/17) Dr …
Zahlung der Gewerbemiete auch während des behördlich angeordneten "Lockdowns"
Zahlung der Gewerbemiete auch während des behördlich angeordneten "Lockdowns"
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… dass der Mietzahlungsanspruch des Vermieters weder wegen eines Mangels noch in Folge Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch den Vermieter noch nach den Grundsätzen der gestörten Geschäftsgrundlage ganz oder teilweise zu mindern oder anzupassen sei …
Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers wegen Bauzeitverzögerung: bauablaufbezogene Darstellung?
Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers wegen Bauzeitverzögerung: bauablaufbezogene Darstellung?
05.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… und Beweislastanforderungen gelten für § 642 BGB wie auch für § 6 Nr. 6 VOB/B. Auch die Durchsetzung des Schadensersatzanspruchs wegen zahlreicher Änderungswünsche sei mangels Vorliegen der Voraussetzungen aus §§ 2 und 6 VOB/B sowie § 642 BGB ebenfalls …
Umlageklausel "Schutt" im Bauwerkvertrag als AGB unwirksam!
Umlageklausel "Schutt" im Bauwerkvertrag als AGB unwirksam!
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… berechtigt, den Mangel selbst zu beseitigen und Ersatz der Kosten, einen Kostenvorschuss oder Schadensersatz zu verlangen, wenn der Auftragnehmer mit der Beseitigung des Mangels in Verzug geraten sei. Zudem belaste die Klausel …
Bedenkenanmeldung - immer an Auftraggeber!
Bedenkenanmeldung - immer an Auftraggeber!
07.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… vor, die aber selbst mangelhaft ist. Der Bauleiter gibt das frei. Nach Fertigstellung der Leistung stellen die Parteien Feuchtigkeitseintritte fest. Der AG rügt einen Mangel der Leistung und fordert den AN zur Nachbesserung auf. Der AN macht die Nachbesserung …
Schwimmbadbau - Architekt muss Abdichtung planen
Schwimmbadbau - Architekt muss Abdichtung planen
04.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… zu erstellen. Die Zeichnungen der Ausführungsplanung enthielten keine Vorgaben für die Verbundabdichtung. Diese Vorgaben seien aber nach den anerkannten Regeln der Technik erforderlich, so dass ein Mangel vorliege (§ 633 BGB …
Allgemeine Regeln der Technik als erwartbarer Mindeststandard
Allgemeine Regeln der Technik als erwartbarer Mindeststandard
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… ausgeführt wurde. Der AN klagt seinen Restwerklohn i.H.v. rund 75.000 Euro ein. Das angerufene Gericht erteilt der Werklohnklage des AN eine Absage. Denn die Forderung sei mangels Abnahme und Abnahmereife nicht fällig. Für die Frage, ob …
Abweichende Leistungsausführung – nicht immer besteht der Gewährleistungsanspruch!
Abweichende Leistungsausführung – nicht immer besteht der Gewährleistungsanspruch!
03.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… Argument, "eine höherwertige Ausführung als die vereinbarte könne keinen Mangel darstellen". Indes steht das nicht im Einklag mit der seit 2002 geltenden Gesetzessystematik. Diese stellt auf den versprochenen Erfolg und die subjektiven …
Auftragslos erbrachte Leistung – widersprechen oder bezahlen
Auftragslos erbrachte Leistung – widersprechen oder bezahlen
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… sei die Forderung des AN mangels Abnahme nicht fällig. Das Landgericht stützte diese Argumentation nicht und gab der Klage des AN statt. Die Berufung des AG vor dem OLG Hamburg blieb ohne Erfolg. Denn der AG müsse sich nach den Grundsätzen …
Abdichtungsarbeiten: Verlängerung der Verjährungsfrist auf 10 Jahre in AGB zulässig!
Abdichtungsarbeiten: Verlängerung der Verjährungsfrist auf 10 Jahre in AGB zulässig!
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… aus, dass der Anspruch nicht verjährt sei. Für besonders gefahrträchtige Abdichtungsarbeiten könne die Verjährung auch in AGB des AG wirksam auf 10 Jahre verlängert werden. Eine unangemessene Benachteiligung des AN liege darin nicht. Mängel