267 Ergebnisse für Mangel
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… an seinem Geschlechtsteil, stand daraufhin auf und ging. Der jungen Frau gelang es, unauffällig ein Foto mit ihrem Handy von dem Mann zu machen und meldete es anschließend der Polizei. Diese konnte mangels weiterer Hinweise zur Person den Täter bislang …
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02.10.2017
von Rechtsanwalt Jan General
… zwangsläufig auch zu einem Mangel der in den Pilotverfahren in Rede stehenden (höheren) Besoldungsgruppen. Da der Gesetzgeber keine bewusste Entscheidung zur Neustrukturierung zwischen den Besoldungsgruppen getroffen habe, führe die erforderliche …
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22.08.2017
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Kauft ein Verbraucher eine Ware, z. B. ein Fahrzeug, bei einem Händler, dann kann er erwarten, dass der Wagen auch funktioniert und keine Mängel hat. Zeigt das Fahrzeug kurze Zeit nach dem Kauf Ausfallerscheinungen, dann darf der Käufer …
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21.08.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… oder „Wir warten auf die amtliche Ermittlungsakte“. Auch wenn die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen den Unbekannten wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls/Einbruchsdiebstahls nach den §§ 242, 243 StGB aus Mangel …
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31.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… und auch deutlich länger beschäftigter Arbeitnehmer allein aufgrund des Bezugs der Regelaltersrente nicht im Rahmen der Sozialauswahl durchzusetzen vermag. Das BAG hat in der Entscheidung (mangels Entscheidungserheblichkeit) zudem ausdrücklich …
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28.07.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Oder zwischen Polizisten die im Außen- oder im Innendienst tätig sind. Der umfasste Personenkreis könnte somit im Hinblick auf den Wortlaut grenzenlos ausufern, sodass eine Strafbarkeit wegen Beleidigung mangels Individualisierbarkeit …
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12.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… nicht hinreichend überprüfbar ist. [...] Angesichts dieser Mängel im Verfahren ist der Antragsteller in seinem Bewerbungsverfahrensanspruch verletzt.“ Der Dienstherr wurde im Rahmen des gerichtlichen Eilverfahrens demzufolge verpflichtet, erneut über …
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28.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… Verdacht einer Straftat oder einer anderen schwerwiegenden Pflichtverletzung. Die von ihr „ins Blaue hinein“ veranlasste Maßnahme war daher unverhältnismäßig. Die vom Arbeitnehmer eingeräumte Privatnutzung rechtfertige die Kündigungen mangels …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… dass es sich um ein Gebäude aus dem Jahr 1997 handele. Tatsächlich war das Haus aber bereits im Jahre 1995 fertiggestellt worden. Die Käufer traten deshalb vom Vertrag zurück, zumal auch noch weitere Mängel aufgetreten waren. Sie forderten …
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21.07.2017
von Rechtsanwalt Lars Jessen
Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul, sagt ein altes Sprichwort. Wer Pferde hat(te) und weiß, welche Probleme Mängel und Krankheiten später mit sich bringen, weiß, dass der Spruch keine Weisheit, sondern blanker Unsinn …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Rücktrittsgrund: Mängel der Software / Softwaremängel Der Rücktritt des Auftraggebers (Besteller der Software) von einem IT-Projekt bzw. IT-Vertrag setzt eine nicht vertragsgerechte Leistung des Auftragnehmers (z. B. Systemhaus) voraus …
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20.06.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… der Anlageberater verpflichtet ist, die Geldanlage auf Schlüssigkeit zu prüfen. Mängel im Konzept der Geldanlage hätte er demnach erkennen und gegenüber dem Anleger darlegen müssen.“ Der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Christian Luber, LL.M …
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28.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… des durch die Amtsanwaltschaft eingeleiteten Ermittlungsverfahrens konnten mangels Bekanntseins des neuen Wohnortes der beiden weggezogenen Zeugen keine weiteren ergänzenden Zeugenangaben ermittelt werden. Nachdem unser Mandant Rechtsbeistand ersuchte …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… Hormonspiralen, ist oftmals nur unzureichend. Dabei gibt es insbesondere Mängel auf Seiten der Gynäkologen, aber auch im Rahmen der Risikoaufklärung durch die Informationen der Hersteller. Nach einer Untersuchung der Verbraucherzentrale …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… sich die Yacht in einem einwandfreien Zustand, so kann sich der Erwerber sicher fühlen; falls nicht, ist der Kaufinteressent in der Lage, den verlangten Preis runterzuhandeln oder zu verlangen, dass Mängel, vor allem solche, die die Seetüchtigkeit …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… wird mit der Übergabe der Yacht oder alternativ an einem vereinbarten Zeitpunkt unabhängig von einem Fertigstellungsdatum geleistet. Unteraufträge/Lieferanten (z. B. Motoren und Navigationssysteme) Mängel bei Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung Risiken …
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08.05.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… oder abgehängte Menschen handeln, die keine altersentsprechenden Sexualpartner mehr finden. Zuverlässige bekannte Studien gibt es nicht. Alle Studien weisen erhebliche Mängel auf. Es ist bis heute nicht aufgeklärt, welche Ursachen zur Pädophilie …
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10.03.2020
von Fachanwalt Boris Nolting
… Nacherfüllung. Mängel, die zur Nacherfüllungspflicht führen können, treten beispielsweise auf, wenn die Software nicht die zugesicherten Prozesse abwickeln kann (Sachmangel) oder sich eine dritte Partei der Eigenschaft berühmt …
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08.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… seiner Befristungskontrollklage hat er geltend gemacht, die Befristungsabrede sei mangels Wahrung der Schriftform i.S.d. § 126 BGB unwirksam. Das Urteil Nachdem der Kläger zunächst in zwei Instanzen unterlag, gab das Bundesarbeitsgericht seiner Klage …
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19.03.2017
von Rechtsanwalt Jörn Blank
… Blutanalysen. Immer wieder die gleiche Frage: Falsches Lüftungsverhalten oder bauliche Mängel? Gewährleistungsrechte können natürlich nur dann gegen den Vermieter geltend gemacht werden, wenn er für die Mängel auch verantwortlich …
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15.03.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… Respektlosigkeit der Schüler konfrontiert werden, sei eine derartige Handlung mangels wirksamer Alternativen von Mitteln zur Durchsetzung der Autorität durchaus noch sozial vertretbar. Mein Rechtstipp für Sie! Es gibt keine klare Definition …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… wie für diejenigen Käufer, welche die gemeinschaftliche Abnahme durchgeführt haben.“ Viele Jahre später traten dann Mängel am Gemeinschaftseigentum auf und die Wohnungseigentümergemeinschaft nahm den Bauträger auf Beseitigung dieser Mängel …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von der Rechteinhaberin, der HSV Fußball AG, nicht gestattet worden. Das Veröffentlichen der Fotos zu kommerziellen Zwecken durch Abgemahnten sei wettbewerbswidrig, da es mangels der erforderlichen Lizenzen gegen §§ 14, 15 MarkenG verstoße …
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17.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Kurzgefasst: Eine Aufhebung der Planfeststellungsbeschlüsse ist nicht erfolgt, wohl aber ist die teilweise Rechtswidrigkeit festgestellt worden, die eine Vollziehbarkeit verhindert, solange die monierten Mängel nicht nachgebessert …