61 Ergebnisse für Markenamt
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
… nach geeigneten Klassen und Begriffen ist das folgende Tool vom Europäischen Markenamt: Klassifikations-Tool Hier können Sie mit der Eingabe von geeigenen Begriffen, z.B. „Software“ oder "Schmuck", einen ersten Entwurf für das eigene …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ebenso genießt die Marke auch als Schutz als Unionsmarke UM …
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09.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte. Das Zeichen “ Fortuna Düsseldorf “ sowie das Vereinslogo ist unter den Registernummern 302009072133 und 302009072134 beim Deutschen Patent und Markenamt …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… gute Gründe, den in Abmahnungen erhobenen Vorwürfen ganz oder teilweise entgegenzutreten. Gerade im Bereich bedruckter Bekleidung und PoD sind in den vergangenen Jahren beachtenswerte Entscheidungen der Gerichte und Markenämter ergangen …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… handelsgesellschaft-mbh-explorer-204416.html Die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH ist Inhaberin der Wortmarke " Explore r", die als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 eingetragen ist und u.a. Schutz für folgende …
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22.03.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 registrierten Unionsmarke “ SCHMUDDELWEDDA “ ist. Die Marke genießt u.a. für Bekleidungsstücke Schutz. Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung zu Grunde …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… vorgeworfen. Die Dreimaster Modevertrieb GmbH ist Rechteinhaberin der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 009885948 registrierten Unionsmarke “ SCHMUDDELWEDDA “. Die Marke genießt u.a. Schutz für Bekleidungsstücke. Über …
31.10.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Das Zeichen “VfB Stuttgart“ ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… wird meiner Mandantschaft die Verletzung von Markenrechten vorgeworfen. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 registrierten Wortmarke “ EMBRACE “. Die Marke genießt u.a …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Handelsgesellschaft mbH ist Rechteinhaberin der beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 014481725 registrierten Unionswortmarke “ Explorer ". Die Unionsmarke „ Explorer “ genießt unter der Registernummer 014481725 Schutz für …
19.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Frau Inka Mininno , ausgesprochen durch die Kanzlei Zierhut IP , zur Ersteinschätzung vor. Frau Inka Mininno ist Rechteinhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer 302022210265 …
05.05.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Europäischen Markenamt (EUIPO) unter nachfolgenden Registernummer eingetragenen Wortmarken „FRIDA“. 017824905 017988404 018012874 018250916 Die Abmahnung vom 04.05.2022 enthält den Vorwurf einer rechtswidrigen Verwendung des Zeichens „Frida …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… angeboten. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „FRIDA“. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Auskunft über …
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29.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VFB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt Schutz …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Borussia Dortmund“ gekennzeichnet und beworben worden. Das Zeichen Borussia Dortmund ist als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 017938524 eingetragen. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
… die Neuanmeldung beim Markenamt meist noch möglich ist da das Widerspruchsverfahren in der Regel das kostengünstigste Verfahren ist. Ablauf einer Markenüberwachung: Die Überwachung von Marken ist in fast jedem Land dieser Welt möglich …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… u.a. Taschen. Zur Bewerbung mehrerer Taschen hat sie die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „Frida …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO). Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „Frida Kahlo …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen sein Warenangebot ohne Lizensierung und Zustimmung des Markeninhabers vorgehalten zu haben …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in der Artikelüberschrift und auf dem Produkt verwendet. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Gleiches gilt für das Zeichen „Hamburger SV" (Nr. 302020237465 …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… beim Deutschen Patent- und Markenamt genießt. In diesem Fall steht dem betroffenen Unternehmen § 14 MarkenG zur Seite. Geht nämlich von dem registrierten Account-Namen einer Verwechslungsgefahr aus, kann das betroffene Unternehmen …