21 Ergebnisse für Markenamt
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08.06.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… wird. Die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ sei unter der Registernummer 293721 für Waren der Klasse 28 beim deutschen Patent- und Markenamt zugunsten der Inhaberin Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Geltend gemachte Ansprüche Die Schmidt Spiele GmbH …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Durch die Blueport Legal Rechtsanwälte wird eine angebliche Verletzung der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Marke "Fortuna Düsseldorf" abgemahnt. Dort bestehe hierfür ein Schutz als Wortmarke sowie als Wort-/Bildmarke …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… deutscher Wortmarken, welche beim deutschen Patent- und Markenamt registriert sind, ist. Die Marken genießen u.a. Schutz für die Klasse 06 –„Figuren, Statuen, Skulpturen und Trophäen aus Metall“. In Bezug auf diese Waren kann sich die Olympia …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so und was sind die Vorteile und Risiken …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Amtsgebühren für eine deutsche Marke beginnen bei 290,00 € für eine Onlineanmeldung. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… gegen die Eintragung der Marke MESSI bei dem Europäischen Markenamt EUIPO ein. Das Amt folgte dieser Rechtsansicht und gab dem Widerspruch statt. Der Fußballer Messi legte daraufhin bei der EUIPO Beschwerde gegen die Entscheidung des Amtes …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Ob Ihr Wunschname bereits im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen ist, können Sie selbst überprüfen. Sie geben den Namen einfach in das entsprechende Suchfeld ein und sehen anschließend in den Ergebnissen, ob …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Die gleichnamige Firma hat in den Jahren 1996 und 2001 die beiden Marken als dreidimensionale Formmarken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt registrieren lassen. Nachdem die Firma Milka bei dem deutschen Markenamt die Löschung der Marke beantragt …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Inhaber von Marken ist oft nicht bewusst, dass eine nur geringe Nutzung ihrer Marke zur Löschung führen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine Deutsche Marke, eingetragen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Patent- und Markenamt individuelle Beratung im Zusammenhang mit der Markenanmeldung, inkl. Beratung in unserer Kanzlei – falls gewünscht. Sprechen Sie uns an. Wir beraten Sie gerne.
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Eine neue Marke kann sich der Interessent nach einem Anmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für bestimmte Gegenstände oder Dienstleistungen registrieren lassen. Dann ist die Marke in Deutschland als Registermarke gem …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für Accessoires und Oberbekleidung registriert. Der Schutzbereich der Marken erstrecke sich damit räumlich auf die gesamte Bundesrepublik. Durch die Verwendung der Marke ohne eine entsprechende Zustimmung …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in den Angeboten des Abgemahnten seien laut der Abmahnung markenrechtlich für Kleidungsstücke sowohl beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… entwirft, herstellt und weltweit vertreibt. Aufgrund einer Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt seien die Marken „TOMMY HILFIGER“und „TOMMY“ sowie das blau-weiß-rote Flaggenzeichen kennzeichenrechtlich geschützt. Die Inhaber …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Das Spiel und das Spielbrett würden einen erheblichen Bekanntheitsgrad besitzen und daraus folgend eine hohe Kennzeichnungskraft …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… weltweit berühmt. Das gleiche gelte für das Porsche-Wappen. Beide seien markenrechtlich beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt. Wir vertreten bereits Mandanten …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… markenrechtlichen Schutz als dreidimensionale Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt. Aus diesem Grund würde das angebliche Angebot des Abgemahnten von Rillenkoffern u.a. auf der Internetplattform „eBay“ die Marke der Rimowa GmbH gem. § 14 Abs. 2 Nr …
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20.02.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… amp; Kollegen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, nachgeahmte Ware mit dem Kennzeichen „Tommy Hilfiger“ auf der Internetplattform „eBay“ zu vertreiben. Aufgrund der beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Wortmarke „Tommy Hilfiger …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist daher ebenso nachteilig. Formulierung der Oberbegriffe Auch die Formulierung der jeweiligen Oberbegriffe ist wichtig. Vom DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) wird empfohlen, die Waren oder Dienstleistungen so exakt wie möglich …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Abmahnung ist die unter dem 02.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke „KAYFUN“. Die SMtec GmbH ist ausweislich der Registrierung Inhaberin der Marke „KAYFUN“ für Waren aus Metall, Dampferzeugungsgeräte …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… werden, damit die Marke auch in Zukunft andere Unternehmer von der Benutzung ähnlicher oder identischer Bezeichnungen ausschließen kann. 4) Deutsche Marke oder Gemeinschaftsmarke? Eine deutsche Marke wird beim deutschen Patent- und Markenamt …