15 Ergebnisse für Markenamt
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) recherchieren, welche Marken die Union des Associations Européennes de Football (UEFA) für die EM 2024 registriert hat. Welche Fehler Sie bei der Planung von Werbung rund um die EM 2024 …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und Markenämtern. Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt, sondern hat eine naturwissenschaftliche oder technische Hochschulausbildung sowie eine juristische Zusatzausbildung. Ein Patentanwalt darf allein nicht vor Gericht auftreten …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… insoweit auf Recherchen in Registern zur Vorbereitung der Anmeldung von Schutzrechten und den Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anmeldung von Schutzrechten und anschließenden Verfahren bei den Patent- und Markenämtern. Ein Patentanwalt …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Unionsmarkennummer 018563742 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 24, 25, 30, 32, 33, 34 und 35 eingetragen ist. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Marke auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit der Registernummer …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird die Benutzung der Marke für Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster Ein Design ist ein beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenes Schutzrecht. Geschützt wird vereinfacht gesagt die Gestaltung oder das Aussehen eines Produktes. Dieser Schutz heißt in Deutschland Design …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Eine Rolle spielt hier der Stand der Technik sowie die Bestimmung der zu lösenden objektiven technischen Aufgabe. Ein deutsches Patent wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt. Für europäische Patente ist das Europäische …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützten Wortmarke „BRUBAKER“ ist (Register-Nummer: 39845478). In diesem Zusammenhang …
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wortmarke „Rongtel“ ist (eingetragen unter der Registernummer 302017103413 unter anderem für „Türsprechanlagen“). Ein aktueller Registerauszug ist dem Abmahnschreiben beigefügt. Gerügt …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zu den führenden deutschen Herstellern elektrischer Leuchten gehört. Sodann wird auf die beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte Marke „Hera“ verwiesen (Registernummer DE1189412). Eine aktuelle Registerauskunft ist dem Schreiben …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung Bei der hier vorliegenden Abmahnung handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung. Gerügt wird die Verletzung der Marke „MOKEY“ (beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ärgere Dich nicht“ gerügt. In diesem Zusammenhang wird auf entsprechende Markeneintragungen beim Deutschen Patent- und Markenamt und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum verwiesen. Registerauszüge der entsprechenden …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Markenamt eingetragenen Patents zur Register-Nr. DE 19847514 B4 der Hauptklasse E04F 21/165 sei. Des Weiteren wird darauf verwiesen, dass der Abgemahnte über das Internet Werkzeuge gleicher Bauart anbiete. Mit den Abmahnschreiben werden …