42 Ergebnisse für Markenanmeldung
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Wir beraten und vertreten Start-Ups und sowie KMU bundesweit in Fragen des geistigen Eigentums. Gerade bei Markenanmeldungen ist der Bedarf an Beratung groß. In diesem Artikel finden Sie eine Zusammenfassung der häufigsten Fragestellungen …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Schicken Sie uns die Abmahnung ganz unverbindlich zu oder rufen Sie an. Wir betreuen Sie deutschlandweit bei Markenrechtsverletzungen, Markenanmeldungen, gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren.
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… einer identischen oder ähnlichen Marke erhebt Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung oder klagt auf Löschung, ist Ihre Marke schnell wieder weg. Eventuell haben Sie bereits T-Shirts bedruckt, Werbeflyer oder Visitenkarten verteilt und Sie müssen alles …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt vor der Eintragung der Marke? Bevor eine Marke eingetragen wird, müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die das DPMA prüft. Der Verfahrensablauf vor der Eintragung beim Deutschen Patent- und …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… innerhalb angemessener Frist nicht selbst klagt. Außerdem können Markenanmelder und -Inhaber gebührenfrei eine unverbindliche Erklärung über ihre Bereitschaft , ihre Marke zu lizenzieren oder zu veräußern , auf Antrag in das Register …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eingetragen hat, ist sie nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund sollte der Markenanmelder vor der Anmeldung nach Marken suchen, die mit seiner Marke konkurrieren bzw. kollidieren könnten. In der Europäischen Union (EU) gibt es schließlich über …
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… gelöscht werden. Vermutlich wurde die Eintragung nur durch die Zusammenschreibung der beiden Begriffe „my“ und „POKÉ“ erreicht, der Prüfer beim Markenamt also überlistet. Darauf deutet auch hin, dass ähnliche Markenanmeldungen bei anderen …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
… Markenanmelder eine Markenanmeldung zunächst ohne anwaltliche Hilfe vornehmen. Diese Anmelder stellen sich die Frage, was geschehen muss, wenn sie vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eine Information über einen gegen …
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02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… in welchen Ländern diese gelten soll) oder eine Marke in einem anderen Land beim dort zuständigen Amt zu registrieren. 3. Warum ist eine rechtliche Beratung vor einer Markenanmeldung sinnvoll? Durch eine vorherige rechtliche Beratung können …
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17.03.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… eine Markenanmeldung nun vor dem Stichtag 23.03.2016 oder erst nach der neuen Unionsmarkenverordnung erfolgen soll, ist davon abhängig, für wie viele Klassen die Marke angemeldet werden soll. Wir beraten Sie gerne. Rufen Sie uns an unter 040 411 676 25 oder vereinbaren Sie einen Termin mit uns. IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte - schnell, kompetent, bundesweit.
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… erzielt worden sei (Urteil vom 24. Februar 2016, Az. T-411/14) . Um das geistige Eigentum zu schützen, ist die Markenanmeldung für Unternehmen wichtig. Damit die Eintragung möglich ist, müssen aber bestimmte Voraussetzungen erfüllt …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Markenschutz durch korrekte Anmeldung Das Urteil über den springenden Pudel und die Zulässigkeit der Parodie einer Marke, zeigt einmal mehr die Relevanz der eigenen Markenanmeldung. Wie in unserem Artikel „Anmeldung der eigenen Marke - der erste …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… warum eine korrekte Markenanmeldung wichtig ist und worauf man achten muss, sollte man sich zunächst klarmachen, was eine Marke eigentlich ist. Nach § 3 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen …
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11.06.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sind. Auch soll sichergestellt werden, dass die neue Marke in Verhältnis zu schon bestehenden Marken genügend Unterscheidungskraft besitzt und diesen nicht zu sehr ähnelt. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… als auch den rechtlichen Vorgaben entspricht. Deshalb ist es von Vorteil, bei einer Markenanmeldung einen Rechtsanwalt zurate zu ziehen, der auf dem Gebiet Marken und Markenanmeldungen erfahren ist. Wir helfen Ihnen bei der richtigen Eintragung …
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19.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… bereits das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 13.04.2010 (Az.: 2a O 295/09) entschieden, dass bei bloßem Abmahninteresse eine Markenanmeldung unzulässig ist. In dem zugrundeliegenden Rechtsstreit hatte der Kläger eine größere Anzahl …
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06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen geknüpft. Die rechtlichen Grundlagen für Marken und Markenanmeldungen finden sich im Markengesetz und in der Markenverordnung. Die Hauptgruppen bilden Wortmarken, Bildmarken und Wort-Bild-Marken …
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20.09.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Lammfellstiefel heißen in Australien nun einmal UGG. Eine einzelne Firma könne einen solchen freihaltebedürftigen Gattungsbegriff nicht durch Markenanmeldung monopolisieren und Mitbewerbern die Nutzung des Begriffs untersagen. Ähnliche Versuche …