29 Ergebnisse für Patent
Suche wird geladen …
|
01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firmen Hermès Sellier S.A.S. und Hermès International S.C.A. aus Frankreich verfolgen mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „HERMÈS …
|
08.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. aus Italien verfolgt mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „VERSACE“. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren …
|
03.06.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Üblicherweise wird festgelegt, dass die offen legende Partei alleiniger (geistiger) Eigentümer der Informationen bleibt und dass die empfangende Partei nicht berechtigt ist, eigene Rechte (z.B. durch Anmeldung von Marken, Designs oder Patenten o.Ä …
17.02.2023
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… wenn es Inhaber eines bis zu 15 Jahre alten Patents ist, welches unmittelbaren Bezug zum Geschäftszweck aufweist, bereits zwei Jahre vor der INVEST- Antragsstellung eine vergleichbare öffentliche Innovationsförderung erhalten hat, oder in demselben …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Einkaufskörben. Auf die Firma Reisenthel sind einige Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eingetragen. Unter anderem genießt die Herstellerin Schutz für die Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487 …
|
07.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… umfangreich sowohl als deutsche Marken als auch als Unionsmarken schützen lassen. Alleine für den Begriff „Kinderschokolade“ finden sich im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes 19 Einträge. Für die Marke „Schoko Bons“ lassen …
|
27.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Deutschland. Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH durch Fortmann Tegethoff für Kniffel und Mensch ärgere dich nicht. Die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte versendet Abmahnungen im Auftrag der Firma Schmidt Spiele GmbH …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… der Abmahnungen ist die Kaloud, Inc. und die Kaloud Europe GmbH. Die Mandantin von Günter Moosreiner ist Inhaberin des europäischen Patents mit dem Titel „Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife“ (Veröffentlichungsnummer EP 2858 520 …
|
30.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… diverse Marken-, Patent- und Geschmacksmusterrechte, welche sie geschützt wissen will. Dazu bedient sie sich u.a. der Kanzlei HEUMANN Recht- und Patentanwälte aus München. Abmahngefährdet sind Anbieter von Fahrzeugteilen im Internet …
|
07.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Lacoste SA geht mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München gegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die französische Modefirma …
|
23.06.2021
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… des türkischen Patent- und Markenamtes eine notarielle Beurkundung des Vertrages verlangt. Obwohl Inhalt und Umfang des Markenübertragungsvertrags von den Parteien bestimmt werden, müssen einige Informationen zwingend vorliegen …
|
16.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… des anderen Vertragspartners erforderlich ist. Studioverkauf durch den Betreiber - Übergang von Betriebsgegenständen (Assets) Beim Asset Deal geht es um den Verkauf aller Güter , die zum Unternehmen gehören, u.a. auch der Gebäude, Patente …
|
07.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Markenrechtsverletzung. Durchgesetzt wird der Anspruch durch die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB im Auftrag der Modefirma. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt, zudem umfangreiche Auskunft …
|
25.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Christian Louboutin geht auch weiterhin mit Hilfe der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen Markenrechtsverletzungen wegen der „Roten Sohle“ für Schuhe vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund …
|
17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Fälschungen und mithin Verletzung des Patentes/Gebrauchsmusters, sowie Markenverletzung durch Verwendung des Begriffes „Lotus“ ohne entsprechende Lizenz. Gefordert wird Auskunft (über Vertriebswege/Umsätze), Anerkennung einer Schadensersatzpflicht …
|
04.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Schutzrechte, wie Marken-, Patent- oder Urheberrechte Dritter. Es gilt zunächst zu ermitteln, was die Gründe für eine derartige Sperrung sind. Ist die Ursache bestimmt, so ist mit entsprechenden Gegenmaßnahmen, Maßnahmeplänen …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… Schutzrechtsverletzungen , also wegen der behaupteten Missachtung einer Marke, eines Designs, eines Patents oder Urheberrechts. Auch im Wettbewerbsrecht oder zum Beispiel bei angeblichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen wie dem Recht am eigenen …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… dazu entsteht ein schutzfähiges Recht an einem Design erst, wenn dieses zur Eintragung in ein Register , zum Beispiel beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse …
|
07.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kanzlei Fleuchhaus & Gallo mahnt wegen Verletzung von Patent-, Marken- und Designrecht für Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG ab Die Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG aus Pforzheim …
|
10.04.2019
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… die der Allgemeinheit nicht bekannt, also geheim ist. Ferner muss diese geheime Information durch angemessene Schutzmaßnahmen gesichert sein. Das bedeutet letztlich, dass ein Geschäftsgeheimnis, anders als die Marke oder das Patent, nicht durch Eintragung …
|
03.04.2019
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… Mandantin demnach weigerte, die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben, legte DD Widerspruch gegen die Markenanmeldung unserer Mandantin beim Deutschen Patent- und Markenamt (Markenamt) ein. Daraufhin entschied das Markenamt …
|
08.03.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… mit der Einhaltung der Markenrechte an den Prüfzeichen des VDE Verbandes betraut. Die Abmahnung wird durch die Hofstetter Schurack & Partner Patent- und Rechtsanwälte ausgesprochen. Der Vorwurf Die Abgemahnten sollen die eingetragene …
|
18.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… soll. Neben seinem geschichtlichen Hintergrund wird der Begriff traditionell im US-Handel verwendet, um den spektakulären Start des Weihnachtsgeschäfts zu umschreiben. Löschungsanträge haben Erfolg Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA …