16 Ergebnisse für Patientenverfügung
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Eine wirksame und inhaltlich ausreichende Vorsorgevollmacht schließt ein gesetzliches Betreuungsverfahren grundsätzlich aus. Ein solches Verfahren ist dann im rechtlichen Sinne nicht erforderlich, § 1896 Abs.2 S.2 BGB. Rechtssuchende können …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Wenn Sie aufgrund von Alter, Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr für sich entscheiden können, dann sind Sie im rechtlichen Sinne betreuungsbedürftig . In dieser Situation werden Sie von einem durch das Amtsgericht eingesetzten …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Mit dem Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, das am 01.01.2023 in Kraft tritt, gibt es bundesweit wesentliche Änderungen im Betreuungsrecht, die jeden Rechtspraktiker betreffen. Der Gesetzgeber trägt im …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Das Ehegatten-Vertretungsrecht wurde durch das am 1.1.2023 in Kraft getretene Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts neu eingeführt und in § 1358 BGB geregelt. Dieses Vertretungsrecht gilt (nur) für den Fall, dass der …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nach der im deutschen Erbrecht geltenden Universalsukzession treten die Erben eines Verstorbenen umfassend in dessen Rechtsstellung ein, d. h. sie übernehmen vollständig dessen Rechte und Pflichten. Hat der Erblasser zu Lebzeiten seine …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Lampe
Die Begrifflickleit "Vorsorge" klingt leider etwas welk und wenig zuwendungsfreundlich. Eine Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung haben Sie natürlich bereits? Wenn nicht, empfehle ich Ihnen eine hierauf spezialisierte Kollegin aus …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Dieser Aufsatz richtet sich an Ärzte, Patienten und Angehörige gleichermaßen. Er soll rechtliche Aufklärung von einem Anwalt auf die verschiedenen Facetten der Sterbehilfe bieten. Bei einer tatsächlichen Betroffenheit kommt es natürlich auf …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ich erlaube mir, an meinen Rechtstipp zum Thema „ Notfallordner “ aus dem Januar 2018 zu erinnern. Ich bitte Sie, mich nicht falsch zu verstehen, ich nehme die aktuelle Pandemie durchaus ernst, aber die nächsten Wochen des erforderlichen …
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11.04.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Bereits mehrfach habe ich zu dem Thema „ Patientenverfügung “ Beiträge verfasst. Auch wenn es Ihnen vielleicht lästig erscheinen mag, dass ich nun schon wieder zu diesem Thema schreibe, so werbe ich unverändert dafür, sich mit diesem Thema …
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17.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13.12.2018, dem ein jahrelanger Reststreit vorausging, veranlasst mich, das Thema Patientenverfügung und damit verbunden die Vorsorgevollmacht noch einmal aufzugreifen. Der BGH hatte …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Vielleicht ist es Ihnen schon einmal so ergangen? Ein naher Verwandter, ein Familienangehöriger, stirbt und es gibt Vieles zu erledigen. Und dass auch noch in relativ kurzer Zeit. Das Begräbnis, die Trauerfeier, die Traueranzeige. Wer soll …
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13.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die Patientenverfügung ist für den Fall gedacht, dass Sie nicht mehr selbst eine Entscheidung über die Art Ihrer ärztlichen Behandlung treffen können. Dies kann altersbedingt sein, z. B. durch Demenz oder Alzheimer oder aufgrund eines …
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12.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Soll man den Statistiken glauben, haben gerade einmal 25 % der erwachsenen Bürger eine Vorsorgevollmacht. Richtig ist, dass keiner gerne daran denkt, durch eine Krankheit oder einen Unfall handlungsunfähig zu werden. Richtig ist aber auch, …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Eine Sonderform des gemeinschaftlichen Testamentes ist das sog. „ Berliner Testament “. Hierbei setzen sich Eheleute gegenseitig zu alleinigen Erben ein und einen Dritten, meistens die gemeinsamen Kinder, zu Schlusserben. Ziel dieses …
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09.12.2017
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Noch nie war das vererbte Vermögen höher als aktuell. Alleine im Jahr 2016 wurden 106 Milliarden € vererbt oder verschenkt, Tendenz steigend, denn die wohl reichste Rentnergeneration ist derzeit dabei, ihr Vermögen zu vererben. In diesem …
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28.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Schwabmünchen Augsburg) Ein wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilter Beklagter wurde vom BGH mit Entscheidung vom 25.06.2010 freigesprochen. Ein für das Fachgebiet des Medizinrechts spezialisierter …