22 Ergebnisse für Polizei

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Die rechtliche Haftung bei einem Großbrand
Die rechtliche Haftung bei einem Großbrand
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
… Strafrechtliche Haftung Nach einem Großbrand nimmt regelmäßig die Polizei zur Erforschung des Sachverhalts Ermittlungen auf. Bei Großbränden entstehen in der Regel hohe Sachschäden, in Extremfällen kommen sogar Menschen zu Schaden …
Strafrecht: Was darf die Polizei?
Strafrecht: Was darf die Polizei?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Regelmäßig ermittelt die Polizei in strafrechtlichen Verfahren. Dabei versucht sie mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Straftaten aufzuklären und so aufzubereiten, dass die Staatsanwaltschaft einen Beschuldigten vor Gericht überzeugend …
Besichtigungsrecht des Vermieters - Wieviel hat der Mieter zu dulden?
Besichtigungsrecht des Vermieters - Wieviel hat der Mieter zu dulden?
| 28.04.2022 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… oder Gas unkontrolliert ausströmt, darf der Vermieter sich auch ohne Erlaubnis und sogar gegen den Willen des Mieters Zutritt zur Wohnung verschaffen. In diesen Fällen darf er mit Hilfe von Ordnungsbehörden, Polizei oder Feuerwehr die Wohnung …
Neuer Bußgeldkatalog ab 9.11.2021: Das ändert sich
Neuer Bußgeldkatalog ab 9.11.2021: Das ändert sich
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… nach sich. 9. Missachtung der Rettungsgasse Wer bei stockendem Verkehr auf einer Autobahn oder Außerortsstraße für die Durchfahrt von Polizei- oder Hilfsfahrzeugen keine vorschriftsmäßige Gasse gebildet hat (Lfd. Nr. 50) wird wie bisher …
Promillegrenzen im Straßenverkehr
Promillegrenzen im Straßenverkehr
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
… psychologische Untersuchung) fordern. Des weiteren wird nun auch bei Radfahrern von absoluter Fahruntüchtigkeit ausgegangen. TIPP: Lassen Sie sich beraten und machen Sie keine Angaben bei der Polizei. Voreilige Versuche, den Sachverhalt zu beschönigen …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Wie verhalte ich mich (strafrechtlich) richtig nach einem Verkehrsunfall ?
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Wie verhalte ich mich (strafrechtlich) richtig nach einem Verkehrsunfall ?
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
… strafrechtlichen) Auswirkungen, da zwischen den Unfallparteien bzw. deren Versicherungen eine Lösung gefunden wird. Oft werden gar keine Ermittlungen eingeleitet, da entweder die Polizei nicht informiert wird oder diese bei einem (kleinen …
Verteidigung von Ultras und Fußballfans
Verteidigung von Ultras und Fußballfans
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David Hölldobler
Während der durchschnittliche Bürger in der Regel eher selten mit dem Strafgesetz und der Polizei in Konflikt gerät, stehen sich Fußballfans, insbesondere aus der Ultraszene und die Polizei nahezu jedes Wochenende gegenüber. Dies führt …
Strafmilderungserwägungen bei Straftaten nach dem BtMG
Strafmilderungserwägungen bei Straftaten nach dem BtMG
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
… Strafmilderungsgründe, wobei der Mandant diesbezüglich über die Voraussetzungen sowie über die Folgen dieser Vorschrift von seinem Rechtsanwalt aufgeklärt werden sollte. Sollte der Mandant bis dato polizeilich noch nicht in Erscheinung getreten sein, muss …
Beispiele für Dienstvergehen und ihre Folgen – das Disziplinarverfahren
Beispiele für Dienstvergehen und ihre Folgen – das Disziplinarverfahren
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… reichen. Die Polizei soll die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleisten. Personen, die selbst kriminell sind, sind zur Verhütung strafbarer Handlungen nur bedingt geeignet. Ob Körperverletzung oder Hehlerei – hier kann ein Polizist davon …
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit – Verfahren, Untersuchungsanordnung, Rechtsmittel
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit – Verfahren, Untersuchungsanordnung, Rechtsmittel
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… zur Zwangspensionierung führen, stimmt nicht immer. Depressionen und Burn-out treffen Beamte in Schulen genauso wie bei der Bundeswehr, der Polizei und in Behörden. Doch nicht jeder macht bei einer Zurruhesetzung Luftsprünge. Denn schließlich bedeutet …
§ 31 BtMG – Kronzeugenregelung des BtMG
§ 31 BtMG – Kronzeugenregelung des BtMG
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
… Umstände – u. a. Umfang und Bedeutung des Aufklärungsbeitrages, Schwere der jeweiligen Taten – betrachten und das Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 BtMG bejahen oder aber verneinen müssen. Weder die Polizei noch die Staatsanwaltschaft …
Unfallflucht – was nun? Und immer wieder die Frage: Reicht es, einen Zettel zu hinterlassen?
Unfallflucht – was nun? Und immer wieder die Frage: Reicht es, einen Zettel zu hinterlassen?
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Zusammenfassend ist zu sagen, dass es nicht genügt, nur einen Zettel am Auto zu hinterlassen. Die Wartepflicht ist einzuhalten und sofort eine Meldung bei der Polizei zu machen. Durch das Einparken oder Ausparken des eigenen Kfz …
Verkehrsunfall – was tun?
Verkehrsunfall – was tun?
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Rainer-Michael Rößler
… Verständigen Sie im Anschluss sofort die Polizei. 3. Dokumentation Nach der Sicherung der Unfallstelle und der hoffentlich nicht notwendigen Ersten Hilfe, beginnen Sie mit der Dokumentation der Unfallstelle. Eine umfangreiche Dokumentation mit Fotos …
PAG in Bayern und DSGVO in Europa – gesetzliche Neuerungen ab dem 25. Mai 2018
PAG in Bayern und DSGVO in Europa – gesetzliche Neuerungen ab dem 25. Mai 2018
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… der Polizei viel zu weit. Doch was sind genau die wichtigsten Eckpunkte des neuen bayerischen Polizeirechts, die so viele Gegner auf den Plan rufen? Ein zentraler Begriff ist die „drohende Gefahr“, der an diversen Stellen im neuen PAG auftaucht …
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen? Wann darf ich als Zeuge die Aussage verweigern? Viele Leute stellen sich diese Frage, nachdem sie einen Brief von der Polizei erhalten haben und als Zeuge vorgeladen werden. Doch besteht für …
Wichtige Neuerungen im Strafverfahren – Teil 2
Wichtige Neuerungen im Strafverfahren – Teil 2
| 29.11.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… den Beschuldigten tatsächlich z. B. durch die Übergabe von Anwaltsverzeichnissen bzw. Strafverteidigerlisten oder insbesondere durch den Hinweis auf anwaltliche Notdienste zu unterstützen. 2. Polizeiliche Vernehmung des Beschuldigten Auf die neuen …
Wichtige Neuerungen im Strafverfahren – Teil 1
Wichtige Neuerungen im Strafverfahren – Teil 1
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… eingeschränkten geistigen Fähigkeiten oder einer schwerwiegenden seelischen Störung leiden. 4. Pflicht zum Erscheinen für Zeugen bei polizeilichen Vorladungen Eine weitere äußerst relevante Änderung ist die des § 163 Abs. 3 StPO. Bislang waren …
Rechte und Pflichten des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren
Rechte und Pflichten des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren
| 10.08.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… erlangt man Kenntnis vom Ermittlungsverfahren, wenn die Polizei vor der Tür steht, anruft oder einen netten Brief zwecks Vorladung geschrieben hat. Gleich vorweg: Jeder Beschuldigte hat das Recht zu schweigen. Bitte machen Sie davon Gebrauch …
Tipps zum richtigen Verhalten nach einem Motorradunfall
Tipps zum richtigen Verhalten nach einem Motorradunfall
| 13.03.2015 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
… und „Erste Hilfe leisten“. Eine wichtige Frage ist: Polizei rufen oder besser nicht? Bei einem kleinen Bagatell-Unfall muss es nicht sein; es kann Euch sogar passieren, dass die Polizei dann gar nicht kommen will. Dann ist es allerdings umso …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil II: Verwarnung
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil II: Verwarnung
| 13.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Bei geringfügigen Verkehrsordnungswidrigkeiten kann die Verwaltungsbehörde / Polizei den Betroffenen verwarnen und ein Verwarnungsgeld von 5 bis 35 Euro erheben. Sie kann auch eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld erteilen. In der Regel …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil I: Anhörung
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil I: Anhörung
| 12.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren (kurz: Owi-Verfahren) beginnt in der Regel mit der Anhörung des Betroffenen. Diese Anhörung kann mündlich erfolgen - z.B. wenn Sie direkt nach einer Lasermessung von der Polizei angehalten werden …
Fragen und Antworten zum Strafbefehl
Fragen und Antworten zum Strafbefehl
| 02.11.2009 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… der Polizei im Rahmen einer Vernehmung, Angaben zu Ihren Einkünften gemacht haben, werden diese Angaben zugrunde gelegt. Haben Sie (und auch andere Personen) insoweit keine Angaben und liegen auch sonst keine Beweismittel vor, wird ihr Einkommen …