548 Ergebnisse für Schadenersatz
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Resurrections] Zack Snyder’s Justice League Die Kanzlei Frommer Legal fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Erstattung von Anwaltskosten sowie die Zahlung eines Schadenersatzes. Es wird ein Vergleich …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… müssen zurückgezahlt werden. Allerdings bedarf es hier eines Rücktrittsgrundes . Zumeist muss hier auch Schadensersatz gezahlt werden. Oftmals besteht eine Wertersatzpflicht für beispielsweise gefahrene Kilometer nach §§ 346 , 347 BGB. Beachtet …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… der Erstellung der Abmahnung gekauft wurden. Zudem wird ein Schadensersatz in vierstelliger Höhe gefordert. Warum wird abgemahnt? Inhaber einer Marke können Dritten untersagen, diese Marke für eigene Produkte zu nutzen, wenn das Zeichen identisch …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… geltend gemacht. Darüber macht die Kaloud Inc. Schadenersatz- und Kostenerstattungsansprüche geltend. Der Schadenersatz bemisst sich grundsätzlich nach dem Gewinn des Patentverletzers. Die Kostenerstattungsansprüche werden anhand …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… oder Schadenersatz zusteht. Aufgrund einer Allgemeinverfügung des Sächsischen Sozialministeriums musste der Mieter – ein Textilgroßhandelsunternehmen – eine Filiale vom 19. März 2020 bis zum 19. April 2020 schließen und bezahlte deswegen u.a …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Euro. Zudem werden regelmäßig umfangreiche Auskunftsansprüche geltend gemacht. Der Auskunftsanspruch dient der Berechnung des Schadenersatzes. Im Markenrecht kann der Schadenersatz grundsätzlich die Herausgabe des sog. Verletzergewinns …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… auf Schadensersatz nach § 826 BGB . Es fehle an dem Bewusstsein der Beklagten, eine unzulässige Abschalteinrichtung zu verwenden und den Verstoß gegen das Gesetz billigend in Kauf zu nehmen . Auch hat der BGH ein besonders verwerfliches Verhalten …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wird von der Kanzlei Frommer Legal Rechtsanwälte die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die zusätzliche Zahlung eines Schadenersatzes in der Höhe von 938,50 Euro eingefordert. Welche Konsequenzen trägt der Anschlussinhaber? Es kommt sehr oft …
11.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Chancen sieht. Hier beraten wir Sie gerne umfassend. In der Regel werden auch noch Auskunftsansprüche geltend gemacht. Der Auskunftsanspruch dient dem Markeninhaber dazu, etwaige Schadenersatzansprüche zu beziffern. Schadenersatz ist dabei …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Robert Gäßler
… nicht nachgekommen sei. Dies führt dann in der Regel zu einer Haftung des Anschlussinhabers auf Schadensersatz, Erstattung von Abmahnkosten und schlimmstenfalls (weil kostspielig) auf Unterlassung. Vollbeweis der Nicht-Täterschaft? Es besteht …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… ist es, die Feststellung der Höhe des zu leistenden Schadensersatzes zu erleichtern. Folgte man der Argumentation des Versicherers, träte dieser Sinn und Zweck vollständig zurück. Keine Kürzung wegen staatlicher Hilfen Zudem stellte das Gericht noch fest …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… gefasste Unterlassungserklärung kann die Abmahnung insgesamt unwirksam machen, was dazu führt, dass auch keine Anwaltskosten des abmahnenden Unternehmens erstattet werden müssen. Der Schadenersatz wird anhand der sog. Lizenzanalogie berechnet …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… Selbstbestimmung Schadensersatz zu leisten, kann auch wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, eine billige Entschädigung in Geld gefordert werden.“ Das allgemeine Persönlichkeitsrecht wird also nicht ausdrücklich genannt …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… und Schadensersatz verlangen und den*die Verletzer*in abmahnen. Besonderheiten im Arbeitsverhältnis Regelmäßig finden sich in Arbeitsverträgen Regelungen darüber, dass die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Werken auf den Arbeitgeber übergehen …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… den Parteien entspricht, sich aber nicht für die beabsichtigte oder gewöhnliche Verwendung eignet. Wegfall des Fristsetzungserfordernisses Hinsichtlich der Geltendmachung von Schadensersatz und Rücktritt entfällt bei Kaufverträgen …
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26.10.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Unterlassungserklärung (vorformulierte Mustererklärung), ein (Lizenz-) Schadensersatz i.H.v. mehr als 500,- Euro und Aufwendungsersatz bzw. Rechtsanwaltsgebühren. Nunmehr mahnt die Inkassogesellschaft Rhein Inkasso die dort geforderten Gebühren an und fordert …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zu beanstanden und entspricht dem gesetzlichen Auftrag. Soweit der Kläger beabsichtigen sollte, den zum Sachverständigen eines sozialgerichtlichen Prozesses bestellten Arzt zivilrechtlich auf deliktischen Schadensersatz in Anspruch zu nehmen und zur Vorbereitung darauf eine gutachtliche Stellungnahme benötigt, ist er gehalten, sich diese auf eigene Kosten zu verschaffen.
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
… die Kaufsache "nur einmal gibt" (sog. "Stückkauf", im Gegensatz zum sog. "Gattungskauf"), kann der Käufer Schadensersatz verlangen, erhält also vom Verkäufer regelmäßig den gezahlten Kaufpreis zurück im Gegenzug zur Rückgabe der mangelhaften …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Unterlassungsverpflichtungserklärung zu verpflichten, das beanstandete Verhalten zukünftig zu unterlassen. Ein Vorschlag liegt bei. · unserer Mandantin Schadensersatz in Höhe von 1.208,00 Euro zu zahlen sowie von den bisher entstandenen …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… hinaus schützt es vor der Entstellung des Werks durch Dritte. Folgen einer rechtswidrigen Nutzung Gegen eine rechtswidrige Nutzung kann sich der Urheber zur Wehr setzen: Er kann rechtswidrige Nutzer*innen abmahnen und Schadenersatz …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… hinausgeht“ (Rz 33 Beschlussgründe), und „ …die betroffenen Personen einen vollständigen und wirksamen Schadenersatz für den erlittenen Schaden erhalten (sollen ) … UND. dass ein tatsächlicher und wirksamer rechtlicher Schutz der aus der DSGVO …
08.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… nicht in seine Bedingungen auf, kommt allenfalls ein Anspruch auf Schadensersatz wegen der Verletzung einer vorvertraglichen Aufklärungspflicht in Betracht (so Staudinger/Aslan in r+s 2021, 489). Fazit Abschließend ist nochmals zu betonen …
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05.11.2021
von Rechtsanwalt Heiko Müller
… wird, dass die Daimler AG wegen der vorgenommenen Abgasmanipulationen an den Dieselfahrzeugen der o.g. GLC- und GLK-Modelle dem Grunde nach zum Schadenersatz verpflichtet ist, wird der Betroffene alleine durch die Anmeldung zu dem Verfahren kein …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… Verzögerungsschäden kann der Gläubiger, wenn die Voraussetzungen der §§ 280, 286 BGB vorliegen, Schadensersatz vom Schuldner fordern. Interessant sind jedoch die typischen Fristversäumnisse beim Online-Kauf, z.B. das Verstreichenlassen …