28 Ergebnisse für Sozialhilfe

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Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
Rechtstipp für unterwegs – Wann ist etwas unpfändbar?
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Dieser "Rechtstipp für unterwegs“ beleuchtet einen wichtigen Aspekt, der jeden treffen kann, der mit Schulden zu kämpfen hat: Was bedeutet eigentlich der Begriff "unpfändbar"? Wenn Sie sich mit dem Thema Pfändung konfrontiert sehen, sollten …
Muss ich Geld aus Trennungsunterhalt für Scheidungskosten verwenden?
Muss ich Geld aus Trennungsunterhalt für Scheidungskosten verwenden?
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wenn der Trennungsunterhalt schon nicht viel sein sollte - ist es dann fair, wenn man aus diesem noch den gesamten Anteil seiner Scheidungskosten bezahlen muss? Das ist fallabhängig. Sollte der Ehepartner genug Geld haben, kann der Betrag …
Geno-Top UG: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso für „Dienstleistungsvertrag“
Geno-Top UG: Mahnung durch Euro-Invest-Inkasso für „Dienstleistungsvertrag“
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kosten für „Durchführung einer gewerblichen Schuldnerunterstützung“ Über die Webseite geno-top.de bietet die Firma Geno-Top UG (haftungsbeschränkt) Hilfe-Suchenden eine so genannte „Scorewert-Optimierung“ Ziel – so die Geno-Top UG – sei die …
Wer muss in Deutschland an wen Unterhalt zahlen?
Wer muss in Deutschland an wen Unterhalt zahlen?
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Das deutsche Unterhaltsrecht kennt eine Reihe von Unterhaltspflichten, unter anderem profitieren Kinder, Ex-Partner und Eltern von den Regelungen. Eine der wichtigsten Grundsätze besteht darin, dass nur eine bedürftige Person von einer …
Einbürgerung: Anspruch oder Ermessen?
Einbürgerung: Anspruch oder Ermessen?
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Möglichkeiten und Tipps für die Einbürgerung von Flüchtlingen und Asylanten Unabhängig von allen öffentlichen Aus-sagen und Erklärungen darüber, dass Deutschland sich für ausländische (Fach-)Kräfte öffnen müsse, sieht die Re-alität leider …
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
Beitragsschulden in der gesetzlichen Krankenversicherung
| 13.06.2023 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Pflichtversicherten in der GKV ist die Lage recht einfach: Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen sich den Beitrag; die KK errechnet den fälligen Beitrag aus dem Lohn. Die Beitragsabführung geschieht "automatisch", der Versicherte bekommt …
Kann man Scheidungspapiere beantragen? Welche Scheidungsunterlagen braucht man?
Kann man Scheidungspapiere beantragen? Welche Scheidungsunterlagen braucht man?
| 01.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
In Fernsehfilmen unterzeichnen die Ehepartner im Beisein von Anwälten häufig irgendwelche Scheidungspapiere. Tatsächlich ist es aber so, dass Sie über einen zu beauftragenden Rechtsanwalt lediglich den Scheidungsantrag beim Familiengericht …
Das Behindertentestament
Das Behindertentestament
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
Mithilfe der Errichtung eines Behindertentestaments sollen dem behinderten Erben finanzielle Freiheiten gewährt und ein Rückgriff des Sozialhilfeträgers auf das geerbte Vermögen vermieden werden. Häufig benötigen Menschen mit Behinderung …
Trennung und kein Geld?
Trennung und kein Geld?
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Oft wird die Trennung wegen Geldsorgen immer wieder aufgeschoben. Ob Miete, Anwalt oder die laufenden Kosten für das Kind – die finanzielle Last ist für viele beängstigend. Dabei stehen Sie nach der Trennung nicht ohne Hilfe da. Wenn Sie …
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, so treffen die zuständigen Behörden die erforderlichen Feststellung im Verfahren zur Feststellung der …
Pflegeheim: Eigenheim vor dem Sozialamt schützen?
Pflegeheim: Eigenheim vor dem Sozialamt schützen?
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Der Heimaufenthalt eines lieben Angehörigen kommt meistens nicht plötzlich, sondern kündigt sich über Monate, manchmal Jahre an. Zumeist versuchen die Angehörigen den Pflegebedürftigen im Rahmen der häuslichen Pflege zu versorgen, dem folgt …
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wenn die eigenen Eltern alt und pflegebedürftig werden, versuchen die meisten Angehörigen zunächst die Pflege im häuslichen Umfeld zu ermöglichen und die Aufnahme im Heim möglichst weit hinauszuzögern. Sobald dies nicht mehr möglich und der …
Der Kinderfreizeitbonus
Der Kinderfreizeitbonus
| 11.08.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Der Bund hat aufgrund der vergangenen Monate und den Entbehrungen der Kinder und Jugendlichen einen Kinderfreizeitbonus beschlossen. Dieser soll den Kindern Ferien-, Sport- oder Freizeitaktivitäten ermöglichen. Es handelt sich dabei um …
Eingliederungshilfe, Teilhabe an Bildung und heilpädagogische Leistungen
Eingliederungshilfe, Teilhabe an Bildung und heilpädagogische Leistungen
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das Recht der Eingliederungshilfe ist seit dem 01.01.2020 im SGB IX – Recht der Rehabilitation und Teilhabe – geregelt. Früher war es Bestandteil des SGB XII – dem Buch der Sozialhilfe. Daraus ergeben sich zahlreiche Probleme. Eins davon …
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 / 2021
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 / 2021
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Quasi in der letzten Minute hat sich der Gesetzgeber durchgerungen, umfangreiche Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg zu bringen. Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 (BGBl. I 2020, 3096) wurden zahlreiche Änderungen …
Die Beschlagnahme einer Wohnung trotz wirksamer Kündigung des Mieters
Die Beschlagnahme einer Wohnung trotz wirksamer Kündigung des Mieters
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Kaum ist das gerichtliche Räumungsverfahren nach erfolgter Kündigung gewonnen, droht nicht selten das nächste Problem: die Beschlagnahme der Wohnung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit durch die Stadt. 1. Darf die Wohnung beschlagnahmt …
Erhöhung der Regelsätze zum 01.01.2021 im SGB II und SGB XII.
Erhöhung der Regelsätze zum 01.01.2021 im SGB II und SGB XII.
| 25.09.2020 von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
Mit dem am 19.8.2020 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf werden die Regelbedarfsstufen im Bereich der Sozialhilfe (SGB XII) und in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 1.1.2021 neu bestimmt und festgesetzt. …
Erwerbsfähigkeit im Hartz IV Bezug
Erwerbsfähigkeit im Hartz IV Bezug
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir haben in den beiden letzten Drehs die Frage der Erwerbsfähigkeit im Rahrhen einer Erwerbsminderungsrente erörtert und wollen uns heute mit der Relevanz beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII beschäftigen SGB II steht …
Verfahrenskostenhilfe - Scheidung bei finanziellen Engpässen?
Verfahrenskostenhilfe - Scheidung bei finanziellen Engpässen?
| 04.05.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Scheidungsverfahren kostet oftmals nicht nur Nerven sondern auch Geld. Es fallen zum einen Gerichtskosten an, da für die rechtskräftige Scheidung ein Beschluss des Familiengerichts erforderlich ist. Zum anderen besteht in Ehesachen …
Elternunterhalt – wenn Kinder für die pflegebedürftigen Eltern zahlen sollen
Elternunterhalt – wenn Kinder für die pflegebedürftigen Eltern zahlen sollen
| 28.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Nohr
Ausgangslage: Beim Elternunterhalt geht es um Unterhaltspflichten von erwachsenen Kindern gegenüber ihren Eltern, deren finanzielle Möglichkeiten im Alter nicht mehr ausreichen, um die Kosten für die Heimunterbringung und Pflege alleine zu …
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wenn Sie diesen Rechtstipp aufgerufen haben, dann haben Sie sehr wahrscheinlich gerade ein existenzielles Problem. Möglicherweise hat die Polizei Sie gerade aus Ihrer Wohnung rausgeschmissen und Sie wissen nicht, was sie jetzt tun können. …
Gesetzliche Erbfolge und Nachfolgeplanung zu Lebzeiten
Gesetzliche Erbfolge und Nachfolgeplanung zu Lebzeiten
| 01.06.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Nachfolgeplanung zu Lebzeiten – warum ist das wichtig? Die Erfahrung der vielen ersten Gespräche mit Mandanten und Interessierten lehrt uns, dass zunächst die Vorstellung vorherrscht, es gebe doch in Deutschland ein „gesetzliches“ Erbrecht, …
Elternunterhalt – Wenn Kinder für die Eltern zahlen
Elternunterhalt – Wenn Kinder für die Eltern zahlen
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Die Situation ist Folgende: die Eltern kommen in ein Alters- bzw. Pflegeheim. Die Rente bzw. die Leistungen der Pflegekasse und ggf. das Pflegewohngeld reichen für die Kosten der Heimunterbringung nicht aus. Die Eltern beantragen deshalb …
Urteil des EuGH: Deutschland darf Sozialleistungen an EU-Bürger verweigern
Urteil des EuGH: Deutschland darf Sozialleistungen an EU-Bürger verweigern
| 11.11.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Am 11.11.2014 hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden, dass Deutschland Ausländer aus anderen EU-Mitgliedstaaten von staatlichen Leistungen wie Hartz IV ausschließen darf, wenn diese nur eingereist sind, um Sozialleistungen …