341 Ergebnisse für Störer

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Reputationsrecht - Schlechte Google Rezensionen löschen
Reputationsrecht - Schlechte Google Rezensionen löschen
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Google-Rezensionen oder Bewertungen auf anderen Plattformen werden für Unternehmen immer wichtiger. Bewertungen eines Produkts oder einer Dienstleistung sind absolut kaufentscheidend. Daher ist für den Erfolg eines Unternehmens eine …
Garden Leave: Wann werde ich von der Arbeit bezahlt freigestellt?
Garden Leave: Wann werde ich von der Arbeit bezahlt freigestellt?
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Bei einer Freistellung entbindet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vorübergehend oder dauerhaft von der Pflicht, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Ist eine solche Freistellung bezahlt, erhält der Arbeitnehmer sein übliches Gehalt, muss …
Wohnung statt Gewerbe im WEG-Recht          Umwandlung möglich ?
Wohnung statt Gewerbe im WEG-Recht Umwandlung möglich ?
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Gewerbeflächen (Teileigentum) im gemeinschaftlichen Eigentum in Wohnungen umwandeln. Was ist dies erlaubt. In Teileigentumseinheiten ist Wohnen normalerweise nicht erlaubt- manchmal aber schon- Teileigentümer ersetzt Scheune durch Wohnhaus! …
Haftung des Eigentümers für Brandfolgen an Nachbarhaus
Haftung des Eigentümers für Brandfolgen an Nachbarhaus
15.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker Reparaturarbeiten an seinem Haus vornehmen lässt, ist als Störer i.S.d. § 1004 Abs. 1 BGB verantwortlich, wenn das Haus infolge dieser Arbeiten in Brand gerät und das Nachbargrundstück …
Coronavirus: Long Covid – Gefahr für den Arbeitsplatz?
Coronavirus: Long Covid – Gefahr für den Arbeitsplatz?
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Viele, die an Covid-19 erkranken, leiden nach ihrer Rückkehr an den Arbeitsplatz an bestimmten Folgeerkrankungen; genannt wird dieser …
Filesharing – BGH Entscheidung zu Auskunftspflichten des Abgemahnten
Filesharing – BGH Entscheidung zu Auskunftspflichten des Abgemahnten
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt René Kühnel LL.M.
Ein neues BGH-Urteil in Sachen „Filesharing“ sorgt derzeit für Aufregung in der Berichterstattung. Der BGH hat kürzlich (Urt. v. 17.02.2021, Az. I ZR 228/19) entschieden, dass zwischen dem Rechtsinhaber, dessen urheberrechtlich geschütztes …
EU-Führerschein: „Zweifel“ am Wohnsitzerfordernis?
EU-Führerschein: „Zweifel“ am Wohnsitzerfordernis?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Im Zusammenhang mit der Frage nach der Gültigkeit eines ausländischen EU-Führerscheins (auf deutschen Straßen) kommt es immer wieder auf die Frage der Einhaltung des Wohnsitzerfordernisses an. Ausgangslage: Häufig versuchen die deutschen …
Wann kann die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet werden?
Wann kann die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet werden?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Unterbringung gemäß § 63 StGB Die grundsätzlich unbefristete Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB ist eine außerordentlich belastende Maßnahme, die einen besonders gravierenden Eingriff in die Rechte des …
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Pflanzen sind zu dicht an die Grundstücksgrenze gepflanzt. Es vergehen Jahre. Das störende Grün des Nachbarn. Irgendwann kann die Zeit kommen, kommen, dass die Pflanzen des Nachbarn von dessen Grundstück auf das eigene Grundstück …
Nimrod ABMAHNUNG Fernbus-Simulator - Nichts unterschreiben!
Nimrod ABMAHNUNG Fernbus-Simulator - Nichts unterschreiben!
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Risiko: vorgefertigte Unterlassungserklärung - wie man richtig reagiert. Warum schreibt die Kanzlei NIMROD? Die Anwaltskanzlei NIMROD aus Berlin vertritt diverse Computerspiele-Hersteller in Urheberrechtsfällen. Dazu gehört auch die …
Coronavirus: Infektionsschutzgesetz – Widerspruch / Entschädigung? Anwälte informieren
Coronavirus: Infektionsschutzgesetz – Widerspruch / Entschädigung? Anwälte informieren
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die einschneidenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Krise wie Betriebsschließungen, Schließungen von Restaurants, etc., treffen die Berliner/Brandenburger und deutschen Unternehmen „ins Mark“ und können teilweise …
Euroweb Deutschland GmbH kündigen
Euroweb Deutschland GmbH kündigen
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Euroweb Deutschland GmbH bietet Komplettpakete rund um die Planung, Entwicklung, Vermarktung und Betreuung von Webseiten an. Dieses Paket hat Vertragslaufzeiten von oft 1,5 bis 2 Jahren, sodass sich viele Kunden fragen, ob sie sich …
Blitzerwarner, Radarwarner & Blitzer-Apps
Blitzerwarner, Radarwarner & Blitzer-Apps
| 17.01.2020 von Rechtsanwalt Adrian Stahl
Blitzerwarner als App auf dem Handy oder im Navigationssystem sind nützlich für uns Autofahrer. Das Problem ist jedoch, dass diese Warner verboten sind. Auch das Bereithalten der Funktion ist mit dem Risiko eines Bußgeldes behaftet. Die …
Kein Vorrecht eines so genannten unechten Kreuzungsräumers
Kein Vorrecht eines so genannten unechten Kreuzungsräumers
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Kammergericht hat am 13.06.2019 entschieden, dass der Grundsatz, nach denen einem Nachzügler bei einer durch Lichtzeichenanlage geregelten Kreuzung durch den eigentlich nunmehr bevorrechtigten Querverkehr das Verlassen der Kreuzung …
Die Eigenbedarfskündigung – Voraussetzungen und Grenzen
Die Eigenbedarfskündigung – Voraussetzungen und Grenzen
| 25.11.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Bieber
Eigenbedarf ist einer der häufigsten Kündigungsgründe im Wohnraummietrecht. Vermieter können das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs kündigen, wenn sie die Wohnung für sich oder für Familienangehörige benötigen (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Für …
Im Urlaub zur Fortbildung – darf der Chef das anordnen?
Im Urlaub zur Fortbildung – darf der Chef das anordnen?
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der Urlaub ist heilig. Wie ein roter Faden zieht sich diese Einschätzung durch die arbeitsrechtlichen Gesetze und die Rechtsprechung der Bundesrepublik. Darf …
Pflichtverteidigung – habe ich das Recht auf einen Pflichtverteidiger meiner Wahl?
Pflichtverteidigung – habe ich das Recht auf einen Pflichtverteidiger meiner Wahl?
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wer vom Gericht dazu aufgefordert wird, einen Pflichtverteidiger zu benennen, sollte von diesem Auswahlrecht unbedingt Gebrauch machen und sich an einen Strafverteidiger seines Vertrauens wenden. Denn das Vertrauensverhältnis zwischen …
Daniel Sebastian Abmahnung: Was viele Verbraucher tun, um sich erfolgreich zu wehren!
Daniel Sebastian Abmahnung: Was viele Verbraucher tun, um sich erfolgreich zu wehren!
| 24.06.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Bekannte Abmahnkanzlei aus Berlin nimmt Anschlussinhaber ins Visier Die Kanzlei Daniel Sebastian verschickt im Juni 2019 wieder zahlreiche Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Konkret geht es um die unerlaubte Verwertung geschützter …
Betrug und Geldwäsche: Sicherheit im Onlinebanking
Betrug und Geldwäsche: Sicherheit im Onlinebanking
| 02.05.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die bekanntesten Online-Banken Deutschlands, N26 und Fidor, fanden in letzter Zeit viel Beachtung. Besonders das kostenlose Girokonto, welches nur noch mit einer App auf einem Smartphone verwaltet werden kann, erwirkte viel Aufsehen. Die …
Filesharing-Abmahnungen bleiben oft unberechtigt
Filesharing-Abmahnungen bleiben oft unberechtigt
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Laut Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg gibt es keinen rechtmäßigen Anspruch auf Schadenersatz und Erstattung der Abmahnkosten für den Kläger M.I.C.M. International Contant Management & Consulting Ltd. beim Rechtsstreit wegen einer …
Entzug von Wohnungseigentum & Störereigenschaft – BGH vom 14.09.2018 – V ZR 138/17
Entzug von Wohnungseigentum & Störereigenschaft – BGH vom 14.09.2018 – V ZR 138/17
| 30.01.2019 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Auch wenn der Miteigentümer selbst nicht der Störer ist, kann ihm das Wohnungseigentum gemäß §18 WEG entzogen werden. Er kann die endgültige Entziehung aber abwenden, wenn er den Miteigentumsanteil des störenden Miteigentümers erwirbt, den …
Tether Wallet Phishing App stiehlt Funds aus Kryptowallets
Tether Wallet Phishing App stiehlt Funds aus Kryptowallets
| 20.12.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Tether Wallet Phishing App stiehlt Funds aus Kryptowallets und sendet diese an Konten bei Binance und Bittrex. CLLB vertritt geschädigte Walletinhaber, deren Funds von Kryptobörsen über die App „Simplyfywallets.com“ und anderen …
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
Die ordentliche Gerichtsbarkeit in Strafsachen
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Für den Ausgang eines deutschen Strafverfahrens und die Höhe eines auf Geldstrafe, Freiheitsstrafe oder Freispruch lautenden Urteils ist von erheblicher Bedeutung, wo die Strafsache, also bei welchem Strafgericht, erstinstanzlich verhandelt …
Gründe für eine Kündigung – Nr.1: die verhaltensbedingte Kündigung
Gründe für eine Kündigung – Nr.1: die verhaltensbedingte Kündigung
| 08.02.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Ein Arbeitsverhältnis innerhalb eines Betriebes mit in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmern, das schon länger als 6 Monate andauert, kann nur dann gekündigt werden, wenn betriebsbedingte, personenbedingte oder verhaltensbedingte Gründe …