86 Ergebnisse für Stationäre Pflege
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13.07.2021
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… soll, aber bereits im WBVG-Vertrag vereinbart wurde. Für Menschen im Pflegeheim übernimmt die Pflegeversicherung einen Teil der Kosten für die Pflege in der stationären Einrichtung. Der pflegebedürftige Mensch muss dann immer noch aus eigener Tasche …
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
… der stationären Pflege muss allerdings von einer Eingliederung in den Betrieb ausgegangen werden. So muss nämlich eine entsprechend qualifizierte Pflegefachkraft die Gesamtverantwortung für die pflegerische Versorgung tragen und auch wirksam …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Sybille M. Meier
… hinzukommt, ist die Beeinflussbarkeit, um nicht zu sagen „Hörigkeit“, umso eher gegeben. Und leider gibt es selbst im Bereich der professionellen häuslichen und stationären Pflege manches „schwarze Schaf“. Rechtslage hilft Erbschleichern Falsche …
03.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Häufige Messstelle Auf dieser viel befahrenen Strecke kommt werden stationäre Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt und entsprechend viele Überschreitungen registriert. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit ist unterschiedlich geregelt …
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18.02.2022
… erhalten Personen mit Pflegegrad?
Personen mit anerkanntem Pflegegrad bekommen von der Pflegekasse zahlreiche Leistungen für die ambulante, teilstationäre und stationäre Pflege. Außerdem erhalten sie Zuschüsse für einen Hausnotruf oder für …
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22.03.2021
von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
… nicht im Bereich der klassischen Pflege arbeiten, jedoch qualifizierte Aufgaben gemäß der tarifvertraglichen Regelung erfüllen. Zum Sachverhalt: Die Klägerin – examinierte Krankenschwester – ist bei der Beklagten in der kardiologischen Abteilung …
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19.09.2020
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… pflegebedürftiger Menschen im Vordergrund steht . Daher dürfte der Begriff nicht zu eng ausgelegt werden. Nur wenn die Versorgung in der Praxis einer stationären Vollversorgung entspräche oder wenn sie nur Leistungen der häuslichen Pflege beträfe …
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18.09.2020
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Folgenden Fall hat der BGH mit Urteil vom 06.12.2018, Az. B 8 SO 2/17 R entschieden: Die G stellte einen Antrag auf Sozialhilfe zur Pflege nachdem sie in eine stationäre Pflegeeinrichtung aufgenommen wurde, dort gepflegt wurde und selbst …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… 1.500,00 € rechnen. Selbiges gilt, wenn Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Lovis Wambach
… des Schadensersatzes infrage, bestimmt sich die Höhe des Anspruchs danach, welche Kosten tatsächlich anfallen. Der Pflegebedürftige muss sich nicht in die stationäre Pflege eines Pflegeheims abschieben lassen damit der Schädiger Geld spart. Das höchste …
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21.07.2020
von Rechtsanwältin Franziska Speth
… Es sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass der Vater nicht in der Lage ist, sich im Krankheitsfall angemessen um T. zu kümmern. Nur in den Fällen, in denen das Kind derart schwer erkrankt, dass es stationär behandelt werden muss …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… hebelt sogar den Grundsatz der Testierfreiheit aus. Weder die stationären Profi-Pfleger noch der Heimträger oder die Heimleitung dürfen im Testament bedacht werden. Das gilt selbst für die Kinder des Heimleiters oder die Ehefrau …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… und das Image seiner Marke zu pflegen und zu fördern. Dazu gehört es eben auch zu schauen, wie die Marke im allgemeinen Geschäftsverkehr genutzt wird, um sodann korrigierend eingreifen zu können. Daher überzeugen die Ausführungen des OLG …
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27.08.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
… dem überweisenden Arzt mit, dass bei Beschwerdefreiheit zunächst keine weiteren Sitzungen und auch keine Darmspiegelung erforderlich seien. 9 Monate später wurde die Patientin wegen eines anderen Leidens in einem Krankenhaus stationär …
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02.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
… dass es in der Pflege, insbesondere bei stationären Einrichtungen, schwierig sein kann, eine unternehmerische Freiheit der vermeintlich freiberuflichen Pflegekräfte zu bejahen, da diese oftmals in den Betrieb eingebunden sind, Material …
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… Grundsätze „Reha vor Pflege“ (§ 40 Abs. 3 SGB V) und „ambulant vor stationär“ (§ 39 Abs. 1, § 40 Abs. 1 und 2 SGB V) ist ein solcher eben gerade nicht zu finden. Im Ergebnis wurde der Klage des Krankenhauses mit Gerichtsbescheid vom 4.2.2019 stattgegeben. Rechtsanwalt Dr. Jan-Hendrik Simon Hannover
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11.02.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… von Kommunikationshilfen durch hörbehinderte Personen in der stationären Pflege erweist sich zumindest teilweise als inkohärent. Nach § 43 Abs. 2 Satz 1 SGB XI aF gehörten die zur Befriedigung des Kommunikationsbedürfnisses von Heimbewohnern …
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09.02.2019
von Rechtsanwalt Florian Steiner
… ist nach der Verkehrsauffassung mit der Vorstellung von stationärer Unterbringung für Heilung und Pflege verbunden (vgl. OLG München GRUR 2000, 91, 91 f.). Die Einschränkung „Tages-“ bedeutet, dass eine Übernachtung nicht gewährt …
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… werden müssen. Dies zeigt auch die oben genannte Entscheidung des BAG, in der nahezu lehrbuchhaft die Grundsätze abgearbeitet werden. Was war passiert? Der klagende Arbeitnehmer war bei der Beklagten als OP-Pfleger angestellt. Der Kläger war …
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08.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Aachen vom 03.08.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Dekubitus in Folge mangelhafter Pflege und Lagerung, 20.000,- Euro, LG Aachen, AZ.: 11 O 271/15 Sachverhalt: Der Kläger befand sich im Zeitraum …
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12.06.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
… Erhalten Blinde zum Beispiel bei häuslicher Pflege Leistungen der Pflegeversicherung, sind diese Leistungen bis zu 50 % auf die Blindenhilfe anzurechnen, bei Pflegebedürftigen des Pflegegrads 2 werden 50 % des Pflegegeldes angerechnet …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… und alle anfallenden Pflichten fest (s. Qualitätsstandards und Leitlinien des Verbandes für häusliche Betreuung und Pflege e. V.). Wenn stationäre Pflege erforderlich wird, gilt es, dass „richtige“ Heim zu finden. Fragen …
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15.03.2018
von Rechtsanwältin Aileen Scholz
… nicht ausreichend, um oft erforderliche stationäre Pflege in Anspruch zu nehmen. Auch Pflegegeld wird erst ab Pflegegrad II gezahlt. Da nahezu 50 % aller Pflegebedürftigen durch Angehörige gepflegt werden, ist für diese der Erhalt …
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29.01.2018
von steuerwerk PartG mbB
… des im Pflegeheim lebenden Ehegatten bemisst sich nach den für den Lebensbedarf des pflegebedürftigen Ehegatten konkret erforderlichen Kosten, also bei stationärer Pflege nach den Heim- und Pflegekosten zuzüglich eines Barbetrages für die Bedürfnisse …