40 Ergebnisse für Verjährung

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Die Stufenklage im Erbrecht
Die Stufenklage im Erbrecht
| 02.04.2024 von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Die Stufenklage im Erbrecht ist ein rechtliches Verfahren, welches Pflichtteilsberechtigten (und Erben) ermöglicht, mehrere Ansprüche in einem einzigen Prozess geltend zu machen. Dies umfasst insbesondere das Recht auf Auskunft über den …
Verjährung - Unzumutbarkeit der Klageerhebung als Voraussetzung für den Verjährungsbeginn - BAG 5 AZR 368/21
Verjährung - Unzumutbarkeit der Klageerhebung als Voraussetzung für den Verjährungsbeginn - BAG 5 AZR 368/21
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In diesem Fall vor dem Bundesarbeitsgericht (5 AZR 368/21) ging es um restliche Vergütungsansprüche eines Lehrers gegenüber einem Privatgymnasium. Der Kläger war von September 2013 bis September 2018 für die Beklagte tätig. Der …
Was tun bei Erhalt eines Bußgeldbescheides?!
Was tun bei Erhalt eines Bußgeldbescheides?!
08.02.2024 von Rechtsanwalt Nicklas M. Zielen
Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten und möchten dagegen vorgehen? Dann sind sie bei mir genau richtig! Im Folgenden erkläre ich Ihnen, was zu beachten ist und wie das Bußgeldverfahren abläuft: Das Bußgeldverfahren gliedert sich in drei …
Wann verfällt eigentlich Urlaub?
Wann verfällt eigentlich Urlaub?
30.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Bundesarbeitsgericht trifft Entscheidung zu Verfall/Verjährung von Urlaubsansprüchen In den Urteilen vom 20. Dezember 2022 mit den Aktenzeichen neun AZR 266/20 und neun AZR 245/19 hat das Bundesarbeitsgericht wichtige Klarstellungen zum …
Fehlerhafte Anlageberatung verjährt in Ausnahmefällen später als vermutet
Fehlerhafte Anlageberatung verjährt in Ausnahmefällen später als vermutet
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.02.2023 Fehlerhafte Anlageberatung ist der häufigste Grund für einen Anlegerschaden. Kann man nachweisen, dass man falsch beraten wurde, dann lässt sich ein Schadenersatzanspruch geltend machen. Durchsetzen lässt er sich aber nur, wenn …
Bundesgerichtshof hilft Prämiensparern bei Zinsnachzahlungen
Bundesgerichtshof hilft Prämiensparern bei Zinsnachzahlungen
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.02.2023 Seit Jahren streiten Prämiensparer mit ihren Kreditinstituten (Banken und Sparkassen) um korrekte Zinszahlungen. Grund dafür sind unklare Regelungen in den Prämiensparverträgen. Da es für die Kreditinstitute in der Summe …
Grauer Kapitalmarkt – ein Markt des Grauens
Grauer Kapitalmarkt – ein Markt des Grauens
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
09.12.2022 Ein jüngstes Gutachten der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. hat wissenschaftlich bestätigt, was unsere Fachanwaltskanzlei für Kapitalmarktrecht schon lange erleben muss: Der staatlich unregulierte Graue Kapitalmarkt ist für …
UDI-Gesellschaften: Insolvenzen, Rückforderungen, Schadensersatz, Anlagevermittlerhaftung
UDI-Gesellschaften: Insolvenzen, Rückforderungen, Schadensersatz, Anlagevermittlerhaftung
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
25.02.2022 Gehören auch Sie zu den ca. 17.500 Anlegern der UDI? Befürchten auch Sie den Totalverlust Ihres Geldes? Wurde von Ihnen Geld zurückgefordert? Wissen auch Sie nicht, was Sie jetzt tun sollen? Dann nehmen Sie sich die Zeit und …
P&R Container-Investment – Nachschüsse vermeiden und eigene Ansprüche durchsetzen
P&R Container-Investment – Nachschüsse vermeiden und eigene Ansprüche durchsetzen
23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.11.2021 Vor Jahren versprachen Anlagevermittler ihren Kunden das große Geschäft bei einer Investition in Schiffscontainer der Investmentgesellschaft P&R. Auch Banken und Sparkassen vertrieben Direktinvestments der P&R-Gruppe. …
Verjährungsbeginn – Verbraucherfreundliche Revolution durch EuGH bei unwirksamen Vertragsklauseln?
Verjährungsbeginn – Verbraucherfreundliche Revolution durch EuGH bei unwirksamen Vertragsklauseln?
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.10.2021 Immer wieder ärgern sich Verbraucher, wenn sie einen Rechtsanspruch haben, ihn aber wegen Verjährung nicht durchsetzen können. Ist einmal die Frist verpasst, dann gewährt das Gesetz dem Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht. …
Prämiensparverträge: Sparer müssen jetzt ihre Ansprüche gegen Verjährung sichern!
Prämiensparverträge: Sparer müssen jetzt ihre Ansprüche gegen Verjährung sichern!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
01.10.2021 „Die BaFin greift durch“ meldete die Tagesschau am 21.06.2021: „Prämiensparverträge versprachen Sparern lange das große Geld. Doch in der Niedrigzinsphase korrigierten viele Banken die versprochenen Gewinnzusagen nach unten. …
Vergessene Schulden können verjährte Schulden sein
Vergessene Schulden können verjährte Schulden sein
| 23.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.10.2023 Nichts ist von Dauer. Und so verhält es sich auch mit Schulden, selbst wenn es manchmal dauert bis sie verjährt sind. Wenn das der Fall ist, kann die Forderung kein Gläubiger und kein Inkassounternehmen mehr durchsetzen. Dann ist …
Inkassounternehmen fordert verjährte Schulden ein? Rechtsanwalt hilft!
Inkassounternehmen fordert verjährte Schulden ein? Rechtsanwalt hilft!
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
08.02.2021 Es kommt immer wieder vor, dass Inkassounternehmen völlig überraschend alte Forderungen, die der Schuldner manchmal längst vergessen hat, geltend machen. Gewiss kommt jede Forderung zur Unzeit und bereitet Ungemach. Doch manchmal …
Betriebsrenten: Anpassungspflicht des Arbeitgebers und Anspruchsrecht des Betriebsrentners
Betriebsrenten: Anpassungspflicht des Arbeitgebers und Anspruchsrecht des Betriebsrentners
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.01.2021 Die betriebliche Altersvorsorge ist eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Unabhängig davon haben Beschäftigte das Recht, einen Teil ihres Lohns oder Gehalts zugunsten einer betrieblichen Altersvorsorge umzuwandeln, um …
Prüf- und Anpassungspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsrenten
Prüf- und Anpassungspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsrenten
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.01.2021 Betriebsrenten haben für die Altersversorgung in Deutschland große Bedeutung. Die betriebliche Altersversorgung ist die zweite Säule der Alterssicherung und ergänzt die gesetzliche Rente. Im Dezember 2019 bestanden hierzulande …
Private KV: Rückzahlungsansprüche der Versicherten wegen ungerechtfertigter Beitragserhöhung können verjähren
Private KV: Rückzahlungsansprüche der Versicherten wegen ungerechtfertigter Beitragserhöhung können verjähren
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
07.01.2021 Private Krankenversicherer erhöhen regelmäßig die Beiträge für ihre Versicherten. Doch nicht immer ist die Beitragserhöhung auch gerechtfertigt. In einem solchen Fall können die Versicherten die Rückerstattung ihrer zu viel …
Prämiensparverträge mit rechtswidrigen Zinsanpassungsklauseln bleiben den Sparern Geld schuldig
Prämiensparverträge mit rechtswidrigen Zinsanpassungsklauseln bleiben den Sparern Geld schuldig
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.08.2020 Prämiensparverträge der Volks- und Raiffeisenbanken mit rechtswidrigen Zinsanpassungsklauseln bleiben den Sparern Geld schuldig In den 1990er und 2000er Jahren haben viele Volks- und Raiffeisenbanken langfristige Sparverträge …
Rückzahlungsmöglichkeit bereits verjährter Bearbeitungsentgelte bei Darlehen
Rückzahlungsmöglichkeit bereits verjährter Bearbeitungsentgelte bei Darlehen
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
04.06.2020 Viele Bearbeitungsentgelte und Bearbeitungsgebühren der Banken sind nach herrschender Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) unwirksam, weil sie die Kunden entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen …
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig unwirksam
Prämiensparverträge: Zinsanpassungsklauseln der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2020 Das Oberlandesgericht Dresden (OLG) hat am 22.4.2020 in einem Musterfestellungsklageverfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig entschieden, dass die Zinsanpassungsklauseln der Sparkasse …
Die Musterfeststellungklage: Bilanz und Ausblick
Die Musterfeststellungklage: Bilanz und Ausblick
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viel wurde über sie diskutiert, nun wird sie bereits vor Gericht angewandt: die Musterfeststellungsklage. Wir sind auf diesem Gebiet Pioniere und vertreten im Rahmen mehrerer eingereichter musterfeststellungsklagen die Interessen …
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Stichentscheid und Schiedsgutachten
Rechtsschutzversicherungen einfach erklärt: Stichentscheid und Schiedsgutachten
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Rechtsschutzversicherungen zahlen einen großen Anteil der Streitigkeiten vor Gericht. Doch was können sie und worauf müssen Verbraucher achten? Wir erklären in einer vierteiligen Serie die aus unserer Sicht interessantesten Aspekte zum …
Anspruchsverjährung bei unklarer Rechtslage?
Anspruchsverjährung bei unklarer Rechtslage?
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Klagen sind teuer und zeitintensiv. Oft kann durch eine klare Rechtslage ein Vergleich erzielt werden. Doch wenn die Rechtslage unklar ist, sitzen Verbraucher mitunter am kürzeren Hebel. Klagen sind kostspielig, doch damit keine Verjährung …
Nachbarrecht: Höhe einer Hecke bei tiefer liegenden Nachbargrundstücken, Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB
Nachbarrecht: Höhe einer Hecke bei tiefer liegenden Nachbargrundstücken, Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB
| 07.10.2017 von Rechtsanwalt Michael Bender
Sachverhalt Zwei Nachbarn streiten sich um die Höhe einer Hecke. Entlang der Grundstücksgrenze befindet sich eine ca. 6 m hohe Thujahecke. Diese wurde zuletzt im Jahre 2009/2010 auf eine Höhe von 2,9 m zurückgeschnitten. Die Besonderheit …
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
Recht für Jedermann – Dieselgate und die Rechte des Käufers
| 06.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Abgasskandal, VW-Abgasaffäre oder Dieselgate – der im September 2015 von einer US-Umweltbehörde aufgedeckte Vorwurf hat in der Presse viele Bezeichnungen erhalten. Es soll der Volkswagen-Konzern eine illegale Abschalteinrichtung in der …