38 Ergebnisse für Verkehrskontrolle
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04.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Kreuzung Teutoburger Straße und Dorstener Straße in Oberhausen ist ein Bereich, der für seine Verkehrsdichte und die damit verbundene hohe Unfallgefahr bekannt ist. An solchen städtischen Schnittpunkten werden oft Verkehrskontrollen …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Autobahn A 3 bei Niedernhausen, speziell in der Nähe des Parkplatzes Theißtal bei Kilometer 140,050 in Fahrtrichtung Frankfurt am Main, ist ein Ort, der in Bezug auf Geschwindigkeitskontrollen besonders hervorzuheben ist. Diese Strecke, …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Messstelle auf der BAB 10, im Abschnitt 251 bei Kilometer 0.775, nahe der Tangente zur B5 und der Anschlussstelle Spandau, in Fahrtrichtung des Autobahndreiecks Werder, ist ein besonders interessanter Punkt für die Diskussion um …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
In Blankenheim, einer malerischen Gemeinde in der Eifel, befindet sich eine bemerkenswerte Messstelle, die für Autofahrer von Bedeutung sein kann. Sie liegt an der Bundesstraße 258, im Abschnitt 36, in Fahrtrichtung Schleiden. Diese Strecke …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die B169 in Salbitz, speziell im Bereich des Abzweigs zur Jahnaer Straße in Richtung Döbeln, ist ein weiterer interessanter Ort, der in Bezug auf Verkehrskontrollen und Messfehler von Bedeutung ist. Diese Stelle, geprägt durch ihre …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Messstelle auf der B95 in Richtung Borna, nahe der Ortschaft Espenhain, ist ein bekannter Ort für Verkehrskontrollen. Die dort eingesetzten Blitzgeräte sollen die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen sicherstellen, doch nicht …
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16.12.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Verkehrsrechtliche Konsequenzen von Alkohol am Steuer in den USA Das Recht in den USA ist für seine sehr strengen Regelungen, insbesondere das Strafrecht sowie das Verkehrsstrafrecht in Bezug auf Alkohol und Betäubungsmittel am Steuer, …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Seit Mai diesen Jahres rauschen nun auch in kleineren Orten die besonders bei Jugendlichen beliebten E-Scooter durch die Straßen. Doch schon wenige Tage später meldete die Brandenburgische Polizei (Polizeipräsidium Land …
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Kokain ist längst im Alltag Deutschlands angekommen. Auf der Arbeit, Party oder als Dauerdroge, in allen Schichten der Bevölkerung findet man Konsumenten. Je nach Reinheitsgehalt (meist ist ein Wirkstoffgehalt von 30- 50 % gegeben), der Art …
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02.10.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Blutalkoholwert von 1,1 Promille stellt keinen zwingenden Vorsatz zur Trunkenheitsfahrt dar Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofes musste sich im Frühjahr 2014 erneut mit der Konkretisierung der Trunkenheitsdelikte im Straßenverkehr …
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25.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es Ist schon ein ziemlicher Knüller. Eine Gemeinde in Hessen hat sich privater Dienstleister bedient, um Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen, die so dann zu einer Bestrafung der gemessenen Autofahrer führen sollten. Dies ging wohl auch …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht München hatte Anfang 2018 über einen Fall der Trunkenheit im Straßenverkehr zu entscheiden. Dieses Urteil zeigt erneut, dass viele Fahrzeugführer lediglich den Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Durch die Corona-Krise wurde die Menschheit in ein Ereignis verwickelt, welches deutliche Beschränkungen der Freiheitsgrundrechte mit sich bringt. Zum Schutz von Leib und Leben wurden in den meisten Ländern der Welt Maßnahmen in Form von …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Adrian Stahl
Blitzerwarner als App auf dem Handy oder im Navigationssystem sind nützlich für uns Autofahrer. Das Problem ist jedoch, dass diese Warner verboten sind. Auch das Bereithalten der Funktion ist mit dem Risiko eines Bußgeldes behaftet. Die …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat in einem brandneuen Beschluss darüber entschieden, wie der seit dem 13. Oktober 2017 geltende Straftatbestand des § 315d StGB in Verbindung mit einer Polizeiflucht auszulegen sei. Dem …
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26.02.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch einen Beschluss vom 05.11.2018 festgestellt, dass das Interesse der Behörde an einer sofortigen Entziehung der Fahrerlaubnis nicht besteht, wenn sich bei einer medizinisch-psychologischen Untersuchung …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer wieder geht es bei der Frage der Gültigkeit eines im EU-Ausland erworbenen Führerscheins um die Frage der Einhaltung des sogenannten Wohnsitzerfordernisses. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat in seinem Urteil vom …
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18.03.2017
von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
„Halt! Polizei!“ Diese Worte rufen in vielen Autofahrern ein Gefühl des Unbehagens hervor. Dem muss aber nicht so sein. Erfahren Sie im Folgenden mehr über Ihre Rechte und Pflichten im Rahmen einer polizeilichen Verkehrskontrolle. Natürlich …
14.02.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Urteil vom 20.10.2016 entschied das Bundesarbeitsgericht, dass Berufskraftfahrer ihre Fahrtauglichkeit nicht durch Drogenkonsum gefährden dürfen. Ein Verstoß hiergegen kann die fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertigen. …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Oldenburg musste sich am 20.06.2016 mit einem negativen Kompetenzkonflikt zwischen zwei Amtsgerichten befassen, die sich beide für die Anordnung einer Blutentnahme nicht als zuständig betrachteten. Die Polizei ging daher von Gefahr …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Neustadt hat im Eilverfahren entschieden, dass die Entziehung der Fahrerlaubnis bei nachgewiesenem Drogenkonsum rechtmäßig ist, auch wenn vom Antragssteller behauptet wird, er habe die Drogen unwissend zu sich genommen. Der …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Naumburg hat mit seiner Entscheidung im August 2015 bestätigt, dass die Anordnung einer Blutentnahme gegen den Willen des Betroffenen ohne entsprechenden richterlichen Beschluss durch einen Polizeibeamten ein Beweisverwertungsverbot …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil vom 03.11.2015 hatte das OLG Celle über das Bußgeld eines Autofahrers zu entscheiden, der während der Fahrt eine Blitzer-App auf seinem Smartphone nutzte. Es hatte festzustellen, ob solche Radarwarnfunktionen gegen § 23 …
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23.09.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Beschluss vom 14. Januar 2015 hat sich das Oberverwaltungsgericht Saarlouis mit der Bindungswirkung von Strafurteilen hinsichtlich der Beurteilung der Kraftfahreignung durch die Führerscheinbehörde befasst. Sollte sich aus dem …