31 Ergebnisse für Verkehrssicherungspflicht

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Sturz im Krankenhaus - voll beherrschbares Risiko
Sturz im Krankenhaus - voll beherrschbares Risiko
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Haftung für einen Sturz im Krankenhaus – Vergleich über 9.000 Euro Bei unserer Mandantin kam es aufgrund unzureichender Überwachungsmaßnahmen des Personals zu einem Sturz im Krankenhaus. Die Haftungsansprüche für den Sturz im Krankenhaus …
Scheidung – wer zahlt Reparaturkosten am Haus?
Scheidung – wer zahlt Reparaturkosten am Haus?
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Um das gemeinsame Haus instand zu halten, werden mal kleinere, mal größere Reparaturen am Objekt nötig. Doch wer zahlt eigentlich die Rechnung nach der Trennung ? Muss sich derjenige, der bereits ausgezogen ist, immer noch an den Kosten …
Pflichten für Vermieter
Pflichten für Vermieter
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Vermieter haben viele Rechte, aber eben auch Pflichten gegenüber ihren Mietern. Wir haben die wichtigsten Pflichten für Sie zusammengefasst. Pflicht zur Instandhaltung Vermieter müssen die Wohnung instandhalten . So müssen z.B. Balkone neu …
Hochwasserschäden – welche Rechte haben Betroffene?
Hochwasserschäden – welche Rechte haben Betroffene?
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Durch das jüngste Hochwasser sind zahlreiche Privatpersonen, aber auch Unternehmen, in ihrer Existenz bedroht. Von jetzt auf gleich wurden viele, mitunter sämtliche Vermögenswerte zerstört. Nach dem ersten Schock stellen sich insbesondere …
Urteil des Bundesgerichtshofs zu Verkehrssicherungspflichten im Urlaubshotel auf Lanzarote
Urteil des Bundesgerichtshofs zu Verkehrssicherungspflichten im Urlaubshotel auf Lanzarote
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hilmar de Riese
Der Bundesgerichtshof berichtet aktuell in einer Pressemitteilung von einem BGH Urteil vom 14. Januar 2020 zum Aktenzeichen X ZR 110/18. In dem Fall geht es um Verkehrssicherungspflichten im Eingangsbereich eines Urlaubshotels auf …
BGH-Urteil: Betreiber haftet nicht automatisch für Unfälle in der Waschanlage
BGH-Urteil: Betreiber haftet nicht automatisch für Unfälle in der Waschanlage
| 20.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einer ordentlich funktionierenden Waschanlage gibt es in aller Regel zwei relevante Sicherheitsprobleme: Den Menschen und und sein Auto. Immer öfter kommt es durch menschliches Fehlverhalten oder aber durch Computerfehler der …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht Ravensburg!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: viel beachteter Prozesserfolg vor dem Landgericht Ravensburg!
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll . Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Fenstersturz einer dementen Krankenhauspatientin
Fenstersturz einer dementen Krankenhauspatientin
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Christian Lüken
Ein Krankenhaus ist zum Ersatz des Schadens einer dementen Patientin verpflichtet, den sich diese zugezogen hat, weil sie aus einem ungesicherten Fenster ihres Krankenzimmers klettert und dabei abstürzt (OLG Hamm 17.01.17, 26 U 30/16) . …
Krankenhaushaftung – beim Sturz einer dementen Patientin aus dem Fenster
Krankenhaushaftung – beim Sturz einer dementen Patientin aus dem Fenster
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 17.01.2017 zum Aktenzeichen 26 U 30/16 entschieden, dass ein Krankenhaus gegenüber einer dementen Patientin zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn eine demente Frau flüchtet und dabei aus …
Verkehrssicherungspflicht: zur Beweislast bei Verletzung der Verkehrssicherungspflicht
Verkehrssicherungspflicht: zur Beweislast bei Verletzung der Verkehrssicherungspflicht
| 14.03.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Grundsätzlich muss derjenige, der Schadensersatzansprüche geltend macht, alle anspruchsbegründenden Tatsachen beweisen. Er muss also den vollständigen Beweis für die Verletzungshandlung und die Rechtsgutverletzung führen. Darüber hinaus …
Herbstthema „Verkehrssicherungspflicht“: Wem gehört denn nun das Laub?
Herbstthema „Verkehrssicherungspflicht“: Wem gehört denn nun das Laub?
| 24.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die juristisch interessante Frage „Wem gehört eigentlich das fallende Herbstlaub?“ führt immer wieder zu heißen Diskussionen. Dabei ist der Sachverhalt eindeutig geregelt: Laub, das auf eine Fläche fällt, gehört dem Grundstückseigentümer – …
Allgemeines Lebensrisiko: Vermieter ist für einen Sturz des Mieters nicht verantwortlich
Allgemeines Lebensrisiko: Vermieter ist für einen Sturz des Mieters nicht verantwortlich
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer tagein, tagaus einen beschädigten oder nicht sicheren Weg benutzt und sich dabei irgendwann verletzt, kann seinen Vermieter dafür nicht belangen und muss für die Behandlungskosten selbst aufkommen. Das Amtsgericht Coesfeld hat mit einem …
Sturz mit dem Motorrad: Schadenersatz vom Land bei „ungriffiger“ Fahrbahn
Sturz mit dem Motorrad: Schadenersatz vom Land bei „ungriffiger“ Fahrbahn
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Interessantes Urteil für Zweiradfahrer: Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat das Land NRW zur Zahlung von Schadenersatz an eine Motorradfahrerin verurteilt, weil diese auf einer Landstraße stürzte, deren Fahrbahn nicht ausreichend griffig …
Online-Verkaufsportale müssen Unternehmen eine Möglichkeit für Impressumsangaben anbieten
Online-Verkaufsportale müssen Unternehmen eine Möglichkeit für Impressumsangaben anbieten
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nach unserem Artikel über die neuen Informationspflichten für Webshop-Betreiber meldeten sich verschiedene Betreiber von Online-Verkaufsportalen und stellten folgende interessante Fragen: Ist der Plattformbetreiber verpflichtet, eine …
Keine Haftung für Waschanlagen-Schaden - Sachverständiger bestätigt „absoluten Ausnahmefall“
Keine Haftung für Waschanlagen-Schaden - Sachverständiger bestätigt „absoluten Ausnahmefall“
| 23.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Wenn in einer Waschanlage trotz regelmäßiger Kontrolle und Wartung ein Auto durch einen nicht ersichtlichen technischen Fehler beschädigt wird, so trifft den Betreiber kein Schadenersatzanspruch. So hat das Amtsgericht (AG) Bad Homburg in …
Bei einem Auffahrunfall in der Waschstraße haftet i.d.R der Anlagenbetreiber
Bei einem Auffahrunfall in der Waschstraße haftet i.d.R der Anlagenbetreiber
| 11.05.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Wenn der Vordermann in der Waschstraße bremst, haftet i.d.R. der Anlagenbetreiber gegenüber dem Halter des dahinter befindlichen PKW. Das hat das LG Paderborn entschieden. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Ehemann der …
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
04.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht und Fachanwälte für Medizinrecht insbesondere zu Fragen der Haftpflichtversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung und …
Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen des Downloads von Folgen der Serie „The Big Bang Theory“
Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte wegen des Downloads von Folgen der Serie „The Big Bang Theory“
| 16.12.2014 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Firma Warner Bros. Entertainment GmbH aus Hamburg lässt zurzeit von der Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte unzählige Inhaber von Internetanschlüssen wegen des vorgeblichen Tauschs von einzelnen Folgen der US-amerikanischen …
Glatteisunfall (zu Fuß, mit dem Auto) - wer haftet?
Glatteisunfall (zu Fuß, mit dem Auto) - wer haftet?
| 11.12.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Langsam kündigt sich der Winter durch ersten Bodenfrost an und wie in so manchen zurückliegenden Jahren wird man als Fußgänger oder Autofahrer vom Glatteis überrascht. Grundsätzlich geht die Rechtsprechung davon aus, dass sich jeder …
Stadt muss bei gesunden „Risikobäumen“ keine besonderen Schutzmaßnahmen ergreifen
Stadt muss bei gesunden „Risikobäumen“ keine besonderen Schutzmaßnahmen ergreifen
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
So hat der BGH entscheiden. Der BGH hat konkret entschieden, dass die nach den einschlägigen straßenrechtlichen Vorschriften verkehrssicherungspflichtige Körperschaft bei gesunden Straßenbäumen auch dann keine besonderen Schutzmaßnahmen …
Alle Jahre wieder: Glatteisunfälle
Alle Jahre wieder: Glatteisunfälle
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Die Verletzung der Räum- und Streupflicht beschäftigt regelmäßig die Gerichte. Oft kommt es vor, dass dem Geschädigten vorgeworfen wird, er sei am Unfall selbst schuld. Mit dieser Argumentation hat sich nun der Bundesgerichtshof befasst. …
Sturz in Pflegeheim
Sturz in Pflegeheim
| 18.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Fraktur des Humeruskopfes durch Sturz in Pflegeeinrichtung, LG Ravensburg, Az. 3 O 162/11 . Chronologie: Der Kläger befand sich in einer Pflegeeinrichtung, wo er aus dem Bett stürzte und sich dabei eine Fraktur des Humeruskopfes zuzog. Es …
Land haftet für Steinschlagschaden an PKW in Folge von Mäharbeiten auf dem Seitenstreifen
Land haftet für Steinschlagschaden an PKW in Folge von Mäharbeiten auf dem Seitenstreifen
| 31.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Kommt es in Folge von Mäharbeiten auf dem Randstreifen einer Bundesstraße zu einem Steinschlagschaden an einem vorbeifahrenden PKW, so liegt eine Amtspflichtverletzung auf Seiten des Straßenbaulastträgers vor. Das OLG Brandenburg hat sodann …
Glatteis-Sturz: Trifft den Geschädigten ein Mitverschulden?
Glatteis-Sturz: Trifft den Geschädigten ein Mitverschulden?
| 16.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Die kalte Jahreszeit naht und es stellt sich die Frage, was passiert, wenn der Hauseigentümer, der für die Einhaltung der Räum- und Streupflicht zuständig ist, seiner Pflicht nicht nachkommt und ein Passant stürzt. Mit dieser Frage hat sich …