10 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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26.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… durch seine zu kurz gefasste modifizierte Unterlassungserklärung „Veranlassung zur Erhebung der Klage gegeben“ (vgl. § 93 ZPO). Dasselbe gilt im Hinblick auf eine zu niedrig angesetzte Vertragsstrafe im Hinblick auf künftige Verstöße …
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04.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… das avisierte Konzert vertragswidrig „sabotiert“ hat. Hier dürften schon über das im Gesetzestext verankerte Regelwerk hinaus in vielen Veranstalter-/Künstlerverträgen entsprechende Vertragsstrafen fixiert sein. Bei manch Großveranstaltung …
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04.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und dafür entsprechende Geld- oder Sachleistungen erhalten hat. Dies können exemplarisch Vertragsstrafen für den dopenden Fitness-Youtuber sein, der seinem Werbepartner entsprechend zugesichert hat, „natural“ zu agieren und mithin …
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15.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… soll. Durch die Unterlassungserklärung soll sichergestellt werden, dass ein solcher Verstoß nicht nochmal vorkommt. Diese sind aber teilweise zu weit gefasst und mit recht hohen Vertragsstrafen verbunden! Alternativ kann es aber auch zu gerichtlichen …
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10.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… die im Rahmen der Unterlassungserklärung vereinbarten Vertragsstrafen fällig. In der Regel handelt es sich dabei um hohe Geldsummen. Die Situation könnte sich aus rechtlicher Sicht enorm zu spitzen, wenn man zudem geschäftlich handelt. Dann …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… zu Geschäftszwecken, Mitarbeiter, die monatlich bezahlt werden müssen oder Fahrzeuge sowie Equipment geleast, sind das alles monatliche Fixkosten, die zu tilgen sind. Auch bei den Werbeverträgen können sich Vertragsstrafen verbergen, die bei Eintritt …
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15.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt. Mit dieser soll erreicht werden, dass sich der Schädiger dazu verpflichtet, das entsprechende Video nicht noch einmal zu veröffentlichen und sollte er sich daran nicht halten, eine Vertragsstrafe …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Mit dieser soll erreicht werden, dass sich der Schädiger dazu verpflichtet, das entsprechende Video nicht noch einmal zu veröffentlichen und sollte er sich daran nicht halten, eine Vertragsstrafe zu zahlen. Natürlich hat der Urheber die Möglichkeit …
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17.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt. Mit dieser soll erreicht werden, dass sich der Schädiger dazu verpflichtet, das entsprechende Video nicht noch einmal zu veröffentlichen und sollte er sich daran nicht halten, eine Vertragsstrafe …
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11.06.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… mit einer Unterlassungsverpflichtungserklärung, die für den Fall des Zuwiderhandelns eine Vertragsstrafe regelt, entfällt die sog. Wiederholungsgefahr. Nur dann kann und muss der Abmahnende auch davon ausgehen, dass man den Verstoß nicht nur abstellt, sondern auch künftig …