25 Ergebnisse für WEG
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit ist eine häufige Frage im Arbeitsrecht und stellt Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen vor Herausforderungen. In Deutschland ist eine Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit nur unter bestimmten …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Abfindung erhält, da sein Arbeitszeitkonto falsch berechnet wurde. Kündigung wegen Manipulation des Arbeitszeitkontos Eine Manipulation des Arbeitszeitkontos kann ein Grund für eine Kündigung durch den Arbeitgeber sein. Denn eine Manipulation …
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03.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… So ist es beispielsweise laut §612a BGB verboten, Arbeitnehmer wegen der Ausübung des Melderechts zu benachteiligen. Auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) stellt sicher, dass Arbeitnehmer nicht aufgrund ihrer Meldung …
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17.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… seinen Arbeitgeber wegen nicht bezahlter Überstunden vorgehen möchte, muss er in einem Rechtsstreit vor Gericht bestimmte Fakten nachweisen. Hierzu zählen unter anderem: Der Arbeitnehmer muss nachweisen, dass er tatsächlich Überstunden …
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12.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… integriert und auf den "richtigen" Weg gebracht werden. In besonderem Maße sind daher zeitnahe und erzieherische Maßnahmen, wie etwa die Durchführung eines Täter-Opfer-Ausgleichs oder eines sozialen Trainingskurses in der Praxis zu finden …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… einer Vertragsstrafe im Falle künftiger Verstöße angezeigt, um der Gefahr der Wiederholung hinreichend Rechnung zu tragen. Die Fristen sind regelmäßig kurz gesetzt, da wegen der Eilbedürftigkeit schließlich auch gerichtliche Hilfe in Form …
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06.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen – hier wegen Veräußerung von Merchandising-Produkten der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH. Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate wegen Abmahnungen aufgrund vermeintlich illegaler …
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10.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… könnte jedoch im Wege der weiteren Prüfung gleichwohl eine Unwirksamkeit vorliegen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urt. v. 21.08.2012, Az.: 3 AZR 698/10 ) lässt eine Klausel scheitern, wenn der Arbeitnehmer nicht erkennen kann, welcher Betrag …
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22.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Angeklagte wurde im Ursprungsverfahren wegen Verbreitung kinderpornographischer Schriften verurteilt. Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Dortmund ordnete ein Internetverbot an. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm …
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08.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… sollte die Zahlung im Falle der durch die Staatsanwaltschaft wegen öffentlichen Interesse erhoben Klage und strafrechtlichen Verurteilung, beispielsweise auch durch einen Strafbefehl. Hierbei handelt es sich nicht um einen zivilrechtlichen Ausgleich …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… des BAG auch im Falle der unrichtigen (Kündigungs-)Fristberechnung – Urteil vom 01.09.2010 (Az. 5 AZR 700/09) . Gibt es einen Anspruch auf Abfindung? Einen „Regelanspruch“ auf eine Abfindung wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses gibt …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Sie, falls Sie eine Kündigung wegen „Raubkopien” am Arbeitsplatz erhalten haben - oder als Arbeitgeber einen Arbeitnehmer/eine Arbeitnehmerinnen aufgrund der Anfertigung solcher Raubkopien entlassen möchten. Anwalt Dr. Stephan Schmelzer Fachanwalt …
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24.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… gekündigt werden. Zu unterscheiden ist diese Frage von der Problematik, ob das Arbeitsverhältnis wegen der Arbeitsunfähigkeit gekündigt wird. Bei Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes muss der Arbeitgeber dann die Regelungen beachten, die das BAG …
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21.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Sie in den strafrechtlichen Ermittlungen und dem anschließenden Zivilverfahren wegen Schadensersatz. Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer , Fachanwalt IT-Recht , Fachanwalt Arbeitsrecht , zertifizierter Datenschutzbeauftragter. Alle Beiträge sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Eine Haftung für deren Inhalt kann jedoch nicht übernommen werden.
17.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… es hier einer detaillierten Prüfung. Nach § 612a BGB kann auch das Maßregelverbot greifen und zur Unwirksamkeit einer Kündigung führen. Vgl. hierzu auch den Beitrag Maßregelverbot: Unwirksame Kündigung wegen Geltendmachung von Mindestlohn – www.anwalt24.de …
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10.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Vor einigen Jahren begannen die urheberrechtlichen Abmahnwellen wegen des sog. „Filesharings“. Unter Filesharing wird regelmäßig das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Benutzung eines Filesharing …
06.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… nicht kennt und auch das BDSG ein solches nicht ausdrücklich enthält, dürften die Aufnahmen verwertet werden. Zudem folge auch aus § 22 KunstUrhG kein solches Verwertungsverbot. Im Ergebnis kommt das Amtsgericht dann im Wege …
05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Derzeit erfolgen Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie BitTorrent, eMule etc.) des Films „Mad Max: Fury Road“ im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen …
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22.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Weiterveräußerung von Tickets der Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Becker …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Zu beachten ist auch das seit dem 09.10.2013 in Kraft getretenen „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ (BGBl 2013 Teil I Nr. 59, Seite 3714). Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich …
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02.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen wegen illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Werkes „Breaking Dawn - Biss zum Ende der Nacht Teil 1 …
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13.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen wegen illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Werkes „MTV Unplugged - Live aus dem Hotel Atlantic", Warner Music …
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13.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir erneut Mandate mit Abmahnungen wegen illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Musikwerkes „Suzie- Feels Like Rain", (vermeintlicher Künstler Leos …
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24.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das „Fieber" im Abmahnprozess - „Fever" wird durch die Anwälte Nümann und Lang abgemahnt: einige meine Mandanten erhielten Abmahnschreiben wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrechtgesetz (UrhG), nämlich wegen vermeintlichen …