26 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
20.06.2023
von Rechtsanwältin Tatjana Quix
… Sie die Dateien umgehend und verlassen Sie die Gruppe, nur so kann man sich wirksam von den Inhalten distanzieren. Verbreiten Sie die Dateien niemals weiter – anderenfalls droht eine Strafverfolgung wegen des Verbreitens von inkriminierten Inhalten …
|
01.03.2022
von Rechtsanwältin Tatjana Quix
Coronaschutzimpfung Recklinghausen – Arzt wegen "Impfpassfälschung" verdächtigt In Recklinghausen steht ein Arzt unter Verdacht, monatelang Impfungen bescheinigt zu haben, ohne diese Impfungen tatsächlich durchgeführt zu haben …
|
05.11.2021
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
… wann eine Testierunfähigkeit aufgrund einer geistigen Störung anzunehmen ist. Gemäß § 2229 BGB ist Testierunfähigkeit gegeben, wenn der Erklärende wegen krankhafter Störung der Geistestätigkeit, wegen Geistesschwäche oder wegen …
|
12.03.2021
von Rechtsanwalt Hauke Maack
… das Infektionsrisiko im Einzelhandel niedrig sei, müsse zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine andere Betrachtung erfolgen. Wie geht es weiter? Was bedeutet die Entscheidung für Einzelhändler? Besteht ein Anspruch auf Schadensersatz wegen …
|
22.05.2020
von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
Um eines gleich vorweg zu nehmen: Nein, darf sie nicht. So urteilte nun das Finanzgericht Münster ( Az.: 1 V 1286/20 AO, Beschluss vom 13. Mai 2020 ) im Wege eines unanfechtbaren Dringlichkeitsverfahrens. Unser Mandant, der seit Ende 2019 …
|
21.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Engel LL.M.
… Berufungsgerichtshofs Cluj zugrunde lag. Dort führte der EuGH aus Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH könne zwar ein Mitgliedstaat in bestimmten Fällen, in denen ein Arbeitnehmer nicht in der Lage ist, seine Aufgaben zu erfüllen, z. B. weil er wegen …
|
04.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Engel LL.M.
… Vorbeschäftigungen, die mehr als drei Jahre zurückliegen. Die Bestimmung, die vom Wortlaut an sich eindeutig ist, sei in diesem Sinne verfassungskonform auszulegen. Dennoch hat ein Rechtsstreit erneut den Weg zum Bundesarbeitsgericht gefunden. Grund dafür …
|
01.02.2019
von Rechtsanwalt André Sämann
… sich zum Abschluss einer derartigen BV drängen lassen muss. Bestehende Betriebsvereinbarungen behalten ihre Gültigkeit. Eine Überarbeitung der bestehenden BV macht jedoch dort Sinn, wo bereits bestehende (IKT-)Betriebsvereinbarungen wegen …
|
10.04.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
… Zur Zeit der obergerichtlichen Entscheidung war das Kind fast 16 Jahre alt und besuchte die 9. Klasse auf einer Gesamtschule, die es wegen schlechter schulischer Leistungen wiederholen musste. Im August 2008 beantragte der Kindesvater beim …
|
06.04.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
… vereitelte, sanktionierte das Amtsgericht Völklingen dies mit einem Ordnungsgeld. Wenig später sprach es dem Kindesvater im Wege einer Eilentscheidung vorläufig das Aufenthaltsbestimmungsrecht zu. Im Hauptsacheverfahren hatte die beauftragte …
|
04.04.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
… auf die Tatsache, dass bereits mit Beschluss vom 27.01.2012 ein Ordnungsgeld in Höhe von € 300,00 wegen Zuwiderhandelns gegen die Umgangsrechtsregelung festgesetzt worden war. Bereits dort sei festgestellt worden, dass die Kindesmutter nicht akzeptieren …
|
30.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
… aufgrund von Gewalterfahrungen mit dem Antragsgegner in der Ehe, das Umgangsrecht des Antragsgegners mit dem gemeinsamen Kind auf betreute Form beschränkt wissen. Das Oberlandesgericht hatte bereits vorher im Wege vorläufiger Anordnung …
|
19.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
… sodann auf Antrag des Vaters im Dezember 2005 im Wege der einstweiligen Anordnung eine verbindliche Umgangsregelung, an die sich die Kindesmutter allerdings nur unvollkommen hielt. Anlässlich des sich anschließenden Hauptsacheverfahrens trafen …
|
14.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
… wenn und solange“ fordert flexible Lösungen, die im Wege eines gleitenden Übergangs auf ein Zueinanderfinden von Kind und leiblichen Eltern nach einer Umstellungsphase gerichtet sind (BVerfG FamRZ 1985, 39, 42 und FamRZ 1987, 786, 789). Hierbei …
|
07.03.2018
von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
1. Befangenheit Die Ablehnung eines Verfahrensbeistands wegen Besorgnis der Befangenheit ist nicht möglich, da es sich bei ihm nicht um eine ablehnbare Person handelt. Ablehnbare Personen sind gem. § 6 Abs. 1 FamFG Gerichtspersonen, vgl …
|
08.02.2018
von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
… Schritte auf den Weg zu bringen. Wegen der gesellschaftlichen Ächtung droht hier unabhängig vom Ausgang des Strafverfahrens ein gesellschaftlicher Abstieg. Daher empfiehlt es sich, von Anfang an anwaltlichen Beistand hinzuzuziehen, unabhängig …
|
07.02.2018
von Rechtsanwalt Martin Schultenhöfer
… Sie die Möglichkeit, uns die Erfolgschancen einer Kündigungsschutzklage im Wege einer Erstberatung für 99 € vorab prüfen zu lassen. Selbst wenn die Kündigung nicht zu beanstanden ist, kann häufig durch eine Abfindung ein besseres Ergebnis für …
|
23.08.2017
von Rechtsanwalt Hauke Maack
… ist mitzuteilen, dass es zu einer endgültigen Eröffnung des Insolvenzverfahrens gekommen ist. Das Amtsgericht München – Insolvenzgericht – hat mit Beschluss wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung das Insolvenzverfahren am 16. August 2017 endgültig …
|
13.07.2017
von Rechtsanwalt Hauke Maack
… hier nicht das Nachsehen haben. Ein in vielen Insolvenzen erprobter Weg besteht daher darin, dass Anleger sich einer Rechtsanwaltskanzlei anschließen, die in dem Bereich des Kapitalmarktrechts über langjährige Erfahrung verfügt. Dazu haben …
|
06.07.2017
von Rechtsanwalt Hauke Maack
… liegt ein Eigenantrag wegen Überschuldung. An dem Fonds Lombard Classic 3 GmbH & Co. KG konnten sich Anleger als stille Gesellschafter beteiligen. Die Mindesteinlagesumme belief sich auf 5000,00 € zuzüglich Agio i. H. v. 3 …
|
31.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
… es, auch wenn der Dieb es „verkauft“. Ein „gutgläubiger“ Eigentumserwerb durch einen nichts ahnenden Käufer ist nicht möglich. Der Käufer erhält für sein Geld, dass natürlich in bar übergeben wurde und somit „weg“ ist, nichts! Die Versicherung als Eigentümer …
|
29.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
… wurden jeden Monat ca. 500 Kinder bis 14 Jahren wegen Kopfverletzungen im Krankenhaus behandelt. In den Monaten April bis September waren es sogar im Schnitt zehn Prozent mehr. Beim Fahrradfahren ist der Kopf besonders gefährdet. Radler …
|
28.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
… die Verschlechterung des Gesundheitszustands zu bekommen. Es folgen meist Verhandlungen mit der Versicherung des Arztes oder Krankenhauses. Nicht immer ist ein Gerichtsverfahren notwendig, um Ansprüche wegen Arzthaftung durchzusetzen. Übrigens hat …
|
20.11.2015
von Rechtsanwalt Hauke Maack
… Wird ein solcher Schadensersatzanspruch wegen der Manipulation geltend gemacht, ist grundsätzlich der entstandene Schaden zu erstatten. Diese Vorgehensweise hat aber nicht nur Vorteile. Hier können auch Nachteile bei der Berechnung …