16 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
28.05.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
… beschränkt. Beispielsweise dürfen Fingerabdrücke nur abgenommen werden, wenn am Tatort entsprechende Spuren gesichert wurden. Die Anordnung nach § 81b Alt. 2 StPO aus präventiven Gesichtspunkten erfolgt wegen einem dem einzelnen Strafverfahren …
13.05.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
… Wurde bereits ein Bussgldbescheid oder Strafbefehl erlassen. rechtzeitig Einspruch einlegen oder noch besser: rechtzeitig einen Strafverteidger kontaktieren! Oft kann es auch noch zu Problemen wegen einer ziivlrechtichen Haftung …
|
11.05.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
… Unterstützung bei der Bewältigung des traumatischen Erlebnisses, macht den Weg durch das strafrechtliche Verfahren weniger belastend und stellt sicher, dass die Aussagen des Opfers angemessen berücksichtigt werden. Für den Beschuldigten …
|
09.01.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Sie oder ein naher Angehöriger sind verhaftet worden? Zum Beispiel wegen Verdacht/Vorwurf von: Mord Totschlag Raub Körperverletzung Vergewaltigung sexuellem Missbrauch und weitere Sexualdellikte Drogenbesitz oder Drogenverkauf Dies ist für …
|
07.01.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Verhalten bei Durchsuchungen Wenn die Polizei zu einer Durchsuchung auftaucht, können Sie erstmal wenig machen. Lassen Sie sich den Durchsuchungsbeschluss zeigen oder bei einer Durchsuchung wegen "Gefahr um Verzug" mitteilen, warum man …
|
06.01.2024
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
… Ablehnung wegen Befangenheit Fragerecht Der Nebenkläger kann sich eines Nebenklagevertreters (Opferanwalt) bedienen, was auch ihr ratsam ist. Bei bestimmten Delikten bezahlt der Staat diesen sogar. Dies ist zB bei Vergewaltigung sexuellem …
|
19.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Viele Mandanten kommen mit dem Anliegen, eine Wohnung wegen Eigenbedarf kündigen zu wollen, da dies nach ihrer Ansicht der einfachste Weg zur Beendigung des Mietverhältnisses ist. Doch wie ist die Rechtslage diesbezüglich und was muss man …
|
16.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
… des Reiseveranstalters. Nach § 651n Abs. 2 BGB kann der Reisende des Weiteren wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die nutzlose Verwendung …
|
10.04.2023
von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Urlaubsanspruch der schwangeren Frau kann nicht auf Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote angerechnet werden. Nach § 24 S. 1 MuSchG stellen Beschäftigungsverbote eine tatsächliche Beschäftigung dar, sodass …
|
10.03.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Die Basirente (Rürup) darf wegen ihrer staatlichen Förderung nicht kapitalisierbar sein. D.h. eine Auszahlung ist grundsätzlich nicht möglich. Doch wie immer, gibt es vom Grundsatz auch Ausnahmen: Möglichkeit 1: Der Vertragsschluss war …
|
29.12.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Reimold
… 17 Sa 562/18). Möchte der Arbeitgeber erreichen, dass der Arbeitnehmer wegen zunehmender Verbreitung des Coronavirus zu Hause bleibt, so muss er diesen nötigenfalls vorübergehend unter Fortzahlung der Arbeitsvergütung freistellen. Fraglich …
|
03.10.2020
von Rechtsanwalt Thomas Liedorp-Osner
… bei Rücktritt wegen der Corona-Pandemie. Das Amtsgericht entschied dabei zu Gunsten des Reisenden und der Veranstalter wurde verurteilt, die getätigten Zahlungen vollständig zu erstatten. Das Gericht entschied aber auch, dass in diesem Fall …
|
10.03.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schmit
… die o.g. Nachteile aufgeklärt werden. Geschieht dies nicht, stehen ihm nach § 63 VVG Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Beratungs- und Dokumentationspflichten zu. In diesem Falle sind dem Versicherungsnehmer alle bislang gezahlten …
|
10.04.2019
von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Wegen Forderung eines Gläubigers Insolvenz abgewiesen – trotzdem Restschuldbefreiung? Hinweispflicht des Gerichtes auf eigenen Eröffnungs- und Restschuldbefreiungsantrag Das Insolvenzgericht hat den Schuldner darauf hinzuweisen …
|
12.08.2015
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
… den Täter ein. Möglich ist auch, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen geringer Schuld des Täters gegen eine Geldbuße oder sonstige Auflagen einstellt. 2. Beschwerde gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den Täter Gegen …
|
11.08.2015
von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Bei dem gegen den Beschuldigten geführten Strafverfahren muss es sich nicht immer gleich um ein Verfahren wegen eines schweren Delikts handeln, es reicht schon, dass man z.B. in einen Verkehrsunfall mit Personenschaden verwickelt …