114 Ergebnisse für ZPO
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20.05.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Торговая марка является по определению § 3 Закона Германии о Торговой Марке (MarkenG) защищенным товарным знаком, отличающим товары и услуги одного предприятия от товаров и услуг другого предприятия. В соответствии с § 3 Закона Германии о …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Als geschäftliche Kennzeichen werden die Firma und die handelsrechtliche Marke geschützt. Eine Firma bezeichnet den Namen eines Unternehmens, § 12 BGB, § 17 HGB, eine Marke bezeichnet unterscheidbar die Waren und die Dienstleistungen eines …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Aktuelle Rechtsverletzungen im Markenrecht können in der rechtlichen Praxis effizient mit einer Abmahnung oder im einstweiligen Rechtsschutz geltend gemacht werden. Es handelt sich um inzidente Rechtsschutzmechanismen, die schneller als ein …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Claudius R. Matthies
Das OLG Celle (Beschluss vom 29.01.2024, Az.: 8 U 146/23) hat entschieden: Ein Tierarzt ist kein Arzt im Sinne der maßgeblichen Versicherungsbedingungen der verklagten privaten Krankenversicherung. Der Kläger klagte als Tierarzt auf …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Das Amtsgericht Hamburg-St. Georg hatte jüngst über Fragen der Zustellung eines Vollstreckungsbescheides, der Wahrung der Wiedereinsetzungsfrist und der Verjährung von Ansprüchen zu entscheiden. Die Klägerin, eine …
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22.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Gerichtsurteile aus Drittstaaten können in Deutschland, wie in den meisten Ländern der internationalen Gemeinschaft, unter den Voraussetzungen des nationalen Exequaturverfahrens oder eines internationalen Abkommens mit dem jeweiligen …
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29.12.2023
von Rechtsanwältin Tabea Senger
Was Arbeitgeber zu Sachvortrags- und Beweisverwertungsverboten infolge von Verstößen gegen die DSGVO bzw. Betriebsvereinbarungen jüngst wissen müssen. Anmerkung zu BAG, Urteil vom 29.06.2023, 2 AZR 298/22 Grundsätzliches Da das …
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07.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Kläger erlitt erhebliche Verletzungen infolge eines Verkehrsunfalls. Über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren verbrachte er in 13 stationären Aufenthalten insgesamt 500 Tage im Krankenhaus. Dies führte unter anderem zur Amputation …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Wie lange hat man Zeit um eine Anzeige zu erstatten? Was passiert wenn man eine Anzeige erstattet hat? Wird eine Anzeige immer verfolgt? Wie kriege ich mein Geld zurück? Sie sind von Betrug betroffen? Das Erstatten einer Anzeige wegen …
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19.06.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für den Verantwortlichen eines lateinamerikanischen Tanzstudios in der Rechtsform eines Vereins erreichte die SCHUFA-Expertin Dr. Becker, dass ein Negativeintrag zu einer Zahlungsstörung und zur Nichtabgabe der Vermögensauskunft bei der …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In Filesharing-Abmahnungen, wie sie Kanzleien wie Frommer Legal in Mengen aussprechen, wird regelmäßig auch Schadensersatz für das Filesharing von Filmen, Computerspielen oder Pornos verlangt. Wie wird dieser Schadensersatz aber berechnet? …
25.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wir hatten vor einiger Zeit darüber berichtet , dass in Fotoabmahnungen regelmäßig auch Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung eines Fotos verlangt wird. Um die Höhe des Schadensersatzes zu bestimmen, versuchen Abmahner häufig auf die …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wer etwas verschlüsselt formuliert, und alle wissen Bescheid, dann geht es meist um gängige Synonyme der Jugendsprache, Abkürzungen oder Sternchen-Texte, die keinen Zweifel an der wirklichen Formulierungsabsicht lassen. Beispiel ist die …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharings erhalten haben, sind Sie vielleicht überrascht, denn Sie haben noch nie Filesharing betrieben. Die Frage ist dann, ob Sie für die Urheberrechtsverletzung, die über Ihren Internetanschluss begangen …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin litt an Diabetes, Polyneuropathie sowie unter Charcot-Füßen, einer Erkrankung schmerzunempfindlicher Füße, bei der Fußknochen unbemerkt brechen. Aufgrund einer hühnereigroßen offenen Wunde am rechten …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Soll einem Arbeitnehmer gekündigt werden, muss der Arbeitgeber zwingend die gesetzlichen Vorschriften einhalten. Eine Kündigung muss nach § 623 BGB immer schriftlich erfolgen, zudem muss sie vom Kündigungsberechtigten eigenhändig …
28.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Für die überwiegende Bevölkerung ist die COVID-19-Pandemie zumindest gefühlt vorbei. Die allermeisten Einschränkungen – auch in der Arbeitswelt – sind aufgehoben. In der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung werden die Auswirkungen der …
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13.02.2023
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie verschuldet sind, haben Sie sich vielleicht schon die Frage gestellt, ob wegen nicht gezahlter Rechnungen oder Kredite sogar ein Haftbefehl ausgestellt werden kann. Die gute Nachricht ist: In Deutschland kann niemand ohne Weiteres …
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02.02.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für eine betroffene Mandantin setzte die auf SCHUFA-Recht spezialisierte Bankrechtskanzlei Dr. Becker erfolgreich die Löschung eines unberechtigten Negativeintrags bei der SCHUFA Holding AG durch. Rechtsanwältin Dr. Becker erzielte konform …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Corporate Litigation: Gerichtsstand, Satzungs- vs. Verwaltungssitz Immer wenn eine Kapitalgesellschaft verklagt werden soll, stellt sich jeder Kläger die Frage, in welcher Stadt und bei welchem Gericht kann das Unternehmen verklagt werden – …
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07.11.2022
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Etwas über die Hälfte der Deutschen (ca. 52%) erhalten zum Ende des Jahres eine Sonderzahlung, z.B. Weihnachtsgeld (Quelle: statista ). Für Schuldner stellt sich bei dem Erhalt einer Sonderzahlung zwangsläufig die Frage, ob diese pfändbar …