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Betriebsbedingte Kündigung - eine Kündigung mit Tücken
Betriebsbedingte Kündigung - eine Kündigung mit Tücken
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Martin Klein
In der arbeitsgerichtlichen Praxis zeigt sich immer wieder, dass viele betriebsbedingte Kündigungen , die von Arbeitgebern ausgesprochen werden, scheitern, weil wesentliche Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung nicht beachtet …
Entschädigungsanspruch nach AGG bei Kündigung ohne vorherige Beteiligung des Integrationsamtes
Entschädigungsanspruch nach AGG bei Kündigung ohne vorherige Beteiligung des Integrationsamtes
| 11.07.2022 von Rechtsanwalt Martin Klein
Der Umgang von Arbeitnehmern mit Schwerbehinderten beschäftigt häufiger die Arbeitsgerichte, so zuletzt auch das Bundesarbeitsgericht in einer maßgeblichen, am 02.06.2022 veröffentlichten Entscheidung. Im vorliegenden Fall ging es um einen …
Überstunden: Weiterhin strenge Darlegungslast für Arbeitnehmer
Überstunden: Weiterhin strenge Darlegungslast für Arbeitnehmer
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Voraussetzungen für die Vergütung geleisteter Überstunden sind häufig Gegenstand arbeitsgerichtlicher Rechtsstreitigkeiten. Nach bisheriger Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte und des Bundesarbeitsgerichts trägt der Arbeitnehmer …
Gilt das Mindestlohngesetz auch für Praktika?
Gilt das Mindestlohngesetz auch für Praktika?
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Arbeitsgerichte müssen sich häufiger mit Fragen der generellen Anwendbarkeit und Einzelfallanwendung des Mindestlohngesetz (MiLoG) befassen. In einer aktuellen Entscheidung hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun über den Fall einer …
Auswirkungen von Kurzarbeit auf Urlaubsberechnung
Auswirkungen von Kurzarbeit auf Urlaubsberechnung
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Martin Klein
Viele Arbeitnehmer waren insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie von Kurzarbeit betroffen. Aufgrund dessen ergeben sich für viele Beschäftigte, insbesondere bei längerer Kurzarbeit finanzielle Einbußen. Zuletzt hatte das …
Welchen Wert hat eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Nachweis der Krankheit?
Welchen Wert hat eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Nachweis der Krankheit?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Martin Klein
Es ist bekannt, dass zumindest manche Ärzte durchaus bereitwillig Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen ausstellen, sodass viele Arbeitgeber zum Teil berechtigte Zweifel an so mancher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung haben. Häufig werden diese …
Erstattungsanspruch des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer wegen Ermittlungskosten?
Erstattungsanspruch des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer wegen Ermittlungskosten?
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Martin Klein
Grundsätzlich ist nach der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte ein Erstattungsanspruch des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer gegeben, wenn gegen den Arbeitnehmer ein Verdacht auf gravierende arbeitsrechtliche Verstöße, z.B. …
Urlaubsansprüche und ihre Verjährung
Urlaubsansprüche und ihre Verjährung
| 13.10.2020 von Rechtsanwalt Martin Klein
Neben Fragen, wie Kündigungsschutz und offene Vergütungsansprüche beschäftigen auch Streitigkeiten über Urlaubsansprüche bzw. Urlaubsabgeltungsansprüche häufig die Arbeitsgerichte. Neben der Frage, in welcher Höhe ggf. Urlaubsansprüche …
Auskunftsrecht des Arbeitgebers während Kündigungsschutzprozess?
Auskunftsrecht des Arbeitgebers während Kündigungsschutzprozess?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Martin Klein
In vielen Fällen erfolgt nach Ausspruch einer arbeitgeberseitigen Kündigung die Erhebung einer Kündigungsschutzklage durch den Arbeitnehmer. Im Rahmen des Kündigungsschutzverfahrens wird die Frage der Wirksamkeit der Kündigung geprüft, …
Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers kann im Regelfall eine Benachteiligung darstellen
Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers kann im Regelfall eine Benachteiligung darstellen
16.07.2020 von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich erneut über den Fall einer möglichen Diskriminierung eines schwerbehinderten Bewerbers zu entscheiden. Ein öffentlicher Arbeitgeber – Bereich Berlin, Brandenburg – schrieb zwei Stellen als …
Bundesarbeitsgericht setzt der tariflichen Regelungsmacht klare Grenzen
Bundesarbeitsgericht setzt der tariflichen Regelungsmacht klare Grenzen
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Martin Klein
Für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen finden tarifvertragliche Regelungen Anwendung. Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten, sei es durch automatische Wirkung etwa bei beiderseits tarifgebundenen Parteien, sei es durch …
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei verschiedenen Erkrankungen
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei verschiedenen Erkrankungen
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Martin Klein
Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz ist der Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung wegen der gleichen Erkrankung auf einen Zeitraum von 6 Wochen beschränkt. Diese Beschränkung gilt bei derselben Erkrankung für einen Zeitraum von …
Neue Entscheidung zur Heimarbeit
Neue Entscheidung zur Heimarbeit
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Martin Klein
In einer Vielzahl von Branchen, sei es in Produktions-, sei es im Dienstleistungsgewerbe, arbeitet eine Vielzahl von Mitarbeitern in Heimarbeit. Grundsätzlich handelt es sich hier um normale Arbeitsverhältnisse, wobei einige Besonderheiten …
Arbeitsrecht: Widerruf von Aufhebungsverträgen?
Arbeitsrecht: Widerruf von Aufhebungsverträgen?
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden Arbeitsverhältnisse durch Aufhebungsverträge beendet. Zuweilen kommen diese Aufhebungsverträge unter zweifelhaften Umständen zustande, insbesondere empfindet der Arbeitnehmer die Umstände, in denen er zur Unterzeichnung eines …
Vereinbarung über nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Rücktritt möglich?
Vereinbarung über nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Rücktritt möglich?
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden im Rahmen von Arbeitsverträgen oder in Zusatzverträgen zum Arbeitsvertrag so genannte nachvertragliche Wettbewerbsverbote zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbart. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer sich …
Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen
Unwirksamkeit überlanger Kündigungsfristen
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Kündigungsfristen für Arbeitsverhältnisse sind grundsätzlich gesetzlich geregelt, insbesondere in § 622 BGB, vielfach auch in tariflichen Bestimmungen. Häufig werden auch Regelungen über die Dauer und Einzelheiten der Kündigungsfrist in …
BAG ändert seine Rechtsprechung bei Weisungen und Versetzungsmaßnahmen
BAG ändert seine Rechtsprechung bei Weisungen und Versetzungsmaßnahmen
| 20.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig erhalten Arbeitnehmer bei einem bestehenden Arbeitsverhältnis Weisungen mit Zuweisung geänderter Arbeitsbereiche bzw. örtliche Versetzungen. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) konnten die Arbeitnehmer …
Arbeitgeber muss nach Rückkehr der Elternzeit gleichwertigen Arbeitsplatz zur Verfügung stellen
Arbeitgeber muss nach Rückkehr der Elternzeit gleichwertigen Arbeitsplatz zur Verfügung stellen
| 15.09.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
In vielen Fällen ergeben sich für Arbeitnehmer nach Rückkehr aus der Elternzeit Probleme mit dem Arbeitgeber. Häufig weigert sich der Arbeitgeber, den vorher ausgeübten Arbeitsplatz bzw. die vorher ausgeübte Tätigkeit oder eine …
Können Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge gepfändet werden?
Können Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge gepfändet werden?
| 29.08.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Zwischenzeitlich müssen sich die Arbeitsgerichte häufiger mit Fragen bezüglich der Pfändbarkeit des Arbeitseinkommens bzw. einzelner Teile des Arbeitseinkommens beschäftigen. Umstritten war bislang insbesondere, in wieweit ggf. welche, …
Urlaub trotz Elternzeit
Urlaub trotz Elternzeit
| 09.08.2017 von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Während der Elternzeit kann kein Urlaub genommen werden. Das heißt aber nicht, dass der Anspruch auf Urlaub wegfällt. Der Urlaub, der während der Elternzeit entsteht, wird für die Zeit bis nach der Elternzeit „aufgespart“. Allerdings kann …
„Scheinselbstständigkeit“ – wenn die Betriebsprüfung zur Existenzbedrohung wird
„Scheinselbstständigkeit“ – wenn die Betriebsprüfung zur Existenzbedrohung wird
| 04.08.2017 von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
Bei jedem Unternehmen, das Mitarbeiter beschäftigt, wird alle vier Jahre eine sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung von den Rentenversicherungsträgern durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob der Unternehmer die …
Ausweitung der Sozialversicherungspflicht bei Familienunternehmen
Ausweitung der Sozialversicherungspflicht bei Familienunternehmen
| 03.08.2017 von Sommer und Partner Rechtsanwälte mbB
In Familienunternehmen bestanden seit langem besondere Ausnahmen von der Sozialversicherungspflicht. Das Bundessozialgericht hat nun in mehreren Entscheidungen eine Abkehr von diesen Ausnahmen vollzogen. Konsequenz ist die …
Änderung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei Versetzungsmaßnahmen?
Änderung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei Versetzungsmaßnahmen?
| 28.06.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig werden Arbeitnehmer mit Entscheidungen ihres Arbeitgebers konfrontiert, die ggf. als Versetzung zu qualifizieren sind. Von besonderer Bedeutung ist dies unter anderem, wenn eine derartige Weisung des Arbeitgebers auch einen Wechsel …
Was gilt, wenn mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot beinhaltet?
Was gilt, wenn mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot beinhaltet?
| 07.04.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bereits in früheren Entscheidungen klargestellt, dass ein in einem Arbeitsvertrag vereinbartes Wettbewerbsverbot mehrere klare Wirksamkeitsvoraussetzungen hat. Insbesondere, wenn zwar ein Wettbewerbsverbot …