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Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
Abmahnung bei illegalen Downloads und Filesharing
22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Schnell das aktuelle Lieblingslied oder die Lieblingsserie im Internet downloaden – eine sehr weit verbreitete Handhabe - doch sind Downloads im Internet nicht immer rechtmäßig und können kostspielig werden, wenn sie zur Abmahnung und …
Betrug bei Kleinanzeigen.de
Betrug bei Kleinanzeigen.de
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Kleinanzeigen.de ist eine bei Käufern und Verkäufern sehr beliebte Verkaufsplattform. Es gibt ein riesiges Angebot an gebrauchter und neuer Ware. Käufer können hier gute Schnäppchen machen und Verkäufer ihre Ware für einen lukrativen Preis …
Anspruch verjährt zum Jahreswechsel 2023/2024? — jetzt Anwalt beauftragen und Verjährung hemmen
Anspruch verjährt zum Jahreswechsel 2023/2024? — jetzt Anwalt beauftragen und Verjährung hemmen
| 10.12.2023 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Wenn beide Seiten um ihr Recht kämpfen und dafür Zeit, Geld und Nerven investieren können, dann geschieht ihnen irgendwann Recht, indem sich ein Gericht mit den Sach- und Rechtsfragen beschäftigt und das Recht erkennt. Zum Jahreswechsel …
Die (Krypto-) Güterstandschaukel
Die (Krypto-) Güterstandschaukel
| 31.08.2023 von Rechtsanwältin Dana Freber
Eine vorweggenommene Erbfolge, das heißt eine lebzeitige Vermögensübertragung auf die nachfolgende Generation, kann aus vielerlei Gründen Sinn ergeben. Vor allem kann damit im späteren Erbfall Erbschaftsteuer verringert oder gar ganz …
Im Urlaub krank geworden - was der Arbeitgeber zahlen muss
Im Urlaub krank geworden - was der Arbeitgeber zahlen muss
| 31.08.2023 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Urlaub und Krankheit – was der Arbeitgeber zahlen muss Was für eine ärgerliche Situation - kurz vor dem Urlaub tauchen plötzlich Kopfschmerzen auf, die Nase beginnt zu laufen und der ganze Körper schmerzt. Steht den Arbeitnehmern jetzt eine …
Anwalt haftbar für unrichtige Übermittlung
Anwalt haftbar für unrichtige Übermittlung
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Seit dem 01. Januar 2022 müssen anwaltliche Schriftsätze als elektronisches Dokument über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) bei Zivilgerichten eingereicht werden. Dabei passieren oftmals Fehler. Was Ihr Rechtsanwalt dabei zu …
Postbank: Kontoauflösung und andere Schwierigkeiten
Postbank: Kontoauflösung und andere Schwierigkeiten
| 04.06.2023 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Ärger bei der Kontoauflösung? Probleme beim Girokontowechsel? Schwierigkeiten beim Onlinebanking? Immer wieder haben Kundinnen und Kunden der Postbank in der letzten Zeit mit gravierenden Problemen zu kämpfen, wenn sie über ihre Konten …
Aufwendungsersatzanspruch des Mieters
Aufwendungsersatzanspruch des Mieters
| 17.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Mieter hat einen Aufwendungsersatzanspruch gegen den Vermieter im Hinblick auf alle Maßnahmen, die zumindest auch der Mietsache zugutekommen. Diese sind solche Maßnahmen, die dem Erhalt der Mietsache oder der Verbesserung des …
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
Urlaubsanspruch bei Schwangerschaft und während der Elternzeit
| 10.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Urlaubsanspruch der schwangeren Frau kann nicht auf Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote angerechnet werden. Nach § 24 S. 1 MuSchG stellen Beschäftigungsverbote eine tatsächliche Beschäftigung dar, sodass …
Überprüfen wir Ihren Geschäftsführeranstellungsvertrag?
Überprüfen wir Ihren Geschäftsführeranstellungsvertrag?
| 28.06.2022 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Bei der Überprüfung eines Geschäftsführeranstellungsvertrages ist besondere Vorsicht geboten. Die Spielregeln sind hier teilweise anders als bei normalen Arbeitnehmern. Worauf ist zu achten? Arbeitnehmer ist der GF in der Regel nicht. Im …
Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken
Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken
| 16.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Auf spektakuläre Weise wurden Anfang April in einer Mainzer Sparda-Bank-Filiale mindestens 65 Schließfächer ausgeraubt. Obwohl es sich angeblich um eine neue, hochmoderne vollautomatische Schließfachanlage handelte, war es den Tätern …
Tierärztliches Honorar – Tierklinik Dr. Baab verklagt nicht Tierschutzverein, sondern ehrenamtlichen Helfer
Tierärztliches Honorar – Tierklinik Dr. Baab verklagt nicht Tierschutzverein, sondern ehrenamtlichen Helfer
| 15.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
AG Simmern/Hunsrück, AZ. 32 C 106/18 Die Beklagte war mehrere Jahre ehrenamtlich für einenTierschutzverein tätig. Unter anderem fuhr sie Tiere des Vereins auf eigene Kosten zu Tierärzten, u.a. in die T ierklinik Dr. Ulrich Baab, Alzey . In …
Anwaltsvergütung - konkludent immer 200 Euro/St.
Anwaltsvergütung - konkludent immer 200 Euro/St.
| 13.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
LG Bad Kreuznach, 1 S 17/20 AG Simmern/Hunsrück, 31 C 935/18 Ungeachtet der mitgeteilten wirtschaftlichen Verhältnisse des Mandanten kann der Rechtsanwalt konkludent von einem vereinbarten Stundenhonorar für eine anwaltliche Beratung von …
Abgasskandal: Landgericht Kaiserslautern verurteilt VW AG
Abgasskandal: Landgericht Kaiserslautern verurteilt VW AG
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Kaiserslautern hat mit Urteil vom 14.09.2021 (Az.: 4 O 755/20) die VW AG zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 11.032,00 € nebst Zinsen an unseren Mandanten im Rahmen des Abgasskandals verurteilt. Wie auch in den in der …
Ohne Maske kein Anspruch!
Ohne Maske kein Anspruch!
| 15.09.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung des Arbeitnehmers ohne Maske auch dann verweigern, wenn dieser laut ärztlichen Attest die Mund-Nasen-Bedeckung nicht tragen kann. In diesem Fall ist der Arbeitnehmer dann arbeitsunfähig. So hatte das …
Darf der Vermieter die Schlüsselübergabe davon abhängig machen, dass der Mieter die Mietkaution bereitstellt?
Darf der Vermieter die Schlüsselübergabe davon abhängig machen, dass der Mieter die Mietkaution bereitstellt?
| 16.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Es gibt keinen gesetzlichen Anspruch des Vermieters auf Leistung einer Mietsicherheit. Vorausgesetzt ist daher eine vertragliche Vereinbarung, die auch in einem Formularvertrag getroffen werden kann. Im Hinblick auf den preisgebundenen …
Dieselskandal: VW AG erneut zum Schadensersatz verurteilt
Dieselskandal: VW AG erneut zum Schadensersatz verurteilt
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 17.08.2021 (Az.: 11 O 6967/19) die Volkswagen AG verurteilt, an unsere Mandantin einen Betrag in Höhe von knapp 5.600,00 € zuzüglich Zinsen als Schadensersatz im Rahmen des Dieselskandals zu …
Abos im Internet: Widerrufen, anfechten, kündigen
Abos im Internet: Widerrufen, anfechten, kündigen
| 27.07.2021 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Im Internet auf eine interessante Seite gestoßen, sich „kostenlos“ angemeldet und nun unerwartet eine Zahlungsaufforderung bzw. eine Abbuchung festgestellt? Oft hat man in solchen Situationen mehrere Handlungsmöglichkeiten zur Verfügung. 1. …
Kündigung zurückweisen? Probates Mittel selbst bei Kündigung in der Probezeit.
Kündigung zurückweisen? Probates Mittel selbst bei Kündigung in der Probezeit.
| 23.07.2021 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Der Empfang einer Kündigung ist für viele Arbeitnehmer ein großer Schock. Wird die Kündigung persönlich in einem Personalgespräch empfangen, wird seitens des Arbeitgebers nicht selten die Bestätigung des Empfangs verlangt. Mit seiner …
DIESELSKANDAL: ERNEUT URTEIL GEGEN VOLKSWAGEN AG
DIESELSKANDAL: ERNEUT URTEIL GEGEN VOLKSWAGEN AG
| 26.05.2021 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Tübingen hat mit Urteil vom 18.05.2021 (Az.: 2 O 83/20) die VW AG zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von knapp 20.000,00 € im Rahmen des sog. Abgasskandals wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Das …
Schutzmaßnahmen in der Pandemie
Schutzmaßnahmen in der Pandemie
| 12.05.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ist dem Arbeitnehmer tatsächlich möglich seine Arbeitsleistung zu erbringen und bestehen keine rechtlichen oder tatsächlichen Hindernisse, muss er am Arbeitsplatz erscheinen und seine Arbeitsleistung zur Verfügung stellen. Insofern besteht …
Urlaub in Zeiten der Pandemie
Urlaub in Zeiten der Pandemie
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Durch die Pandemie werden viele Änderungen sofort umgesetzt und viele Fragen bleiben offen. Jüngst wurde ein Hotel auf der Lieblingsinsel der Deutschen eingerichtet, um positiv getestete vor Ort in Quarantäne zu nehmen. Aber was passiert …
Keine Reduzierung der Erbschaftsteuer bei Verjährung (BFH, Urteil v. 05.02.2020 - II R 17/16)
Keine Reduzierung der Erbschaftsteuer bei Verjährung (BFH, Urteil v. 05.02.2020 - II R 17/16)
| 25.02.2021 von Rechtsanwältin Dr. Simone Neudam FAin StR u. HGR
In einem notariellen gemeinschaftlichen Testament setzten Ehegatten sich gegenseitig zu Alleinerben und den einzigen Sohn des Mannes und Stiefsohn der Ehefrau zum alleinigen Schlusserben ein. Der Mann verstarb 2003, die Stiefmutter 2014. …
Nutzungsersatz - Geschädigter muss die eigene Kaskoversicherung nicht in Anspruch nehmen
Nutzungsersatz - Geschädigter muss die eigene Kaskoversicherung nicht in Anspruch nehmen
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der BGH hat in seinem Urteil vom 17.11.2020, Az. VI ZR 569/19, entschieden, dass ein Geschädigter eines Verkehrsunfalls nicht dazu verpflichtet ist, den eigenen Kaskoversicherer auf Regulierung des Unfallschadens in Anspruch zu nehmen, um …