94 Ergebnisse
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28.10.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Franchise-Systeme, wie McDonald's, Obi oder Starbucks, bieten Existenzgründern einen entscheidenden Vorteil. Viele Verbraucher kennen das Logo, sie wissen, was das Unternehmen verkauft und im Idealfall auch gleich, wo sie es finden. Auch …
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30.09.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Richtlinie 2014/95/EU des Europäischen Parlament und des Rats vom 22. Oktober 2014 zur Änderung der Richtlinie 2013/34/EU im Hinblick auf die Angabe nichtfinanzieller und die Diversität betreffender Informationen durch bestimmte große …
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23.09.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Nachdem erst kürzlich in Berlin die Spielhallen unter starken Druck geraten sind und nun ein sehr komplexes Antragsverfahren ohne Garantie auf Erfolg durchlaufen müssen (unser Rechtstipp v. 2.6.2016), kommen in Hessen – und nur dort! – die …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Deutsche Bahn AG (DB) prozessierte um eine Mitarbeiterkündigung. Was war passiert? Der seit 14 Jahren im Unternehmen beschäftigte polnischstämmige Mitarbeiter hatte auf seinem Facebook-Account ein Foto des Vernichtungslagers mit dem …
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09.08.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Geschäftspartner-Compliance nimmt immer mehr Raum ein. Im Kontakt mit Industriepartnern ist davon auszugehen, dass diese über ein mehr oder weniger eingespieltes Compliance-Management-System verfügen. Anti-Korruption ist dabei eines der …
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08.07.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Haftungsbegrenzungen werden oft in AGB vereinbart. Dies ist tückisch, denn solche Klauseln können nach der Rechtsprechung des BGH unwirksam sein. Besser ist es, Haftungsproblematiken individualvertraglich zu regeln. Das gilt auch im …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
In Anknüpfung an unseren Rechtstipp v. 26.04.16 weisen wir darauf hin, dass aufgrund der aktuellen Gesetzeslage im Land Berlin für alle Bestandsunternehmen die Antragsfrist für eine Erlaubnis nach dem Berliner Spielhallengesetz am 06.07.16 …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Dienstleitung von Unternehmensberatungen wird teilweise in der Art subventioniert, dass der Empfänger der Beratungsleistung einen Zuschuss zum Honorar erhält. Die Beratung als Dienstleistung oder Geschäftsbesorgung ist zu vergüten. Das …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
M&A-Vertragsberatung - Kauf und Verkauf von kleinen und mittleren Unternehmen oder Unternehmensbeteiligungen - Due Diligence - Unternehmensbewertung - Wertermittlung Die Gründe, die ausschlaggebend für den Entschluss zum Kauf bzw. …
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02.03.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Bewertungsportale sind sehr beliebt und meist nützlich. Mit den Ausnahmen muss sich dann die Justiz beschäftigen. So nun auch der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 1.3.2016 – VI ZR 34/15) . Was war passiert? Ein Arzt wurde auf jameda.de mit …
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19.02.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, der das Berliner Spielhallengesetz verschärfen soll. Das Gesetz trägt den Namen „Mindestabstandsumsetzungsgesetz Berlin“ – MindAbstUmsG Bln. Das klingt …
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08.12.2014
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die international anerkannte Richtlinie ISO 19600 wird die systematische Einhaltung von Gesetzen und Regeln in Unternehmen und deren Überprüfung erfassen. Jedes Unternehmen muss (interne) Regeln und natürlich Gesetze einhalten. Eine …
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20.03.2014
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die im Jahre 1996 gegründete ALBIS Finance AG (ehemals NL NordLeas AG) war insbesondere im Nutzfahrzeugleasing tätig. Mit der Möglichkeit, sich als atypisch stiller Gesellschafter an dem Unternehmen zu beteiligen, wurden die meisten Anleger …
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10.02.2014
von HEE Rechtsanwälte
In einem jüngst durch das AG Detmold entschiedenen Fall war die Frage zu klären, inwieweit der Verkäufer einer Kommanditbeteiligung dem Erwerber einer solchen Beteiligung haftet, wenn dieser durch die Gesellschaft auf Rückzahlung erhaltener …
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30.09.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Bahntochter DB Regio (unter anderem Elbe-Saale-Bahn) plant Stellenabbau. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Medienberichten zufolge wird die Bahntochter DB Regio Stellen abbauen. Angeblich …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Die Flexstrom AG hat Insolvenz angemeldet, auch die Tochtergesellschaften OptimalGrün und Löwenzahn Energie sind zahlungsunfähig. Nun fragen sich Arbeitnehmer, (leitende) Angestellte und Führungskräfte der betroffenen Unternehmen zu Recht, …
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12.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechtsanwälte des Arbeitskreises Kreditgewährung konnten einem Unternehmer bei Bereinigung seiner SCHUFA erfolgreich helfen. Der Ausstieg des Geschäftspartners hatte für den Unternehmer zur Folge, dass er mit seinen Verbindlichkeiten …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
1. Schritt: Wir verschaffen uns einen Überblick über Ihre Schulden Die Entschuldung mithilfe eines Vergleichs oder eines Insolvenzverfahrens setzt zunächst voraus, dass wir uns mit Ihnen gemeinsam einen Überblick über Ihre Schuldensituation …
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30.08.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Der Gesetzgeber hat sich nach langen Querelen endlich durchgerungen, die Privatinsolvenz und Regelinsolvenz grundsätzlich nur noch 3 Jahre andauern zu lassen. Es ist geltendes Recht, dass sowohl Verbraucher als auch Unternehmer einheitlich …
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15.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Übernimmt ein Unternehmen den kompletten Kundenstamm eines anderen Unternehmens, so hat der Handelsvertreter auch für Geschäfte mit diesen „Altkunden" einen Ausgleichsanspruch. Dies gilt auch dann, wenn der Handelsvertreter zuvor für das …
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07.07.2010
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Fehler im Zusammenhang mit Betriebsübergängen sind sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer folgenschwer. Denn im Falle eines Betriebsüberganges (§ 613a Abs. 1 S. 1 BGB) tritt der Betriebserwerber in die Rechte und Pflichten …
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15.04.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Rechtslage um die Spielhallen in Deutschland ist sehr unübersichtlich: 16 Bundesländer regeln in ihren Spielhallengesetzen, was sie zum Schutz des Spielers für notwendig halten. Die Betreiber haben mittlerweile eine Vielzahl von …