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11.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte konnte in Zusammenarbeit mit der Diop & Meier GmbH aus Berlin einem weiteren Betroffenen bei der Löschung eines negativen Schufa-Eintrags helfen. Der betroffene Mandant hatte gegenüber …
Betriebsbedingte Kündigung während der Kurzarbeit & welches Gehalt bis zum Ende der Kündigungsfrist?
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28.10.2020
von Rechtsanwalt Matthias Sziedat
Betriebsbedingte Kündigung während der Kurzarbeit Durch die Einführung der Kurzarbeit sollen betriebsbedingte Kündigungen verhindert werden. Stellt sich allerdings heraus, dass es nicht bei einem „nur vorübergehenden“ Arbeitsausfall bleibt, …
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30.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Oberlandesgerichts Hamm hat am 23.11.2010 (Az.: I-4 U 136/10) ein Urteil zur Zulässigkeit von gekauften Kundenbewertungen verkündet. Immer mehr Stimmen werden laut, dass die überwiegende Anzahl der im Internet grassierenden …
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12.02.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt nun auch die US-Erfolgsserie „Bones - Die Knochenjäger" im Auftrag von Twentieth Century Fox ab. Gefordert werden wie üblich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und ein …
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21.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Zur Angebotsrücknahme einer eBay-Auktion hat der BGH am 8.1.2014 zum Az.: VIII ZR 63/13 folgendes Urteil verkündet: Der Bundesgerichtshof hatte Anfang des Jahres mal wieder einen eBay-Fall zu entscheiden. Es ging um die Rücknahme eines …
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14.10.2016
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der 20th Century Fox GmbH wegen des illegalen öffentlichen Zugänglichmachens des Films „X-Men: Apocalypse“ ab. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird ein Schadensersatz in Höhe von …
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03.01.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die ksp. Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen im Auftrag der WENN GmbH wegen der unerlaubten Verwendung eines Lichtbilds auf einer Website ab. Ein Schadensersatzanspruch soll geltend gemacht werden. Dem Abgemahnten wird in dem Schreiben …
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14.09.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafenforderung der Firma Besser-Hollandrad vor, nach der unser Mandant Anfang des Jahres 2017 nach Erhalt einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben hat. Gefordert werden jetzt …
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26.10.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Sievers & Kollegen vertritt Frau Jeannette Habeck und mahnt für diese angebliche Wettbewerbsverstöße von eBay-Händlern in der Bekleidungsbranche ab. Frau Habeck betreibt selbst über die Internetseite www.nettibeck.de den …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Martin Bechert
Corona trifft die deutsche Wirtschaft Corona hat das öffentliche Leben bereits in weiten Teilen zum Erliegen gebracht. Schulen und Kindertagesstätten werden geschlossen. Veranstaltungen abgesagt. Menschen, die aus Risikogebieten nach …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Weiter geht es um das Einsichtsrecht in die Lohn- und Gehaltslisten durch den Betriebsrat. In einer weiteren Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29.09.2020 ( Az. 1 ABR 23/19 ) ging es diesmal um die Frage, ob dem Betriebsrat ein …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Nun ist sie da, die SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, kurz Corona-ArbSchV . In der Corona-ArbSchV werden Maßnahmen zur Kontaktreduzierung im Betrieb und Handhabungen zum Mund-Nasen-Schutz …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Klägerin erhebt Ansprüche auf Schmerzensgeld gegen den Chefarzt einer chirurgischen Klinik, der bei ihr eine Divertikeloperation am Zwölffingerdarm durchführte. Nach der Operation kam es aufgrund einer Nahtinsuffizienz zu einer schweren …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1. Rechtliche Anforderungen an eine Durchsuchung von Wohn- und Geschäftsräumen variieren von Fall zu Fall. Der Erlass eines grundsätzlich geforderten Richterbeschlusses muss sich neben den konkreten Anhaltspunkten für das Vorliegen der …
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10.02.2019
von Rechtsanwältin Claudia Petrikowski-Dau
Es gibt viele Motive, weshalb Frauen sich für eine operative Brustvergrößerung – Brustaugmentation, so der Begriff für den Eingriff in der medizinischen Fachsprache – entscheiden. Gelegentlich liegt die Ursache in der Bewältigung einer …
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25.05.2017
von Rechtsanwältin Patricia Stark
Grundsätzlich wird die gemeinsame elterliche Sorge nach der Trennung der Eltern nicht aufgelöst und die Gerichte prüfen nach sehr strengen Kriterien, wenn die elterliche Sorge nur einem Elternteil übertragen werden soll. Denn das …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
von Maike Dorstewitz // Leitende Mitarbeiterin Reiserecht // Kanzlei am Südstern » Laut Fluggastrechte-Verordnung (EG) Nr. 261/2004 besteht grundsätzlich ein Recht auf eine Entschädigung bei Annullierung oder Verspätung Ihres gebuchten …
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08.05.2017
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Grundsatzentscheidung des EuGH Wenn Vögel in die Antriebsmaschine einer Maschine geraten, spricht man von einem sogenannten Vogelschlag. Das Risiko hierfür ist insbesondere beim Abflug und bei der Landung erhöht. Sollte dieser Fall …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Ihre Rechte bei kurzfristigen Flugannullierungen Meistens wissen Fluggäste nicht richtig, welche Erstattungsansprüche ihnen nach einer Annullierung ihres Fluges zu stehen. Sie gehen fälschlicherweise davon aus, dass sie ihr Geld nicht oder …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Flugbetrieb am 4. März eingestellt „ Do not travel to the airport“ steht es fett markiert auf der Internetseite www.flybe.com des britischen Anbieters. Eine Staatshilfe ist vom Tisch und das Coronavirus gab der Fluggesellschaft den letzten …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Wer eine Pauschalreise gebucht hat und erst in 2–3 Monaten abreist, der steckt gerade in einem Dilemma. Stornieren oder warten bis storniert wird, aber was, wenn eben kein Storno kommt. Dieses Problem war sicherlich auch ein Grund, weshalb …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Matthias Wellmann
Die Verpflichtung zur Zahlung von Kindesunterhalt kann entfallen, wenn der andere Elternteil, bei dem das Kind überwiegend lebt, ein erheblich höheres Einkommen hat. Soweit durch die Unterhaltszahlung des weniger betreuenden Elternteils ein …
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01.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Produkte, die mit verlockenden Worten beworben werden, kennt eigentlich so gut wie jeder. Ein Shake, der verspricht, die Abwehrkräfte zu stärken. Eiweißpulver, das gesund und schlank macht. Ein Tee, der entschlacken soll. Angebliche …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Abmahnung des IDO Wenn eine solche Abmahnung in den eigenen Briefkasten flattert, breitet sich bei vielen auch gerne erst einmal Panik aus. Doch nur, weil das Schreiben auf den ersten Blick einen seriösen Eindruck macht, heißt es noch lange …