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Änderungen bei der Arbeit auf Abruf
Änderungen bei der Arbeit auf Abruf
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Änderung der gesetzlichen Lage zur Abrufarbeit Durch eine Novelle des Teilzeit- und Befristungsgesetztes hat sich die rechtliche Lage zur Arbeit auf Abruf geändert. Was das ist und welche Änderung seit dem 1.01.2019 in Kraft getreten sind, …
Die Brückenteilzeit
Die Brückenteilzeit
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Durch eine Novelle des Teilzeit- und Befristungsgesetzes ist seit dem 01.01.2019 die sogenannte Brückenteilzeit möglich. Was das genau ist und wie es funktioniert, darüber gibt der nachfolgende Beitrag Auskunft. Ihre Rechte als Arbeitnehmer …
Neue Entscheidung des EuGH zum Resturlaub
Neue Entscheidung des EuGH zum Resturlaub
| 09.01.2019 von Rechtsanwältin Gabriela Mattschas-Jarass
Wenn Sie Arbeitnehmer sind und noch nicht vollständig Ihren Urlaub aus dem Jahr 2018 verbraucht haben, sollten Sie diese Zeilen aufmerksam lesen. Grundsätzlich verfällt der Resturlaub zum 31.03.des Folgejahres, soweit es in dem Unternehmen …
Informationspflichten und Haftungsrisiken bei Einsatz eines Privatdetektives gegen den Arbeitnehmer
Informationspflichten und Haftungsrisiken bei Einsatz eines Privatdetektives gegen den Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Gem. §§ 13 und 14 DSGVO hat der Arbeitgeber jeden Arbeitnehmer grundsätzlich darüber zu informieren, welche Daten er über ihn erhebt und zu welchem Zweck er sie verarbeitet. Begeht der Arbeitnehmer Straftaten gegen seinen Arbeitgeber oder …
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Hegt ein Arbeitgeber den Verdacht, einer oder mehrere seiner Arbeitnehmer würden zu seinem Nachteil zum Beispiel Diebstähle begehen oder aber zum Beispiel Arbeitsunfähigkeiten vortäuschen, wird schnell ein Privatdetektiv beauftragt, der den …
Jetzt amtlich: Rückruf von Dieselfahrzeugen auch bei Daimler
Jetzt amtlich: Rückruf von Dieselfahrzeugen auch bei Daimler
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Die Experten des Abgasschadensteams der Kanzlei Jordan Fuhr Meyer raten den Geschädigten dazu, gegen die Daimler AG zu klagen und ein neues Fahrzeug oder die Rückzahlung des Kaufpreis zu erzwingen. Bochum, 24. August 2018 – Nun ist es …
Digitaler Nachlass endlich geklärt: Erben müssen Zugriff auf Social-Media-Konten bekommen
Digitaler Nachlass endlich geklärt: Erben müssen Zugriff auf Social-Media-Konten bekommen
| 20.07.2018 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Die Experten im Erbrecht der Kanzlei Jordan Fuhr Meyer begrüßen das lang überfällige Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 12.07.2018. Wir raten dazu, den digitalen Nachlass frühzeitig zu regeln. Unser digitales Erbe wird immer …
Befristungsrecht und Profifußball
Befristungsrecht und Profifußball
| 24.05.2018 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.01.2018 (Aktenzeichen: 7 AZR 312/16 ). Bei dem Kläger handelt es sich hier um einen Profifußballer, der seit dem 01.07.2009 als Torwart bei dem …
Vertraglich vereinbarter Zustand kann mit Software-Update nicht mal in der Theorie erreicht werden
Vertraglich vereinbarter Zustand kann mit Software-Update nicht mal in der Theorie erreicht werden
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Abgasskandal: Vertraglich vereinbarter Zustand kann mit Software-Update nicht mal in der Theorie erreicht werden – Landgericht Duisburg verurteilt VW-Händler zum Schadensersatz Der Kläger, Mandant der Kanzlei Jordan Fuhr Meyer, konnte nach …
Aktuell: BGH zum Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines selbstständigen Zahnarztes
Aktuell: BGH zum Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines selbstständigen Zahnarztes
| 26.04.2018 von Rechtsanwältin Mariana Fichmann
Anspruch auf Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines bei einem Verkehrsunfall verletzten selbstständigen Zahnarztes (BGH, Urteil vom 19.09.2017 – VI ZR 530/16) Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schmerzensgeld, Verdienstausfall sowie …
Unterhaltsrecht und Verpflichtung zur Auskunfterteilung bei unbegrenzter Leistungsfähigkeit
Unterhaltsrecht und Verpflichtung zur Auskunfterteilung bei unbegrenzter Leistungsfähigkeit
| 10.04.2018 von Rechtsanwältin Gabriela Mattschas-Jarass
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 15.11.2017 – XII ZB 503/16 – entschieden, dass ein Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten bereits dann gegeben ist, wenn die Auskunft für den Unterhaltsanspruch des …
Spannungen zwischen Eltern und Großeltern – trotzdem Umgangsrecht der Großeltern?
Spannungen zwischen Eltern und Großeltern – trotzdem Umgangsrecht der Großeltern?
| 09.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
OLG Celle, Beschluss vom 22.04.1999, 18 UF 4/1999 Das Oberlandesgericht Celle hatte im Jahre 1999 über einen Fall zu befinden, bei dem die Großeltern zweier Kinder Umgang mit selbigen beanspruchten. Die Eltern hatten als Antragsgegner den …
Nicht verheirateter Vater: Wann wird gemeinsame elterliche Sorge abgelehnt?
Nicht verheirateter Vater: Wann wird gemeinsame elterliche Sorge abgelehnt?
| 07.04.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein, 22.12.2011, 10 UF 171/11: Vor dem Familiengericht stritten die Eltern einer zum Zeitpunkt der Entscheidung zweieinhalb Jahre alten Tochter um die elterliche Sorge. Diese lag bei der Kindesmutter, da die …
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
Voraussetzungen für gemeinsames Sorgerecht – OLG Stuttgart, 2.12.14, 11 UF 173/14
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Die nicht verheirateten Eltern eines im Jahre 2004 geborenen Sohnes stritten vor dem Amtsgericht Ellwangen über die gemeinsame elterliche Sorge. Die Mutter hatte die Alleinsorge für das Kind inne. Der Kindesvater verlangte eine Beteiligung …
Verlust des Unterhaltsanspruchs durch falsche Angaben – OLG Oldenburg, 30.07.17, 3 UF 92/17
Verlust des Unterhaltsanspruchs durch falsche Angaben – OLG Oldenburg, 30.07.17, 3 UF 92/17
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Der Fall Ein Ehegatte verlangte vom ehemaligen Partner Trennungsunterhalt. Im beim Amtsgericht Aurich geführten Verfahren unterließ die Frau es allerdings anzugeben, dass sie selbst, wenn auch geringe, Einkünfte aus abhängiger Beschäftigung …
Auf paritätisches Wechselmodell gerichtete Umgangsregelung – BGH vom 01.02.2017, XII ZB 601/15
Auf paritätisches Wechselmodell gerichtete Umgangsregelung – BGH vom 01.02.2017, XII ZB 601/15
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Fall Die Beteiligten sind die geschiedenen und gemeinsam sorgeberechtigten Eltern eines im April 2003 geborenen Sohnes. Der Sohn hielt sich überwiegend bei der Mutter auf. Die Eltern trafen im Januar 2013 eine Umgangsregelung, nach welcher …
Noch nicht geschieden und trotzdem nicht geerbt?
Noch nicht geschieden und trotzdem nicht geerbt?
| 19.03.2018 von Rechtsanwältin Christina Brammen D.E.A
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.09.2017 (Aktenzeichen 6 UF 30/17) eine Entscheidung über eine besondere Rechtsfolge gefällt, die bei Scheidung Einfluss auf das Erbrecht hat. Es stellt sich nämlich die Frage, wann …
Ausweitungen des Kündigungsschutzes im neuen Mutterschutzrecht
Ausweitungen des Kündigungsschutzes im neuen Mutterschutzrecht
| 14.03.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Seit dem 01.01.2018 ist die Novelle des Mutterschutzrechts in Kraft getreten. Mit diesem Beitrag stelle ich die wesentlichen Änderungen im Bereich des Sonderkündigungsschutzes vor: 1. Trifft der Arbeitgeber bereits während des Bestandes des …
Müssen ausländische Zeugen vor deutschen Gerichten aussagen? Teil 2
Müssen ausländische Zeugen vor deutschen Gerichten aussagen? Teil 2
| 13.02.2018 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
In meinem Rechtstipp vom 21.12.2017 habe ich erklärt, dass eine nichtdeutsche und sich außerhalb Deutschlands aufhaltende Person der Ladung eines deutschen Gerichtes nicht Folge leisten und als Zeuge auszusagen muss. Heute soll mich …
Der Widerrufsvorbehalt in Arbeitsverträgen
Der Widerrufsvorbehalt in Arbeitsverträgen
| 09.02.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Der in einem Arbeitsvertrag verankerte Widerrufsvorbehalt erlaubt dem Arbeitgeber, einseitig die eigene – dem Arbeitnehmer versprochene – Leistung herabzusetzen oder entfallen zu lassen. Die den Widerrufsvorbehalt beinhaltenden Klauseln …
Die Befristung von Arbeitsverträgen aufgrund der Eigenart der Arbeitsleistung
Die Befristung von Arbeitsverträgen aufgrund der Eigenart der Arbeitsleistung
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Die Befristung von Arbeitsverträgen steht wie kaum ein anderes Rechtsinstitut in der heutigen Zeit für die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Dabei können befristete Arbeitsverträge insbesondere für Arbeitgeber ein probates Mittel …
Wie verhalte ich mich, wenn ich eine ordentliche oder fristlose Kündigung erhalten habe?
Wie verhalte ich mich, wenn ich eine ordentliche oder fristlose Kündigung erhalten habe?
| 18.01.2018 von Rechtsanwältin Britta Bullerkotte
Wenn Sie sich gegen eine Kündigung zur Wehr setzen wollen, ist zu beachten, dass Sie dies in der Regel nur mit Hilfe einer Klage vor dem Arbeitsgericht tun können. 1. Klagefrist Diese sogenannte Kündigungsschutzklage ist binnen einer Frist …
Achtung Erben: Neue Rechtsprechung zu Freibeträgen und Steuerklassen kann teuer werden
Achtung Erben: Neue Rechtsprechung zu Freibeträgen und Steuerklassen kann teuer werden
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Der Bundesfinanzhof hat seine bisherige Rechtsprechung in Bezug auf die Behandlung zwischen gesetzlichen Erben vor dem Eintritt des Erbfalls gezahlten Abfindungsgeldern geändert. Dadurch können deutlich höhere Erbschaftsteuern entstehen. In …
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit (Beitrag zum Beschluss des BAG AZ: 1 ABR 5/16)
Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Arbeitszeit (Beitrag zum Beschluss des BAG AZ: 1 ABR 5/16)
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
In Zeiten, in denen sich alles um Digitalisierung und Arbeit 4.0 dreht, dürfen Arbeitnehmer stolz auf das hohe Schutzniveau des deutschen Arbeitsrechts sein. Doch bereits an dieser Stelle sei gesagt, dass ein hohes Schutzniveau an sich …