519 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Bilderklau: Schadensersatz für Fotografen
Bilderklau: Schadensersatz für Fotografen
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Nicht selten müssen Fotografen feststellen, dass ihre Bilder im Netz ohne Zustimmung oder korrekte Urhebernennung verwendet werden. Das ist nicht nur ein Ärgernis, sondern bedeutet für Fotografen regelmäßig auch einen wirtschaftlichen …
Mercedes Rückruf wegen Brandgefahr
Mercedes Rückruf wegen Brandgefahr
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Mercedes Rückruf – Welche Rechte habe ich als betroffener Mercedes Kunde? Mercedes ruft laut Medienberichten hunderttausende Mercedes-Fahrzeuge zurück. Weltweit sollen sogar über 800.000 Mercedes-Fahrzeuge betroffen sein. Ein Sprecher von …
Not your keys not your coins im Lichte von Beschlagnahme |Einziehung von Kryptowährungen [2]| #Staatsanwaltschaft
Not your keys not your coins im Lichte von Beschlagnahme |Einziehung von Kryptowährungen [2]| #Staatsanwaltschaft
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Im ersten Teil ging es um die Einziehung von Kryptowährungen bei Geldwäscheverdacht. Der zweite Teil behandelt die praktischen Fragen bei der Beschlagnahme und Einziehung von Kryptowährungen. Stehen Sie im Verdacht eine Straftat begangen zu …
Hausdurchsuchung wegen Impfpassfälschung – Was Sie wissen müssen
Hausdurchsuchung wegen Impfpassfälschung – Was Sie wissen müssen
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Da momentan (abgesehen von den alle Nase lang neu aufgelegten Konktaktbeschränkungen für jedermann) ohne einen gültigen Covid-19-Impfnachweis so gut wie keine Beteiligung am öffentlichen Leben in 2G-Deutschland mehr möglich ist, und …
Einziehung von Kryptowährungen bei Geldwäscheverdacht #Staatsanwalt #Polizei #Ethereum #Bitcoin
Einziehung von Kryptowährungen bei Geldwäscheverdacht #Staatsanwalt #Polizei #Ethereum #Bitcoin
| 19.12.2021 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Ein weit verbreiteter Irrglaube besteht darin, dass aus Straftaten stammendes (inkriminiertes) Vermögen nur nach gerichtlicher Feststellung einer Straftat und entsprechender Verurteilung eingezogen werden kann. Hierbei wird jedoch die im …
Ein weiteres BGH-Urteil im Abgasskandal, Neufahrzeug für Geschädigte
Ein weiteres BGH-Urteil im Abgasskandal, Neufahrzeug für Geschädigte
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat gestern am 8. Dezember 2021 in einer weiteren Entscheidung die Ansprüche der Verbraucher gestärkt – Aktenzeichen VIII ZR 190/19. In dem Verfahren ging es nochmals um die Frage, ob …
Springmesser bei AliExpress bestellt – Was droht mir?
Springmesser bei AliExpress bestellt – Was droht mir?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Bei AliExpress (und ähnlichen Anbietern im Netz) kann man Springmesser, Einhandmesser und Butterflymesser ab 10 € aufwärts bestellen und sich, mitunter sogar kostenlos, nach Hause liefern lassen. Das Problem dabei: Springmesser sind in …
Wohnfläche in der Wohnraummiete – aktuelle Rechtsprechung
Wohnfläche in der Wohnraummiete – aktuelle Rechtsprechung
| 01.12.2021 von Rechtsanwältin Luba Mayr
Mittlerweile ist die Frage nach der Wohnfläche im Mietrecht Gegenstand vieler gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die richtige Wohnflächenberechnung hat u.a. Bedeutung bei Mietminderung, Mieterhöhung und der Abrechnung der Betriebskosten …
Der neue Bußgeldkatalog 2021 - jetzt wird abkassiert!
Der neue Bußgeldkatalog 2021 - jetzt wird abkassiert!
| 20.11.2021 von Fachanwalt für Verkehrsrecht Oliver Daniel Özkara
Seit dem 09.11.2021 ist der neue Bußgeldkatalog in Kraft, mit dem sich Bund und Länder auf wesentlich schärfere Regeln und krass erhöhte Bußgelder verständigt haben. So werden unter anderem Geschwindigkeitsüberschreitungen und Parkverstöße …
Neue Rückrufe im Daimler Abgasskandal – nun auch CO2-Manipulationen bei Mercedes?
Neue Rückrufe im Daimler Abgasskandal – nun auch CO2-Manipulationen bei Mercedes?
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Der aktuelle verpflichtende Rückruf des KBA trifft A-Klasse, B-Klasse und CLA (Shooting Break), vornehmlich mit den Motoren des Typs OM 607. Die KBA Referenznummer lautet 011310, der Hersteller-Code lautet 5496147. Die offizielle …
Impfpassfälschung: Drohen bald harte Strafen?
Impfpassfälschung: Drohen bald harte Strafen?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Ampel und Union wollen Strafbarkeitslücke im Strafgesetzbuch wegen gefälschter Impfpässe schließen Im Bundestag wurde heute (11.11.2021) über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) diskutiert. Fälscher und Besitzer …
Zur Wirksamkeit der Befristung von Arbeitsverträgen mit studentischen Hilfskräften an Hochschulen nach dem WissZeitVG
Zur Wirksamkeit der Befristung von Arbeitsverträgen mit studentischen Hilfskräften an Hochschulen nach dem WissZeitVG
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Für die Befristung von Arbeitsverträgen von wissenschaftlichen Mitarbeitern an Universitäten und sonstigen Hochschulen bestehen neben den allgemeinen Befristungsregelungen für Arbeitsverträge nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz …
Anzeige wegen Hausfriedensbruch – was heißt das?
Anzeige wegen Hausfriedensbruch – was heißt das?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: - Was Hausfriedensbruch ist - Wann man Hausfriedensbruch begeht - Was schwerer Hausfriedensbruch ist - Welche Strafen drohen - Wann Hausfriedensbruch verjährt - Was Sie tun sollten, wenn Sie eine …
Haben Arbeitnehmer bei Betriebsschließung wegen Corona-Lockdown einen Lohnanspruch?
Haben Arbeitnehmer bei Betriebsschließung wegen Corona-Lockdown einen Lohnanspruch?
| 14.10.2021 von Rechtsanwältin Franziska Büchel
Mit Urteil vom 13.10.2021 hat das Bundesarbeitsgericht (Az.: 5 AZR 211/21) eine überraschende Entscheidung getroffen. Nach diesem Urteil trägt der Arbeitgeber bei einem allgemeinen Lockdown nicht das Risiko des Arbeitsausfalls und ist nicht …
Schadenersatz für Audi A6 3.0 TDI EU5 im Abgasskandal – Verjährung droht
Schadenersatz für Audi A6 3.0 TDI EU5 im Abgasskandal – Verjährung droht
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Das Landgericht Berlin hat erneut die Audi AG verurteilt, dem Käufer eines Audi A6 3.0 TDI den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer gegen Rückgabe des mangelhaften Fahrzeugs zu erstatten (Urteil des …
BAG zu der Frage: Wann wird der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert?
BAG zu der Frage: Wann wird der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erschüttert?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 08.09.2021 (A.z. 5 AZR 149/21) eine für die Praxis besonders bedeutende Entscheidung zur Beweiskraft von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen getroffen, die passgenau für die Restlaufzeit …
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein?
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Verliert man bei Fahrerflucht den Führerschein? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Wann man sich der Fahrerflucht schuldig macht Welche Strafen bei Fahrerflucht drohen Was man tun sollte, wenn man Fahrerflucht begangen hat Unfallflucht …
Gestohlene Ware bei Ebay Kleinanzeigen gekauft – Ist das Hehlerei?
Gestohlene Ware bei Ebay Kleinanzeigen gekauft – Ist das Hehlerei?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie suchen schon eine Weile nach einem günstigen Fahrrad, oder einem ähnlichen Artikel und stoßen bei eBay Kleinanzeigen auf ein unschlagbares Schnäppchen. Sie zahlen einen Spottpreis und erhalten die gewünschte Ware. Doch dann …
Erste Hilfe bei Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
Erste Hilfe bei Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Anzeige oder Vorladung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erhalten, und wissen nicht, wie Sie darauf reagieren sollen? In diesem Rechtstipp erfahren Sie alle Einzelheiten zum Thema. Lesen Sie auch den Beitrag Fahren ohne …
Mit 17 ohne Begleitperson gefahren – Welche Konsequenzen drohen?
Mit 17 ohne Begleitperson gefahren – Welche Konsequenzen drohen?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Der sogenannte Führerschein mit 17, eigentlich „Begleitetes Fahren BF17“ genannt, erfreut sich großer Beliebtheit, da er bereits vor der Erreichung der Volljährigkeit eine gewisse selbständige Mobilität und Praxiserfahrung bietet. Der Haken …
Rotes Kennzeichen ausgeliehen – Sie machen sich strafbar!
Rotes Kennzeichen ausgeliehen – Sie machen sich strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie möchten ein Fahrzeug, das nicht mehr zugelassen ist, von A nach B bewegen? Früher brauchte man dafür ein rotes Kennzeichen. Dieses ist in seiner rechtlichen Funktionsweise jedoch in den letzten 20 Jahren überarbeitet worden und …
Datenschutzrechtsverstoß führt zur Einstellung des Bußgeldverfahrens
Datenschutzrechtsverstoß führt zur Einstellung des Bußgeldverfahrens
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Bußgeldbescheide häufig angreifbar – Datenschutzrechtsverstoß kann zur Rechtswidrigkeit des Bußgeldbescheids und Einstellung des Bußgeldverfahrens führen Blitzer? Abstandsmessung? Laser? Haben Sie seit dem Jahr 2019 einen Bußgeldbescheid …
Sexuelle Beziehung zwischen Lehrer und Schüler – Strafbar?
Sexuelle Beziehung zwischen Lehrer und Schüler – Strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In den Medien tauchen Geschichten über Lehrer, die mit Schülern ein sexuelles Verhältnis eingehen, immer wieder auf. Und immer wieder werden die Fragen nach der moralischen Verwerflichkeit, der Unvereinbarkeit mit den pädagogischen …
Anzeige wegen Verstoßes gegen § 184a StGB – Verbreitung gewalt- oder tierpornographischer Inhalte
Anzeige wegen Verstoßes gegen § 184a StGB – Verbreitung gewalt- oder tierpornographischer Inhalte
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Strafanzeige wegen Verstoßes gegen § 184a StGB erhalten? Sie fragen sich, was das zu bedeuten hat, und wissen nicht, was Sie jetzt tun sollen? Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie: Was als Gewalt- und Tierpornographie gilt …