48 Ergebnisse
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11.04.2019
von Rechtsanwalt Robert Engels
Seit der Anwendung der Europäischen Erbrechtsverordnung (VO 650/12, im Folgenden EuErbVO) für Erbfälle ab dem 17.08.2015 hat sich der Ablauf von Nachlassabwicklungen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr umfassend gewandelt. Eine der …
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03.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Der spanische Bundesgerichtshof (Tribunal Supremo) in Madrid hat den Abriss von zwei Apartment-Hochhäusern in Benidorm, Comunidad Valenciana, angeordnet. Benidorm ist ein bekannter Badeort an der spanischen Mittelmeerküste mit einer großen …
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10.04.2018
von Rechtsanwalt Robert Engels
Die spanischen autonomen Gemeinschaften besitzen eine ergänzende Gesetzgebungskompetenz hinsichtlich der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Dies führt dazu, dass die einzelnen spanischen autonomen Gemeinschaften höchst unterschiedliche …
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01.04.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahre 2015 hat nur vermeintlich für Klarheit, im Ergebnis aber auch für eine Menge Verwirrung bei zahlreichen Bitcoin-Profiteuren gesorgt. Die Entscheidung des EuGH ist dabei durchaus …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Robert Engels
Urteil des Spanischen Obersten Gerichtshofes hinsichtlich der Erbschafts- und Schenkungssteuer von nicht in der EU ansässigen Personen: Mit dem Urteil Nr. 242/2018 des Spanischen Obersten Gerichtshofes (Tribunal Supremo) vom 19.02.2018 …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Das schweizerische Zivilprozessrecht (Schweizerische Zivilprozessordnung, nachstehend auch „ZPO Schweiz“), welches seit 2011 als eidgenössisches Gesetz des Bundes in allen Kantonen der Schweiz gilt, weist einige gravierende Besonderheiten …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Robert Engels
Zuständigkeit spanischer Gerichte – was tun? Das deutsche Rechtssystem kommt dann an seine Grenzen, wenn die internationale Gerichtszuständigkeit im Ausland liegt. Dies ist u.a. dann der Fall, wenn der Wohnsitz oder der Gesellschaftssitz …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Google: Löschung von Bildern & Videos aus dem Internet Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist …
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31.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Punitive damages in den USA Die punitive damages haben eine ganze Reihe von Funktionen, von denen sich in Literatur und Rechtsprechung folgende unterscheidbare herausgebildet haben: die Abschreckung und Bestrafung des Beklagten, die …
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24.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Schadenersatzprozesse in den USA üben nicht selten für den juristischen Laien, wie für Fachleute einen gleichermaßen großen Reiz aus. Dies hängt unter anderem mit den oftmals erheblichen Schadenersatzbeträgen zusammen, die Geschädigten in …
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12.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Die Schweiz ist in vielerlei Hinsicht und aus guten Gründen bei Ausländern, auch bei Deutschen, als Wohnsitz beliebt. Ein hoher Lebensstandard, großartige Naturlandschaften, stabile politische und wirtschaftliche Verhältnisse haben dazu …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Robert Engels
Durch das Urteil des EuGH vom 03.09.2014 in der Rechtssache C-127/12 und dem spanischen Gesetz 26/2014 vom 27. November gelten kommen derzeit auch außerhalb Spaniens lebende Personen in den Genuss der Steuervergünstigungen der autonomen …
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27.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Viele Deutsche und andere ‚Nordländer‘ aus der Schweiz, Österreich, den Niederlanden, Luxemburg oder skandinavischen Ländern haben den Wunsch, eine Immobilie in Spanien zu erwerben. Statistische Zahlen aus Spanien gehen davon aus, dass …
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10.06.2015
von Rechtsanwalt Robert Engels
Für viele Deutsche mit Vermögen in Spanien kann es sich anbieten, ein Testament vor einem spanischen Notar zu erstellen. Grundsätzlich ist ein in Spanien erstelltes notarielles Testament aufgrund Artikel 26 EGBGB auch in Deutschland …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Robert Engels
Der spanische Gesetzgeber hat den sich aus dem Verkauf einer Immobilie ergebenden Vermögenszuwachs (Ganancias patrimoniales derivadas de la venta de un inmueble) als eine im Rahmen der Einkommensteuer für natürliche Personen …
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28.11.2014
von Rechtsanwalt Robert Engels
Nachdem der Europäische Gerichtshof (EUGH) mit Urteil vom 03.09.2014 in der Rechtssache C-127/12 die Rechtswidrigkeit der spanischen Rechtslage im Bereich der Erbschafts- und Schenkungssteuer festgestellt hatte, hat jetzt der spanische …
EuGH: Ehegattennachzug von Türken darf nicht allgemein von Sprachkenntnissen abhängig gemacht werden
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26.08.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Dass Deutschland Ehegatten von rechtmäßig im Inland wohnenden türkischen Staatsangehörigen ein Visum zum Zweck des Ehegattennachzugs nur erteilt, wenn sie einfache Kenntnisse der deutschen Sprache nachweisen, verstößt gegen das Unionsrecht. …
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20.02.2014
von Rechtsanwalt Robert Engels
Die Frage der Immobilienbewertung bei Erbschaftsannahmen in Spanien Bei Erbfällen mit Vermögen in Spanien sehen sich Erben oft mit der Frage konfrontiert, wie in den Nachlass fallende Immobilien finanziell zu bewerten ist. Denn in Spanien …
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24.01.2013
von Rechtsanwalt Robert Engels
Der spanische Staat verschärft die gesetzlichen Vorschriften zur Vorbeugung von Steuerbetrug und zur Vermeidung von Geldwäsche weiterhin. Welche Gesetzesänderung ist eingetreten? Mit dem Gesetz 7/2012 vom 20. Oktober wurde eine neue …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Robert Engels
Dieser in mehrere Teile aufgeteilte Rechtstipp im Bereich der deutsch-spanischen Erbfälle richtet sich an Erben von in Spanien belegenem Vermögen oder an Personen, die Ihren Nachlass auch für die Zeit nach dem 17.08.2015 verbindlich planen …
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil I: Das aktuell anwendbare Erbrecht und die zukünftigen Änderung
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15.11.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
Dieser in mehrere Teile aufgeteilte Rechtstipp im Bereich der deutsch-spanischen Erbfälle richtet sich an Erben von in Spanien belegenem Vermögen oder an Personen, die Ihren Nachlass auch für die Zeit nach dem 17.08.2015 verbindlich planen …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
Dass mangelhafte Ware „kostenlos" umgetauscht werden muss, hat nunmehr der Europäische Gerichtshof in seinem Urteil in der Rechtssache C 404/09 im April 2008 auf Vorlage des Bundesgerichtshofs bestätigt. Da sich dies bislang nicht eindeutig …
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07.05.2012
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Strafbarkeit der Nutzung eines nach dem 19.1.2009 erworbenen EU-Führerscheins in Deutschland setzt voraus, dass es eine noch nicht tilgungsreife Eintragung einer Fahrerlaubnissperre in Verkehrszentralregister (VZR) gibt. Darauf macht …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Ferner kann internationaler Markenschutz ‑ nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ‑ erlangt werden. Dies sind derzeitig die folgenden: Albanien, Algerien, …