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Abmahnung der Kanzlei ALP für die HSV Fußball AG wegen Ticketverkauf und Markenrechtsverstoß
Abmahnung der Kanzlei ALP für die HSV Fußball AG wegen Ticketverkauf und Markenrechtsverstoß
| 28.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der ALP Rechtsanwälte im Auftrag der HSV Fußball AG erhalten, weil Sie Karten für ein Fußballspiel des HSV im Internet zum Verkauf angeboten haben sollen? Wie sollte man nach Erhalt einer solchen Abmahnung am besten …
P&R: Vom Sinn und Unsinn der Forderungsanmeldungen im Verfahren des Firmengründers Roth
P&R: Vom Sinn und Unsinn der Forderungsanmeldungen im Verfahren des Firmengründers Roth
| 28.03.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Nach den deutschen P&R-Gesellschaften ist nun auch gegen P&R-Gründer Heinz Roth ein Insolvenzverfahren eröffnet worden. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Miguel Grosser aus der Kanzlei Jaffé bestellt. Der macht den Anlegern …
Bereitstellungszinsen: So bekommen Sie Ihr Geld zurück
Bereitstellungszinsen: So bekommen Sie Ihr Geld zurück
| 18.12.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Bereitstellungszinsen von 3 % p.a. sind derzeit nicht vertretbar. Viele Darlehensverträge sehen für die Zeit vor dem Abruf des Darlehens eine Bereitstellungsprovision oder einen Bereitstellungszins von 0,25 % pro Monat oder mehr vor. Dies …
Trotz des no-deal Brexit: Behaltendürfen der britischen Staatsangehörigkeit bei Einbürgerung möglich
Trotz des no-deal Brexit: Behaltendürfen der britischen Staatsangehörigkeit bei Einbürgerung möglich
| 26.03.2019 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Bis heute ist leider nicht ausgeschlossen, dass Großbritannien zum 29.03.2019 ohne ein Austrittsabkommen aus der Europäischen Union austritt. Dadurch sind viele in Deutschland lebende Briten verunsichert. Denn die Briten haben, da sie noch …
Abmahnung des FC St. Pauli von 1910 e.V. wegen Anbietens von Fußballtickets
Abmahnung des FC St. Pauli von 1910 e.V. wegen Anbietens von Fußballtickets
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Schütz RA aus Karlsruhe erhalten, weil Sie Tickets für ein Fußballspiel des FC St. Pauli im Internet zum Kauf angeboten haben sollen? Wie sollte man sich am besten verhalten, wenn man eine solche …
Bauträger aufgepasst! Bauträger sind verpflichtet die Sonderwünsche des Erwerbers zu koordinieren!
Bauträger aufgepasst! Bauträger sind verpflichtet die Sonderwünsche des Erwerbers zu koordinieren!
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Bauträger hat solche Bauleistungen zu koordinieren, die der Erwerber mit Zustimmung des Bauträgers unmittelbar dem ausführenden Bauhandwerker in Auftrag gibt („selbstständiger Sonderwunschvertrag“). Diese Pflicht bezieht sich …
Auskunftsanspruch gegen Klinik: keine anonyme Samenspende
Auskunftsanspruch gegen Klinik: keine anonyme Samenspende
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Erfährt man, dass der eigene Vater nicht der leibliche Vater ist, sondern man mithilfe einer anonymen Samenspende gezeugt wurde, ist das nicht leicht zu verkraften. Verweigert zudem die Klinik, der der Samenspender – also leibliche Vater! – …
P&R: Ein Jahr nach der Insolvenzantragstellung – welche Aussichten haben Anleger wirklich?
P&R: Ein Jahr nach der Insolvenzantragstellung – welche Aussichten haben Anleger wirklich?
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Es ist möglicherweise der größte Anlagebetrugsskandal in Deutschland: Vor einem Jahr meldete der Schiffscontainervermieter P&R Insolvenz an. Danach erhärtete sich der Verdacht: Nur ein Drittel der 1,6 Millionen vermieteten Frachtboxen …
Wieso muss Amazon muss für seine Kunden nicht telefonisch erreichbar sein?
Wieso muss Amazon muss für seine Kunden nicht telefonisch erreichbar sein?
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Müssen Onlineshops grundsätzlich die telefonische Erreichbarkeit für ihre Kundinnen und Kunden gewährleisten? Giovanni Pitruzzella, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), verneint das. In der Praxis fehlt oft eine telefonische …
Datenschutz-DSGVO: Arztpraxen werden verstärkt kontrolliert
Datenschutz-DSGVO: Arztpraxen werden verstärkt kontrolliert
| 19.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Patientenakten liegen herum. Im Wartezimmer werden die Personen öffentlich mit Namen aufgerufen. Auf dem Bildschirm des Arztes ist sein Terminkalender inklusive der Patientennamen für Dritte sichtbar. Situationen wie diese gehören zum …
Drei gute Vorsätze für den Datenschutz (DSGVO)
Drei gute Vorsätze für den Datenschutz (DSGVO)
| 18.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Viele Unternehmen haben sich bereits auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eingestellt. Bei anderen ist möglicherweise noch „Luft nach oben“. Wir haben deshalb drei gute Vorsätze für den Datenschutz zusammengestellt. 1. Einen …
Softwareverträge ohne böse Überraschungen
Softwareverträge ohne böse Überraschungen
| 17.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit Jahren steigt der Umsatz mit Software in Deutschland an. 2019 soll er gemäß einer Untersuchung des Branchenverbands Bitkom 26 Milliarden Euro liegen. Doch jährlich müssen auch Hunderte von Unternehmen der Branche Insolvenz anmelden. …
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Welche …
Wie wird die Website rechtssicher?
Wie wird die Website rechtssicher?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
Abmahnung des FC Augsburg wegen Weiterverkauf von Tickets über eBay Kleinanzeigen oder viagogo
Abmahnung des FC Augsburg wegen Weiterverkauf von Tickets über eBay Kleinanzeigen oder viagogo
| 14.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnug des FC Augsburg 1907 GmbH & Co. KGaA erhalten, weil Sie Tickets für ein Fußballspiel des FC Augsburg im Internet zum Weiterverkauf angeboten haben sollen? Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? …
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …
„Ehedauerklausel“ bei Betriebsrenten ist unwirksam – BAG, 19.02.2019, 3 AZR 150/18
„Ehedauerklausel“ bei Betriebsrenten ist unwirksam – BAG, 19.02.2019, 3 AZR 150/18
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltene Versorgungsregelung, wonach die Hinterbliebenenversorgung entfällt, wenn im Zeitpunkt des Todes des Versorgungsberechtigten die Ehe nicht mindestens zehn Jahre bestanden hat …
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit FinTechs sind Unternehmen gemeint, die mithilfe neuer Technologien Finanzdienstleistungen erbringen. Doch die Gründung hat ihre Tücken, denn FinTechs können je nach Geschäftsmodell denselben gesetzlichen Vorgaben wie etablierte …
Abmahnung der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. wegen Verstoß gegen DSGVO
Abmahnung der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. wegen Verstoß gegen DSGVO
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Gegenwärtig versendet der Verein „IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.“ aus Ludwigsfelde vermehrt Abmahnungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die DSGVO. Wie soll man auf eine solche Abmahnung reagieren? Interessengemeinschaft …
Datenschutz: Worauf müssen Arztpraxen besonders achten?
Datenschutz: Worauf müssen Arztpraxen besonders achten?
| 12.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Patienteninformationen, wie zum Beispiel Name und Versicherungsnummer, Blutwerte und Befunde, sind sensible Daten und unterliegen einem besonderen gesetzlichen Schutz. Hierauf müssen Arztpraxen achten – zumal durch die neue …
Schiffsbruch für Anleger der MS GLORY mbH & Co. KG, Insolvenzverwalter fordert „Ausschüttung“ zurück
Schiffsbruch für Anleger der MS GLORY mbH & Co. KG, Insolvenzverwalter fordert „Ausschüttung“ zurück
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Schiffsbruch für Anleger der Schifffahrts-Gesellschaft MS „GLORY“ mbH & Co. KG – Insolvenzverwalter fordert „Ausschüttung“ zurück Die finanzielle Havarie der Schifffahrts-Gesellschaft MS „GLORY“ mbH & Co. KG nimmt für die Anleger …
Vorsicht bei der Beschäftigung von Ehepartner/in!
Vorsicht bei der Beschäftigung von Ehepartner/in!
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Frage kommt in der Praxis immer wieder vor: „Kann ich meiner/m in meinem Unternehmen geringfügig Beschäftigten Ehepartner/in einen Dienstwagen zur Verfügung stellen“? Vor wenigen Monaten hat der Bundesfinanzhof (BFH) eine klare Antwort …
E-Health-Gesetz: den Datenschutz mitbedenken!
E-Health-Gesetz: den Datenschutz mitbedenken!
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen – oder kurz: E-Health-Gesetz – möchte die digitale Vernetzung der Akteure im Gesundheitswesen sicherstellen. Alle Arztpraxen sollen an die neu geschaffene …
Abmahnung der Kanzlei IPPC Law wegen Upload von Porno-Film
Abmahnung der Kanzlei IPPC Law wegen Upload von Porno-Film
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Berliner Kanzlei IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft erhalten, weil Sie einen Pornofilm im Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben sollen? Uns wurde aktuell wieder eine solche Abmahnung der …