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Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
Fallstricke im US-Zivilprozessrecht, speziell bei der Pretrial Discovery
| 03.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Um es vorwegzunehmen: Ein Zivilprozess in den USA läuft vollständig anders als in Deutschland. Es gibt keine Parallelen zwischen dem Rechtsstreit vor einem deutschen Gericht und einem Zivilprozess in den Staaten. Nach meinen Erfahrungen …
Klimafreundliche Bauprojekte – Was tun bei Ablehnung eines KfW Förderantrages? | 2024
Klimafreundliche Bauprojekte – Was tun bei Ablehnung eines KfW Förderantrages? | 2024
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Reibungslos KfW Kredite beantragen für energieeffizientes Bauen Für klimafreundliche Baumaßnahmen werden von der KfW-Bank staatliche Kredite zu erschwinglichen Konditionen vergeben. Noch voraussichtlich bis Ende 2023 können diese Kredite …
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
Schiedsverfahren & Dispute Resolution
| 04.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Mit Arbitration Wirtschaftsstreitigkeiten effektiv lösen Wirtschaftsstreitigkeiten können für Unternehmen ziemlich kompliziert werden. Es gibt jedoch Wege, wie sie geräuschlos gelöst werden können, ohne vor ein staatliches Gericht zu gehen. …
Prospekthaftung und Vertreterhaftung für Finanzberater | Übersicht für 2024
Prospekthaftung und Vertreterhaftung für Finanzberater | Übersicht für 2024
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wann Sie Schadensersatz bei Falschberatung oder falscher Werbung verlangen können In der Finanzwelt sind Klarheit und Vertrauen wesentliche Elemente für das Gelingen der Beziehung zwischen Investoren und ihren Beratern. Aber was passiert, …
Widerrufsrecht für digitale Güter: Ein kompakter Leitfaden 2023
Widerrufsrecht für digitale Güter: Ein kompakter Leitfaden 2023
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das EU-Widerrufsrecht und sein Einfluss auf digitale Güter Es ist unerlässlich, sich seiner Verbraucherrechte in Bezug auf digitale Güter klar zu sein. Zu diesen Rechten gehört das Widerrufsrecht, das durch EU-Gesetze festgelegt wird. …
WIE HAT SICH DIE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT IN DER UKRAINE UNTER DEM KRIEGSRECHT VERÄNDERT?
WIE HAT SICH DIE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT IN DER UKRAINE UNTER DEM KRIEGSRECHT VERÄNDERT?
10.07.2023 von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Das internationale Handelsschiedsgericht bei der ukrainischen Industrie- und Handelskammer hat den elektronischen Austausch von Dokumenten zugelassen, d.h. die Möglichkeit, Dokumente und Unterlagen per E-Mail einzureichen und Schiedssprüche …
Ausländersicherheit in Schiedsgerichtssachen - BGH Beschluss vom 12.01.2023 – I ZB 33/22
Ausländersicherheit in Schiedsgerichtssachen - BGH Beschluss vom 12.01.2023 – I ZB 33/22
| 24.02.2023 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
In seinem Beschluss vom 12.01.2023 (AZ I ZB 33/22) liefert der Bundesgerichtshof einen weiteren Mosaikstein zu der Frage, inwieweit die sogenannte "Ausländersicherheit" gem. § 110 ZPO auch in Schiedsgerichtssachen vor den deutschen …
Kündigungsschutz von Schauspielern (Theater)
Kündigungsschutz von Schauspielern (Theater)
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Theaterschauspieler sind, was die Verlängerung ihrer Verträge angeht, oft in einer prekären Situation. Die Nichtverlängerung ihrer Verträge kann …
PREISANPASSUNGEN BEI KRISENBEDINGTEN KOSTENSTEIGERUNGEN
PREISANPASSUNGEN BEI KRISENBEDINGTEN KOSTENSTEIGERUNGEN
| 12.08.2022 von Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.
In Folge des Ukraine-Krieges haben sich die Produktions-, Transport- und Beschaffungskosten für viele Waren zum Teil drastisch erhöht. Dies kann bei Vereinbarung eines Festpreises mit dem Abnehmer, der noch auf den alten Rohstoff- und …
Schiedsvereinbarungen in Gesellschaften
Schiedsvereinbarungen in Gesellschaften
| 17.05.2022 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Mit seinem Beschluss vom 23. September 2021 (I ZB 13/21 - Schiedsfähigkeit IV ) hat der Bundesgerichtshof sich vielleicht letztmalig zur Schiedsfähigkeit bei Beschlussmängelstreitigkeiten in Personengesellschaften nach altem Recht geäußert. …
CFD-Handel – Das sollten Sie unbedingt wissen: Stop-Loss
CFD-Handel – Das sollten Sie unbedingt wissen: Stop-Loss
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
CFD Handel ist immer hoch spekulativ. Das Risiko des Totalverlustes kann der Trader versuchen einzudämmen, beseitigen kann er es nicht. Eine spannende Freizeitbeschäftigung mit Suchtpotential: Hohe Chancen auf Gewinn und hohes …
EuGH zur EU-Streitschlichtung – Gefahr der Abmahnung
EuGH zur EU-Streitschlichtung – Gefahr der Abmahnung
| 22.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Nach dem EuGH besteht eine Gefahr der Abmahnung wegen der falschen Angabe der EU-Streitschlichtung in AGBen. Online-Händler müssen seit Januar 2016 auf der Website auf die EU-Plattform zur Online-Streitschlichtung hinweisen. 2018 wurde …
Verträge mit chinesischen Unternehmen / Vorteile einer Schiedsvereinbarung
Verträge mit chinesischen Unternehmen / Vorteile einer Schiedsvereinbarung
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Weyhreter
Deutschland ist mit Abstand Chinas größter europäischer Handelspartner. Dies betrifft sowohl den Import als auch den Export von Waren. Für deutsche Unternehmen ist daher die sichere Vertragsgestaltung besonders wichtig. Bei Verträgen mit …
Alles Wissenswerte rund um das Thema Schiedsverfahren
Alles Wissenswerte rund um das Thema Schiedsverfahren
| 25.11.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Manchmal lässt sich ein Rechtsstreit zwischen Geschäftspartnern nicht vermeiden, sodass der Gang zum Gericht unumgänglich wird. Das muss jedoch nicht zwingend ein staatliches Gericht sein. Vielmehr besteht auch die Möglichkeit, den Streit …
Firmen Verklagen in China
Firmen Verklagen in China
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Nun ist es doch so weit gekommen: die gerichtliche Auseinandersetzung scheint unausweichlich, plötzlich steht man vor einer Reihe von Fragen, die zu klären sind - und das in einem Land, dessen Gerichtssystem sich stark vom deutschen oder …
Schadensersatz für Trader!
Schadensersatz für Trader!
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Presseberichten zu Folge hatte u.a. die in Deutschland ansässige Handelsplattform Trade Republic am Abend des 28. Januar 2021 den Handel mit Aktien von Gamestop, bzw. Blackberry aber auch andere Werten ausgesetzt. Betroffen waren auch …
Mediation - Was ist das?
Mediation - Was ist das?
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Konflikte sind in unserer Welt allgegenwärtig. Sie treten in sämtlichen Bereichen des Lebens auf - im Beruf, in der Familie, in der Freizeit oder beim altbekannten Streit um die Höhe der Nachbarhecke. Wo ein Konflikt auftritt, sollte eine …
Commercial Court in Deutschland
Commercial Court in Deutschland
19.02.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Als erstes Bundesland hat Baden-Württemberg zum 1. November 2020 einen Commercial Court mit Standorten in Stuttgart und Mannheim eingerichtet ( commercial-court.de ). Damit soll erreicht werden, dass große Wirtschaftsstreitigkeiten wieder …
Schriftliche Beschlussfassung in der GmbH
Schriftliche Beschlussfassung in der GmbH
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel
Mit dem Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschaft-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie hat der Gesetzgeber für die Rechtsform der GmbH die Beschlussfassung im …
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit - Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien Im Rahmen der internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist Italien Vertragspartei der folgenden internationalen Verträge: …
Neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Nachweis von Überstunden
Neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Nachweis von Überstunden
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Kommt es zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Uneinigkeit in Bezug auf den Ausgleich von geleisteter Mehrarbeit und folglich zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, obliegt es dem Arbeitnehmer, die einzelnen Überstunden zu …
Schiedsrichter als Testamentsvollstrecker – Entscheidung des BGH vom 08.11.2018
Schiedsrichter als Testamentsvollstrecker – Entscheidung des BGH vom 08.11.2018
| 11.02.2019 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Mit Beschluss vom 08.11.2018 (I ZB 21/18) hat der erste Senat des Bundesgerichtshofs das Verbot des Richtens in eigener Sache auch im Schiedsverfahren bekräftigt: In diesem besonders krassen Fall hatte der Erblasser den …
BGH stärkt Mediationsparteien den Rücken
BGH stärkt Mediationsparteien den Rücken
| 31.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 21.09.2017 (IX ZR 34/17) hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Mediationsparteien gestärkt: In dem Fall war eine Mediatorin, die zugleich als Rechtsanwältin zugelassen war, von Eheleuten …
Schiedsstelle nach SGB XII muss Protokoll von Verhandlung herausgeben und Gebühr zurückzahlen
Schiedsstelle nach SGB XII muss Protokoll von Verhandlung herausgeben und Gebühr zurückzahlen
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
Im Rahmen eines (durch einen Vergleich abgeschlossenen) Rechtsstreits hat das Sächsische Landessozialgericht – L 8 SO 75/16 KL – in der mündlichen Verhandlung am 29.05.2018 klargestellt, dass den Parteien (bzw. den von diesen mandatierten …