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Anspruch auf Liposuktion/Fettabsaugung durch Recht auf Teilnahme an Erprobungsverfahren
Anspruch auf Liposuktion/Fettabsaugung durch Recht auf Teilnahme an Erprobungsverfahren
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
BSG stärkt Rechte von Lipödem-Patienten: In dem von uns vertretenen Revisionsverfahren hat das Bundessozialgericht (BSG, Az.: B 1 KR 13/16 R) am 24.04.2018 entschieden, dass es im Bereich der Krankenhausbehandlung zwar weiter …
Corona-Impfreihenfolge fordert Einzelfallprüfung
Corona-Impfreihenfolge fordert Einzelfallprüfung
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Sozialministerium darf nicht nur auf Impfverordnung verweisen Das Verwaltungsgericht Dresden hat in einem durch uns vertretenen Verfahren das Sozialministerium aufgefordert, bei atypischen Einzelfällen auf Antrag hin eine von der …
Der Abfindungsrechner
Der Abfindungsrechner
| 08.09.2020 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Zum Thema Abfindungsrechner finden sich zahlreiche Meinungen im Internet und den Printmedien. Die einen meinen, damit zielsicher die Ihnen zustehende oder die zu zahlende Abfindung berechnen zu können. Die anderen belächeln diese …
Umkleidezeit ist Arbeitszeit
Umkleidezeit ist Arbeitszeit
| 09.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Mindestlohngesetz hat wieder zu Diskussionen geführt, ob Umkleidezeiten als Arbeitszeiten zu werten und vergütungspflichtig sind. Nach § 1 MiLoG muss eine Stunde Arbeitsleistung in Höhe des Mindestlohns vergütet werden. Das Gesetz sagt …
Hinweis für Anleger der OFL-AnlagenLeasing AG
Hinweis für Anleger der OFL-AnlagenLeasing AG
| 05.08.2013 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir vertreten diverse Anleger die Genussscheine der OFL-AnlagenLeasing AG gezeichnet haben. Dieses erfolgte in den Jahren 2000, 2001 und 2002. Die Gesellschaft wurde unbenannt in Four Gates AG. Eine Vielzahl der von uns vertretenen Anleger …
Welche steuerlichen Besonderheiten haben Anleger zu beachten, bei Genussrechten der Future Business PLUS
Welche steuerlichen Besonderheiten haben Anleger zu beachten, bei Genussrechten der Future Business PLUS
| 31.01.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Welche steuerlichen Besonderheiten haben Anleger zu beachten, bestehen für Anleger die Genussrechte der Future Business PLUS AG/Prosavus AG oder der Future Business KG aA erworben haben? Die Genussrechtsbedingungen sind sehr unterschiedlich …
Steuerrechtliche Fragestellungen mit Bezug zum Bankrecht
Steuerrechtliche Fragestellungen mit Bezug zum Bankrecht
| 29.01.2014 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Mandanten Fragen - wir antworten Können Verluste bei einer Bank mit Gewinnen, die der Anleger bei einer anderen Bank erzielt, verrechnet werden? ðVerluste werden durch die Bank bereits beim Steuerabzug im laufenden Kalenderjahr …
Goldconcept 24 GmbH - was sollen Anleger tun?
Goldconcept 24 GmbH - was sollen Anleger tun?
| 30.06.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? In Zeiten der Inflation und unübersichtlicher gesellschaftlicher Verhältnisse streben Anleger und Verbraucher nach sicheren und wertbeständigen Geldanlagen. Auch wenn der Goldpreis schwankt und von Faktoren wie Ölpreis, …
Wie verbesseren wir die Konfliktkultur in einem Unternehmen?
Wie verbesseren wir die Konfliktkultur in einem Unternehmen?
| 04.10.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Konflikte am Arbeitsplatz Persönliche Angriffe, Intrigen, betriebsinterne Kämpfe bis hin zu Schikanen und Mobbing sind heute in Unternehmen keine Einzelfälle: Vier von hundert Mitarbeitern, beispielsweise in Krankenpflege und …
Unternehmenskrise: Wie geht man damit um?
Unternehmenskrise: Wie geht man damit um?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Jeder Unternehmer oder Geschäftsführer erlebt mal Zeiten, in denen er um die wirtschaftliche Existenz seiner Firma oder von sich selbst bangt. Sie machen sich Sorgen, ob die Aufträge oder die Liquidität reicht, ob der alles entscheidende …
Ausschluss unliebsamer Gesellschafter aus der GmbH: der schnellste und sicherste Weg
Ausschluss unliebsamer Gesellschafter aus der GmbH: der schnellste und sicherste Weg
| 31.08.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Bedeutung der Zwangseinziehung (Kaduzierung) Die Kaduzierung bedeutet Zwangseinziehung des GmbH-Geschäftsanteils z. B. bei verzögerter Einzahlung der Stammeinlagen. Zweck ist eigentlich die Kapitalaufbringung. Dieses Instrument kann aber …
Hans-Georg aus Treuen/Vogtland vermisst!
Hans-Georg aus Treuen/Vogtland vermisst!
| 07.10.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mehrere Medien berichteten bereits über das spurlose Verschwinden des kleinen Jungen. Wir vertreten den Kindesvater des seit Ende Juli 2011 vermissten sechsjährigen Hans-Georg Oertel aus Treuen im Vogtland. Hans-Georg befindet sich in der …
Falsche Angaben zur Arbeitszeit können zur fristlosen Kündigung führen
Falsche Angaben zur Arbeitszeit können zur fristlosen Kündigung führen
| 16.01.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der Praxis erleben wir es immer wieder, dass Arbeitnehmer beim Ausfüllen von Arbeitszeiterfassungsbögen doch recht sorglos vorgehen, zumal der Arbeitgeber diese Bögen oftmals nicht kontrolliert, sondern „durchwinkt". Mit den Jahren …
Was ist, wenn der Kita-Platz nicht zur Verfügung gestellt werden kann?
Was ist, wenn der Kita-Platz nicht zur Verfügung gestellt werden kann?
| 23.11.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ab dem 01.08.2013 besteht ein bundesweiter Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 1. Lebensjahr. Angeblich sollen derzeit bundesweit noch 220.000 Plätze fehlen. Was können Eltern tun, wenn Ihnen für die Zeit ab dem 01.08.2013 …
Unrechtmäßige Kritik auf Bewertungsportalen
Unrechtmäßige Kritik auf Bewertungsportalen
| 14.06.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In Zeiten des Internets greifen immer mehr Nutzer bei der Wahl ihrer Dienstleistung auf sogenannte Bewertungsportale zurück, so auch, um beispielsweise den passenden Arzt zu finden. Derjenige, der dort bewertet wird, findet das solange gut, …
Nachträgliche Korrekturen bei Betriebskosten
Nachträgliche Korrekturen bei Betriebskosten
| 22.10.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Weder die Zahlung einer Nachforderung noch die Auszahlung eines Guthabens nach einer Betriebskostenabrechnung schützen nicht vor nachträglichen Korrekturen. Wohnraummietverhältnisse Für den Bereich des Wohnraummietrechtes ist diese …
Die Zulässigkeit der Teilungsversteigerung einer Ehegatten-Immobilie während der Trennungszeit
Die Zulässigkeit der Teilungsversteigerung einer Ehegatten-Immobilie während der Trennungszeit
| 18.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
Immer mal wieder stellt sich die Frage, ob es während der Trennungszeit möglich ist, die gemeinsame Immobilie, die während der Ehezeit bestanden hat, durch Teilungsversteigerung auseinanderzusetzen. In seiner jüngsten Entscheidung mit …
Gewaltopferentschädigung nach misslungener Schönheitsoperation
Gewaltopferentschädigung nach misslungener Schönheitsoperation
| 14.06.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 29.04.2010 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Patient, dessen Gesundheit durch eine misslungene Schönheitsoperation beeinträchtigt ist, Versorgungsleistungen nach dem …
Das Arbeitszimmer und die Steuer
Das Arbeitszimmer und die Steuer
| 20.08.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Finanzielle Aufwendungen für die Berufsausübung stellen in der Regel Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben dar und können in den überwiegenden Fällen „von der Steuer abgesetzt werden". Kaum ein Thema war in den letzten Jahren so umstritten …
Neue Pensionskasse für Versorgungsausgleich
Neue Pensionskasse für Versorgungsausgleich
| 21.09.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit der Reform des Versorgungsausgleichs vom 1. September 2009 werden Betriebsrentenansprüche der Eheleute, die in der Ehezeit begründet wurden, stets hälftig ausgeglichen. Hierbei kann der anspruchsberechtigte Ehepartner die erworbenen …
Vorsicht bei Preiswerbung!
Vorsicht bei Preiswerbung!
| 13.10.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Preis ist für den Kunden neben der Qualität und Beschaffenheit der Ware das wohl entscheidendste Kriterium für seine Kaufentscheidung. Vor diesem Hintergrund stellt der Preis auch für einen Unternehmer ein wichtiges Werbemittel dar. …
Anhörung eines bestimmten Arztes
Anhörung eines bestimmten Arztes
| 22.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Beschluss vom 17.03.2010 (Az.: B 3 P 33/09 B) darauf hingewiesen, „dass § 109 SGG als Ausnahmevorschrift (§ 103 Satz 2 SGG) eng auszulegen ist und sich nur auf die gutachterliche Anhörung eines …
Ist die Auswechslung eines Pflichtverteidigers möglich?
Ist die Auswechslung eines Pflichtverteidigers möglich?
| 15.12.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Gesetzlich ist eine Entpflichtung nicht vorgesehen. Nach der gängigen Rechtsprechung (vgl. BGH NStZ-RR 05, 240) kann eine Auswechslung nur dann erfolgen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es am Vertrauensverhältnis zu dem bestellten …
Aufsichtspflicht gegenüber kleinen Kindern
Aufsichtspflicht gegenüber kleinen Kindern
| 06.07.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Amtsgericht München hat sich in einer Entscheidung (Az.: 122 C 8128/10) mit der Frage der Aufsichtspflicht der Eltern auseinandersetzen müssen. Die fünfjährige Tochter stand mit ihrem Fahrrad in einer Gruppe von Kindern vor dem …