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Ihre Zahnzusatzversicherung zahlt die angeforderten Kosten nicht?
Ihre Zahnzusatzversicherung zahlt die angeforderten Kosten nicht?
| 02.10.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Eine Zahnzusatzversicherung können gesetzlich Versicherte abschließen, um bei zahnärztlicher Behandlungsbedürftigkeit die von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht übernommenen Kosten für diese Behandlung von der Zahnzusatzversicherung …
KaDeWe - baut protzig um und meldet parallel Insolvenz an. Wie passt das zusammen?
KaDeWe - baut protzig um und meldet parallel Insolvenz an. Wie passt das zusammen?
| 03.02.2024 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Das „Kaufhaus des Westens“, kurz KaDeWe genannt, gehört zu Berlin wie der Dom zu Köln. Es ist nicht wegzudenken aus der westlichen Innenstadt. Bei jedem Berlin-Besuch ist es quasi Pflicht, mindestens einmal durch das KaDeWe hindurch zu …
Anspruch auf Bonusverzinsung gegen die BSQ Bauspar AG in den Tarifen Q 4, Q 8 und Q 12
Anspruch auf Bonusverzinsung gegen die BSQ Bauspar AG in den Tarifen Q 4, Q 8 und Q 12
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 21.02.2017, Aktenzeichen BGH XI ZR 185/16 , abgedruckt in NJW 2017, 1378 Die BSQ Bauspar AG bewarb in der Hochzinsphase massiv Bausparverträge als zinsgünstige Anlageform und versprach …
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
Künstliche Befruchtung und die Angst vor der verweigerten Kostenübernahme
| 06.02.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Steigende Umweltbelastungen, Infektionen, Varikozele testis, genetische Störungen. Die Gründe für Unfruchtbarkeit sind vielfältig. Fakt ist jedoch, dass die Zahl unfruchtbarer Männer und Frauen stetig steigt. Immer mehr zum Teil junge Paare …
Auch Halbgeschwister können erben!
Auch Halbgeschwister können erben!
| 29.01.2019 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Wer nach dem Tode einer Person erbberechtigt ist, richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen des BGB. Falls der Erblasser kinderlos war, sind seine Eltern zur Erbfolge berufen. Beide Eltern erben den gesamten Nachlass ihres Kindes zu …
Patchwork-Familie - Sorgerecht - was darf der neue Ehepartner?
Patchwork-Familie - Sorgerecht - was darf der neue Ehepartner?
| 30.11.2015 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Eheschließung und Trennung und dann eine erneute Heirat und auch Patchwork-Familien gibt es heutzutage mehr denn je. Oft stellt sich dabei die Frage, ob der neue Ehegatte Entscheidungen für die in die Familie mitgebrachten Kinder des …
Pausenzeit im Gastgewerbe – geht das überhaupt?
Pausenzeit im Gastgewerbe – geht das überhaupt?
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Werner K. war jahrelang als Kellner beschäftigt. Nachdem sich die Parteien im Unfrieden getrennt hatten, überlegt Werner, welche Ansprüche er noch gegen seinen alten Arbeitgeber geltend machen könnte. Er hat diesbezüglich gehört, dass die …
Encrochat von den Ermittlungsbehörden geknackt; was bedeutet dies für Strafverfahren?
Encrochat von den Ermittlungsbehörden geknackt; was bedeutet dies für Strafverfahren?
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Französische Ermittlungsbehörden haben laut Presseberichten vor Monaten die App Encrochat geknackt. Diese App ermöglichte die sichere und verschlüsselte Kommunikation. In dem Zusammenhang wurde auch von Krypto - Telefonie gesprochen. Für …
Schnelles Aufstellen der Bilanz: keine Haftung und ein besseres Rating
Schnelles Aufstellen der Bilanz: keine Haftung und ein besseres Rating
| 07.04.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Viele Geschäftsführer verkennen eine ganz wichtige Frist und die Folgen der Fristverletzung: § 264 HGB. Sie glauben rechtsirrig, dass das Fristverlängerungsgesuch des Steuerberaters gegenüber dem Finanzamt das Problem beseitigen kann. Es …
Gute Nachrichten für Arbeitnehmer eines insolventen Arbeitgebers!
Gute Nachrichten für Arbeitnehmer eines insolventen Arbeitgebers!
| 03.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 19.02.2009 (Az.: IX ZR 62/08) die Rechtsposition von Arbeitnehmern eines insolventen Unternehmens gegenüber dessen Insolvenzverwalter erheblich gestärkt. Das vorgenannte Urteil betrifft …
Mieterhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz bei Wohnungsgenossenschaften
Mieterhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz bei Wohnungsgenossenschaften
| 29.10.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Grundsätzlich sind auch Wohnungsgenossenschaften gegenüber ihren Mitgliedern verpflichtet, den Geschäftsbetrieb kostendeckend und wirtschaftlich zu führen. Die Genossenschaft hat eine Treuepflicht gegenüber ihren Mitgliedern, aus der sich …
Alle Jahre wieder: Muss der Chef Weihnachtsgeld zahlen?
Alle Jahre wieder: Muss der Chef Weihnachtsgeld zahlen?
| 27.11.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Alljährlich um die Weihnachtszeit stellt sich diese Frage für viele Arbeitnehmer. Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf Weihnachtsgeld. Häufig wird ein solcher Anspruch aber in Arbeitsverträgen oder Tarifverträgen festgeschrieben oder es …
Die Erbrechtsreform 2010
Die Erbrechtsreform 2010
| 16.02.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundestag hat am 02.07.2009 die seit langem erwartete Erbrechtsreform verabschiedet, der Bundesrat ihr zugestimmt. Sie ist zum 01.01.2010 in Kraft getreten, also für Erbfälle anwendbar, die ab dem 01.01.2010 geschehen sind. Hier die …
Ergänzende Altersvorsorge kontra Unterhaltszahlung
Ergänzende Altersvorsorge kontra Unterhaltszahlung
| 20.04.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Erkenntnis, dass zukünftig die gesetzliche Altersvorsorge nicht mehr ausreichen wird, um nachhaltig eine Sicherung des Auskommens im Alter zu erreichen, hat sich auch im Unterhaltsrecht durchgesetzt. Inzwischen ist anerkannt, dass eine …
Lichtblick für Gehörlose
Lichtblick für Gehörlose
| 14.05.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 29.03.2010 entschieden, dass Versicherte, die wegen einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit die Klingel ihrer Wohnung auch mit den vorhandenen Hörgeräten nicht wahrnehmen können, einen Anspruch auf …
Ermittlungen eines Arbeitgebers zur Überwachung vermeintlich krankfeiernder Arbeitnehmer
Ermittlungen eines Arbeitgebers zur Überwachung vermeintlich krankfeiernder Arbeitnehmer
| 07.03.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nicht wenige Arbeitgeber unterstellen ihren Arbeitnehmern, hin und wieder einmal „blau" zu machen und hierfür eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines ihnen gewogenen Arztes vorzulegen. Und nicht wenige Arbeitnehmer nehmen sich den einen …
Renovierungskosten nach vermieterseitiger Modernisierung trägt der Mieter
Renovierungskosten nach vermieterseitiger Modernisierung trägt der Mieter
| 25.05.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Vermieter ließ in einer Wohnung Wasserzähler einbauen. Dies kündigte er als Modernisierungsmaßnahme an. Der Mieter verlangte einen Vorschuss für die erforderlich werdende Neutapezierung der Wohnung, den er auch, verbunden mit dem …
Befreiung von der Rentenversicherungspflicht muss auch bei Arbeitgeberwechsel neu beantragt werden!
Befreiung von der Rentenversicherungspflicht muss auch bei Arbeitgeberwechsel neu beantragt werden!
| 10.01.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten aufgepasst! Berufsgruppen, die die Möglichkeit haben einem berufsständischen Versorgungswerk beizutreten (Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten u. a.), können sich von der Versicherungspflicht zur allgemeinen …
Anspruch auf einen Krippenplatz in 5 km Entfernung?
Anspruch auf einen Krippenplatz in 5 km Entfernung?
| 08.08.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ja, so entschied jedenfalls das Verwaltungsgericht (VG) Köln in einer vielbeachteten Eilentscheidung zum ab dem 01.08.2013 bestehenden verbindlichen Anspruch auf einen Krippenplatz (Az.: VG Köln 19 L 877/13) . Allerdings sollten sich alle …
Beraten und verkauft?
Beraten und verkauft?
| 24.09.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Bei der Entscheidung, wie man sein Erspartes gut und vor allen Dingen sicher anlegt, ist das A und O eine verlässliche und vollständige Beratung. Als banktechnischer Laie kann man in der Regel nicht die Risiken von offenen oder …
„Patchwork-Familien“ und die Pflichtteilsstrafklausel
„Patchwork-Familien“ und die Pflichtteilsstrafklausel
| 14.10.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein Beschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) Schleswig vom 24.01.2013 entschied eine interessante und nicht selten relevante Rechtsfrage. Ausgangspunkt ist das gemeinsame Testament von Eheleuten, die jeweils ein leibliches Kind aus einer …
Dresdner Verkehrsbetriebe erheben weiterhin zu Unrecht von Kindern ein erhöhtes Beförderungsentgelt
Dresdner Verkehrsbetriebe erheben weiterhin zu Unrecht von Kindern ein erhöhtes Beförderungsentgelt
| 08.06.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Bereits im Februar haben wir an dieser Stelle über den Fall eines Mädchens berichtet, welches durch die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) aufgefordert worden war, ein sogenanntes „erhöhtes Beförderungsentgelt“ in Höhe von 40,00 Euro zu …
Zustimmung zur Impfung von Kindern durch beide Elternteile – Ja, nein, vielleicht?
Zustimmung zur Impfung von Kindern durch beide Elternteile – Ja, nein, vielleicht?
| 14.03.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Für die überwiegende Anzahl der Kinder in Deutschland besteht zwischenzeitlich ein gemeinsames Sorgerecht. Immer wieder kommt es bei getrenntlebenden Eltern zu Streitigkeiten, ob die gemeinsamen Kinder geimpft werden sollen oder nicht. Über …
Insolvenzverschleppung trotz erfolgreicher Sanierung? Riskomanagement für Geschäftsführer - Teil 1
Insolvenzverschleppung trotz erfolgreicher Sanierung? Riskomanagement für Geschäftsführer - Teil 1
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Kann der Geschäftsführer wegen Insolvenzverschleppung strafrechtlich verurteilt werden-auch wenn die Sanierung der GmbH oder AG erfolgreich verlief? Die Antwort lautet eindeutig: ja! Die Tatbestände der Insolvenzverschleppung sind auch dann …