1.876 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Erhebliche Zinsersparnis durch Widerruf von Baufinanzierungsverträgen
Erhebliche Zinsersparnis durch Widerruf von Baufinanzierungsverträgen
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Bauherren und Immobilienkäufer haben in den letzten Jahren Baudarlehen zu – aus heutiger Sicht – deutlich höheren Zinsen abgeschlossen, sodass ihnen an einer günstigen Refinanzierung gelegen sein dürfte. Fehlende …
Der “Gold-Teddy” von Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo an der Marke “Goldbären”
Der “Gold-Teddy” von Lindt verletzt nicht die Markenrechte von Haribo an der Marke “Goldbären”
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Pünktlich zum Osterfest hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln die Klage der Haribo GmbH & Co. KG gegen zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe abgewiesen. Die Haribo GmbH & Co. KG ist u. a. Inhaberin der Wortmarken …
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie; neues Widerrufsrecht ab Juni 2014
Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie; neues Widerrufsrecht ab Juni 2014
| 04.04.2014 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Am Freitag, den 13. Juni 2014 (!) wird das deutsche Recht durch die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) für Onlinehändler geändert. Es treten neue Gesetze im Versandhandel in Kraft und ersetzen die bisher gültigen Regelungen …
Anleger der insolventen Bayernareal werden mit Rückforderungen konfrontiert
Anleger der insolventen Bayernareal werden mit Rückforderungen konfrontiert
| 21.03.2014 von LSS - Rechtsanwälte
Die Insolvenzverwalterin der Bayernareal Finanzierungs GmbH hat Mitte März sämtliche Anleger angeschrieben und zur kurzfristigen Rückzahlung sämtlicher Tilgungszahlungen (Ausschüttungen) der letzten 10 Jahre aufgefordert. Als Frist wurde …
Der Patient als Schuldner: Forderungsmanagement nach den Regeln der ärztlichen Kunst
Der Patient als Schuldner: Forderungsmanagement nach den Regeln der ärztlichen Kunst
| 19.03.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
I. Die Situation: Kunstfehler bei der Eintreibung offener Rechnungen Eine offene Arztrechnung ist nichts anderes als jede andere offene Rechnung: sie muss beglichen werden, und wird sie nicht beglichen, ist sie einzutreiben. Genau wie jeder …
Wann sollte man einen Ehevertrag vereinbaren?
Wann sollte man einen Ehevertrag vereinbaren?
| 21.10.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Wann sollte man einen Ehevertrag vereinbaren? Ganz einfach: bei Patchworkfamilien, Unternehmerehen und Dispkrepanzehen bei großen Einkommens,- Vermögens,- Bildungs,- und Altersunterschieden Das klassische Modell der Ehe hat sich in den …
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
| 21.02.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
1. Die Chemie muss stimmen. Wenn Sie mit dem Anwalt nicht so reden können, dass Sie ihn verstehen und er Sie, dann hilft der beste Anwalt nichts. Er muss nicht Ihr Freund werden, aber es ist wichtig, dass Sie sich beide verstehen, erst so …
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
Der Krankenhaus-Report der AOK in der öffentlichen Diskussion
| 29.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Anfang dieser Woche legte die AOK-Gesundheitskasse alarmierende Zahlen auf den Tisch. Rund 18.800 Menschen sterben jährlich in deutschen Krankenhäusern durch Behandlungsfehler. Insgesamt komme es in 188.000 Fällen zu Behandlungsfehlern. …
Hypothetische Patienteneinwilligung
Hypothetische Patienteneinwilligung
| 20.01.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Patientin eines Krankenhauses hat ein Schmerzensgeld in Höhe von 30.000,00 € dafür verlangt, da sie durch eine therapiebegleitende Heparinbehandlung, die eine schmerzhafte Hämatombildung verursacht, geschädigt worden ist. Die Patientin …
Bank haftet ihren Kunden bei eBay-Scheckbetrug
Bank haftet ihren Kunden bei eBay-Scheckbetrug
| 28.10.2013 von LSS - Rechtsanwälte
Frankfurter Amtsgericht verurteilt Bank zum Schadensersatz im Zusammenhang mit sog. „Überzahlungstrick" Das Frankfurter Amtsgericht hat am 08. Oktober 20013 eine Bank dazu verurteilt, an ihre Kundin EUR 3.039,31 zu zahlen (AG Frankfurt am …
Soll ich einen EU-Führerschein in Deutschland umschreiben ?
Soll ich einen EU-Führerschein in Deutschland umschreiben ?
| 25.09.2013 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Auch wenn man rechtmäßig einen ausländischen EU-Führerschein erworben hat, fährt immer ein wenig die Angst vor einer Verkehrskontrolle mit. Denn ausgeschlossen ist nicht immer, dass der Polizeibeamte vor Ort aufgrund Unkenntnis der durchaus …
Macht eine Klassenerweiterung einen ungültigen EU-Führerschein gültig?
Macht eine Klassenerweiterung einen ungültigen EU-Führerschein gültig?
| 20.09.2013 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Seit dem Jahre 2008 gilt die Rechtsprechung, dass der EU-Führerschein in allen anderen Mitgliedsstaaten nur anzuerkennen ist, wenn sich aus dem Führerschein (FS) selbst die notwendige Niederlassung im Ausstellerstaat ergibt. Problematisch …
Mobbing am Arbeitsplatz: Ersatz des immateriellen Schadens durch Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsv
Mobbing am Arbeitsplatz: Ersatz des immateriellen Schadens durch Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsv
| 22.08.2013 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Der Arbeitgeber macht sich schadensersatzpflichtig, wenn er gegenüber dem Arbeitnehmer „Mobbing" betreibt. Wann liegt Mobbing vor? Mobbing sind 1. fortgesetzte, aufeinander aufbauende oder ineinander übergreifende, Anfeindungen, Schikane …
Übernahme von Leiharbeitern
Übernahme von Leiharbeitern
| 22.08.2013 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Jüngsten Gerichtsurteilen zur Folge haben Leiharbeitnehmer einmal einen Anspruch darauf, dauerhaft vom Entleiher übernommen zu werden und zum Anderen bei der Zahl der Beschäftigten im Entleiherbetrieb (Betriebsratswahl) mitgezählt zu …
Kein vorwerfbarer illegaler Aufenthalt bei Anwalts- oder Behördenverschulden
Kein vorwerfbarer illegaler Aufenthalt bei Anwalts- oder Behördenverschulden
| 21.08.2013 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Eine kroatische Staatsangehörige beauftragt noch im Oktober 2011 eine Rechtsanwältin mit der Durchsetzung eines aufenthaltsrechtlichen Anspruches. Auf mehrfache Nachfrage teilt die Rechtsanwältin ihrer Mandantin mit, sie habe einen Antrag …
S&K-Anleger müssen sich auf Rückforderungen sog. Scheingewinne durch Insolvenzverwalter einstellen
S&K-Anleger müssen sich auf Rückforderungen sog. Scheingewinne durch Insolvenzverwalter einstellen
| 05.08.2013 von LSS - Rechtsanwälte
Rund um den Kapitalanlagebetrugsfall S & K sind mehrere Insolvenzverfahren bekannt geworden. Anleger, die vor der Insolvenz Auszahlungen erhalten haben, müssen damit rechnen, dass die Insolvenzverwalter diese Auszahlungen als sog. …
Mehr als 124 Fondsschiffe in Insolvenz- Schadensersatz gegenüber beratenden Banken
Mehr als 124 Fondsschiffe in Insolvenz- Schadensersatz gegenüber beratenden Banken
| 29.07.2013 von LSS - Rechtsanwälte
Laut einem Bericht der FAZ (Finanzmarkt, S. 19) vom 22.01.2013 sind nach Berechnung der Deutschen Fondsresearch bislang 124 Fondschiffe in Insolvenz. Aufhänger der Berichterstattung ist der vom Emissionshaus MPC vertriebene Flottenfonds …
Und wieder EU-Führerschein und Aufenthalt im Ausland
Und wieder EU-Führerschein und Aufenthalt im Ausland
| 25.07.2013 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Es dürfte inzwischen zum Allgemeinwissen gehören, dass ein EU-Führerschein nur dann generell Gültigkeit besitzt, wenn auf ihm der Wohnort des Inhabers aufgedruckt ist, der im Ausstellerstaat liegen muss. Das wiederum richtet sich nach dem …
Ausländerbehörde trägt Beweislast bei Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis
Ausländerbehörde trägt Beweislast bei Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis
| 07.06.2013 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Der Vater eines seit der Geburt an einer Hirnfehlbildung leidendenden Kindes lässt dieses in den Jahren nach der Geburt mehrfach in Serbien operieren und in einer Spezialklinik in Montenegro therapieren, nachdem die Ärzte in Deutschland …
Risiken aus den gesetzlichen Pflichten des Bevollmächtigten im Vorsorgefall
Risiken aus den gesetzlichen Pflichten des Bevollmächtigten im Vorsorgefall
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Die Rechnungslegungspflichten des Bevollmächtigten im Vorsorgefall können auch von den Erben des Vollmachtgebers noch eingefordert werden. Hier zeigt sich deutlich, dass das Tätigwerden auf Grund einer Vorsorgevollmacht den Rahmen einer …
Elternunterhalt – wer bezahlt die Pflege?
Elternunterhalt – wer bezahlt die Pflege?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Elternunterhalt - wer bezahlt die Pflege ? In den vergangenen Jahren ist, nicht zuletzt durch den immensen medizinischen Fortschritt, der Altersdurchschnitt der Bevölkerung immer weiter angestiegen. Dies führt dazu, dass prozentual immer …
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
Die konkrete Verweisung in der privaten Berufsunfähigkeitsversicherung
| 27.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir im Rahmen der versicherungsrechtlichen Beratung gefragt, ob nach eingetretener Berufsunfähigkeit und beantragter Berufsunfähigkeitsrente eine andere Tätigkeit schadlos ausgeübt werden kann. Aus diesem Grunde möchten …
Was macht eine gute Rechtsschutzversicherung aus?!
Was macht eine gute Rechtsschutzversicherung aus?!
| 14.05.2013 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Viele Menschen verzichten mit weitreichenden Folgen für ihr Leben auf ihre Rechte, weil die Besorgnis, an den Kosten einer Rechtsdurchsetzung Geld weiter zu verlieren. Tatsächlich können - je nach Streitwert - die Kosten eines …
eBay-Versteigerung von Spielzeug als Originalware
eBay-Versteigerung von Spielzeug als Originalware
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Unserer Kanzlei liegen diverse eBay-Versteigerungen zur Prüfung vor, bei denen Spielzeug gezielt als Originalware verkauft wurde. So wurde z.B. eine Spielzeug-Haushaltsmaschine mit dem kaum wahrnehmbaren Zusatz "bimby" als original …