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Vorfälligkeitsentschädigung zurück? OLG Frankfurt a.M./17. Senat verurteilt Commerzbank.
Vorfälligkeitsentschädigung zurück? OLG Frankfurt a.M./17. Senat verurteilt Commerzbank.
| 11.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zur Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Darlehensrückzahlung- was Sie wissen sollten: Kündigt man einen Kredit vorzeitig, fordert die Bank meist eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung. Grund hierfür ist, dass der Bank bei einer …
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Im Folgenden möchte ich kurz die rechtlichen Besonderheiten aufzeigen, die beim Kauf/ Verkauf eines Web- bzw. Onlineshops von den Vertragsparteien zu beachten sind. Was wird überhaupt verkauft? Die Besonderheit eines Kaufvertrages über eine …
OLG Frankfurt am Main: Günstiger Ausstieg aus Kredit möglich
OLG Frankfurt am Main: Günstiger Ausstieg aus Kredit möglich
08.09.2020 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das OLG Frankfurt am Main hat die Commerzbank AG zur Erstattung der Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt. Grundsätzlich hat der Kreditnehmer bei vorzeitiger Kreditrückzahlung eine Entschädigung für den nach vorzeitiger Rückzahlung …
Arbeitsrecht - Abfindung jetzt!
Arbeitsrecht - Abfindung jetzt!
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Abfindungsanspruch- wann und in welcher Höhe er besteht Wird das Arbeitsverhältnis beendet kann dem Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Zahlung einer Abfindung zustehen. Ein solcher …
(Rest-)Urlaub in Zeiten von Corona und Kurzarbeit?
(Rest-)Urlaub in Zeiten von Corona und Kurzarbeit?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Sie sind zurück an Ihrem Arbeitsplatz und Ihr Unternehmen gehört zu denen, die jetzt wieder durchstarten. Dann stellt sich die Frage: was passiert eigentlich mit meinem Urlaub? Der Chef braucht mich im Herbst und ich kann auch nicht dorthin …
Elternteil darf von gerichtlich geregeltem Umgang nicht einseitig wegen Corona-Pandemie abweichen
Elternteil darf von gerichtlich geregeltem Umgang nicht einseitig wegen Corona-Pandemie abweichen
| 31.08.2020 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Als Rechtsanwältin habe ich dem Verfahren vor dem Familiengericht und dem OLG Frankfurt am Main den Kindesvater vertreten. Zwischen den Kindeseltern wurde als Vergleich eine Umgangsregelung getroffen. Die Kindesmutter lehnte den Umgang mit …
Phishing- Opfer? Was Sie jetzt tun sollten
Phishing- Opfer? Was Sie jetzt tun sollten
| 30.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Phishing- Opfer? Was Sie jetzt tun sollten Nicht selten kommt es dazu, dass man in seinem E-Mail- Postfach Nachrichten vorfindet, in denen von einer „Aktualisierung der Sicherheitsvorschriften“, „auffälligen Kontobewegungen“ oder einer …
Falsches Überholen von Fahrradfahrern: Straßenverkehrsgefährdung gemäß § 315c StGB
Falsches Überholen von Fahrradfahrern: Straßenverkehrsgefährdung gemäß § 315c StGB
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Es geschieht am helllichten Tag in einer Einbahnstraße. Auf beiden Seiten parken Autos. Der befahrbare Raum der Straße ist gerade so breit, dass ein Pkw und ein Fahrrad gleichzeitig passieren können. Ein Radfahrer kommt dem Auto mitten auf …
Insolvenzverfahren der Wirecard AG eröffnet - was tun?
Insolvenzverfahren der Wirecard AG eröffnet - was tun?
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das Insolvenzverfahren der Wirecard AG (Amtsgericht München, Az. 1542 IN 1308/20) ist zum 25.08.2020 eröffnet worden. Nach den Feststellungen des Insolvenzverwalters ist das Unternehmen sowohl zahlungsunfähig als auch überschuldet. Das …
Vorfälligkeitsentschädigung – Darlehensnehmer müssen keineswegs immer zahlen!
Vorfälligkeitsentschädigung – Darlehensnehmer müssen keineswegs immer zahlen!
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Noch immer verlangen Banken und Sparkassen – häufig unberechtigt – die Zahlung von Vorfälligkeitsentschädigungen, obgleich die Gerichte und zuvorderst der Bundesgerichtshof die Möglichkeiten der Banken hierfür doch erheblich eingeschränkt …
Kündigung während der Kurzarbeit: Geht das?
Kündigung während der Kurzarbeit: Geht das?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Durch das Modell der Kurzarbeit konnten viele Unternehmen den Kopf aus der finanziellen Schlinge ziehen. Über 7 Millionen Arbeitnehmer*innen befanden sich beim Höchststand im Mai in Kurzarbeit. Allmählig ist der Geschäftsbetrieb wieder …
Darf mein Arbeitgeber einen Covid19-Test von mir verlangen?
Darf mein Arbeitgeber einen Covid19-Test von mir verlangen?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Der Sommerurlaub ist vorbei, Sie sind bereit wieder auf der Arbeit zu erscheinen und ihre Tätigkeit aufzunehmen. Doch, bevor Sie ihren beruflichen Alltag wieder aufnehmen können, erreicht Sie ihr Arbeitgeber und verlangt von Ihnen den …
Bin ich eigentlich unkündbar?
Bin ich eigentlich unkündbar?
| 21.08.2020 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Voraussetzungen für Kündigungsschutz sind: (1) 6-monatiges Bestehen eines Arbeitsverhältnisses in demselben Betrieb (2) im Betrieb sind mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt. Teilzeitbeschäftigte werden anteilig berücksichtigt (bis 20 …
LG Hamburg: Ammerländer Hausrat-Versicherung zum Ersatz des Einbruchschadens verurteilt
LG Hamburg: Ammerländer Hausrat-Versicherung zum Ersatz des Einbruchschadens verurteilt
| 21.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Ammerländer Hausrat-Versicherung wurde nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft vom Landgericht Hamburg rechtskräftig verurteilt, einem Versicherungsnehmer den Schaden aus einem Einbruchdiebstahl in Höhe …
BGH: Vorfälligkeitsentschädigung entfällt bei Falschangaben zu dessen Berechnung
BGH: Vorfälligkeitsentschädigung entfällt bei Falschangaben zu dessen Berechnung
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Kreditnehmer können bei vorzeitiger Rückzahlung der Kreditschuld die Vorfälligkeitsentschädigung einsparen, wenn der Kreditvertrag Falschangaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung enthält. Dies hat der BGH mit Urteil vom …
Darf während der Kurzarbeit einer Nebentätigkeit nachgegangen werden?
Darf während der Kurzarbeit einer Nebentätigkeit nachgegangen werden?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Aufgrund der andauernden wirtschaftlichen Belastung der Arbeitgeber durch den Covid19 bedingten, streckenweisen Stillstand des Handelsverkehrs, hat sich das im Zuge der Finanzkrise 2008 erprobte Modell der Kurzarbeit als existenziell für …
Reiseveranstalter muss Geld bei Eigenstorno zurückerstatten
Reiseveranstalter muss Geld bei Eigenstorno zurückerstatten
| 18.08.2020 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Reiseveranstalter muss Geld bei Eigenstorno zurückerstatten Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Reiseveranstalter zur Rückzahlung des kompletten Reisepreises verpflichtet ist, wenn ein Kunde die gebuchte Reise vor …
Dienstreisen und Corona
Dienstreisen und Corona
| 18.08.2020 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Darf mein Arbeitgeber mich uneingeschränkt auf Dienstreise schicken? Welche Vorgaben gelten für den Arbeitgeber? Kennen Sie das? Kaum sind Sie wieder nach der Corona-Krise zurückgekehrt, schon steht die nächste Dienstreise an, Wie ist mit …
Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Lebensmittelkennzeichnung erhalten?
Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Lebensmittelkennzeichnung erhalten?
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Lebensmittelkennzeichnung ist ernst zu nehmen, da dies ein Verstoß gegen das UWG sein kann und damit eine wettbewerbswidrige Handlung darstellt. Aktuell liegt der Media Kanzlei eine Abmahnung …
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien von Iris Fangauf und Dr. Alexander Steinmetz Die Belebung des spanischen Immobilienmarktes nach weitgehender Überwindung der Immobilienkrise macht neues Denken über …
Bankrecht - Ihr Darlehensvertrag
Bankrecht - Ihr Darlehensvertrag
11.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Kredite vergleichen – Wichtige Begriffe, die Sie kennen sollten: Worin unterscheiden sich Effektiv und Nominalzins? Zu unterscheiden ist zunächst zwischen dem Effektiv- und Nominalzins. Hierbei sollte man beim Vergleich verschiedener …
Corona: Landgericht München I sieht Betriebsschließungs-Versicherungen in der Pflicht
Corona: Landgericht München I sieht Betriebsschließungs-Versicherungen in der Pflicht
| 11.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Das Landgericht München I hat in mehreren Verfahren seine vorläufige Rechtsansicht dahingehend geäußert, dass es die Weigerungen der Betriebsschließungs-Versicherungen zur Kostenübernahme der versicherten Tagessätze im Zusammenhang mit der …
Vorsicht bei Sammelklagen von Inkassodienstleitern
Vorsicht bei Sammelklagen von Inkassodienstleitern
| 08.08.2020 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Vorsicht bei Sammelklagen von Inkassodienstleitern LG Ingolstadt, Urteil vom 07.08.2020 - 41 O 1745/18 Obwohl der Bundesgerichtshof ganz aktuell in neuen Entscheidungen die Rechte der Käufer von Dieselfahrzeugen bestätigt hat, mussten …
Einsichtsrecht u. Herausgabe von Patientenunterlagen
Einsichtsrecht u. Herausgabe von Patientenunterlagen
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Für die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen ist es unerlässlich, die Unterlagen, die der behandelnde Arzt gesammelt hat, dem mandatierten Anwalt zur Prüfung vorzulegen. Gerade im Prozess hat die "Patientenakte" wichtige Beweiskraft. …