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Digiprotect  und Guru Josh Project Sampler Abmahnungen
Digiprotect und Guru Josh Project Sampler Abmahnungen
| 07.01.2009 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Digiprotect GmbH mahnt weiter vermehrt Urheberrechtsverletzungen des Interpreten Guru Josh Projects ab. Eine Besonderheit ist dabei, dass sich die Abmahnungen oftmals auf Top 100 Zusammenstellungen, Bravo Hits Sampler und andere …
Das LAG Berlin stärkt Arbeitnehmerrechte
Das LAG Berlin stärkt Arbeitnehmerrechte
| 29.12.2008 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Besprechung des Urteils des LAG Berlin (35 Ca 7741/07) vom 26.11.2008 zum Schutz vor Diskriminierung bei Beförderungen. Statistischer Nachweis von Diskriminierungen! 1. Der Fall Die Musikrechte-Verwertungsgesellschaft Gema hatte ohne …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
Online Scheidung, Kosten senken, bequem von zu Hause, bei Fragen Anwalt anrufen Sie wollen sich scheiden lassen und Kosten sparen? Anwälte, wie die Anwaltskanzlei Barnewitz können Ihnen durch eine "Online-Scheidung helfen". Zeitschriften …
Geldverlust durch falsche Bankberatung, z.B. Lehmann Zertifikate
Geldverlust durch falsche Bankberatung, z.B. Lehmann Zertifikate
| 18.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
37 Prozent der Deutschen fürchten um ihr Geld und Ihre Anlagen. Wie bekomme ich mein verlorenes Geld von der Bank zurück? Zeitungen und Nachrichten berichten zurzeit permanent über die Finanzkrise. Viele Familien haben bereits große Teile …
Anwalt-Notruf Strafrecht
Anwalt-Notruf Strafrecht
| 17.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
Haft Sie, ein Verwandter oder ein Freund(in) sind verhaftet worden? Schalten Sie sofort einen Anwalt (M/W) ein! Der Anwalt kann direkt reagieren und die Weichen für Sie "neu" stellen und grundsätzlich erreichen, dass Sie von der Haft …
Online Scheidung – Was ist das eigentlich?
Online Scheidung – Was ist das eigentlich?
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Eine Ehescheidung ist oftmals auch mit rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Ehegatten verbunden. In diesem Fall kann jeder Partei nur angeraten werden, sich einen eigenen Rechtsanwalt zu nehmen, der ihre Interessen vertritt. Es …
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Der Unterhaltsanspruch des Kindes endet nicht automatisch mit dessen Volljährigkeit. Vielmehr haben Eltern ihren Sprösslingen auch die angemessene Vorbildung zu einem Beruf zu finanzieren. Im Klartext heißt dies, dass Eltern grundsätzlich …
Neues Außenwirtschaftsgesetzes begründet Vetorecht bei Unternehmensübernahmen
Neues Außenwirtschaftsgesetzes begründet Vetorecht bei Unternehmensübernahmen
| 11.09.2008 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Die Bundesregierung will bei Übernahmen deutscher Unternehmen durch unliebsame Investoren aus dem Ausland das letzte Wort haben. Dafür hat das Kabinett kürzlich eine Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes beschlossen. Diese Änderung zielt …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Anwalt erklärt Rechtslage beim GmbH-Geschäftsführer
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot: Anwalt erklärt Rechtslage beim GmbH-Geschäftsführer
| 10.09.2008 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Ein GmbH-Geschäftsführer kann für die Zeit nach seiner Anstellung mit einem Wettbewerbsverbot belegt werden. Durch dieses nachvertragliche Wettbewerbsverbot ist es ihm dann untersagt, konkurrierende Geschäfte auf dem Geschäftsgebiet der …
Die Deckelung auf EUR 100 und die Folgen für Negel Zimmel Kremer Greuter, Schindler Bolze u.a.
Die Deckelung auf EUR 100 und die Folgen für Negel Zimmel Kremer Greuter, Schindler Bolze u.a.
| 04.09.2008 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Ab dem 1.9.2008 dürfen für Abmahnungen nicht mehr als EUR 100 Anwaltskosten geltend machen. Fraglich ist, wie sich diese Änderung auf die Abmahnungen von Negele Zimmel Kremer Greuter; Schindler Boltze, Simon und Partner auswirkt. Datiert …
Erbschaftsteuer - Hamburg und andere Ballungsräume bleiben teuer
Erbschaftsteuer - Hamburg und andere Ballungsräume bleiben teuer
| 26.08.2008 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
1,8 Millionen Hamburger zahlen zusammen dreimal so viel Erbschaftsteuer an den Fiskus wie die 13,3 Millionen Ostdeutschen (Quelle: Handelsblatt, 25. August 2008). Auch 2007 lag Hamburg mit einem Aufkommen von 124 Euro je Bürger wieder an …
Die Kanzlei Schutt, Waetke mahnt wieder ab und berücksichtigt bereits die Deckelung in neuen Abmahnu
Die Kanzlei Schutt, Waetke mahnt wieder ab und berücksichtigt bereits die Deckelung in neuen Abmahnu
| 25.08.2008 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Ab September 2008 werden die Anwaltskosten einer Abmahnung unter bestimmten Voraussetzungen auf EUR 150 beschränkt. Die Kanzlei Schutt, Waetke trägt dem bereits jetzt - beipielsweise in der Abmahnung eines angeblichen Cracks für das Spiel …
Simon und Partner versenden zweite Mahnschreiben wegen Tauschbörsennutzung
Simon und Partner versenden zweite Mahnschreiben wegen Tauschbörsennutzung
| 13.08.2008 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Simon und Partner hat offenbar mittelerweile begonnen ein Mahnschreiben an diejenigen zu versenden, die bisher nicht bereit waren dem Zahlungsbegehren der Kanzlei nachzukommen. Nach meiner Auffassung sollten die Adressaten …
BGH erleichtert Mitarbeiterbeteiligung an GmbH
BGH erleichtert Mitarbeiterbeteiligung an GmbH
| 30.07.2008 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Angesichts zunehmender Globalisierung und steigendem Wettbewerbsdruck versuchen mehr und mehr Betriebe den damit verbundenen Herausforderungen mit Formen der Mitarbeiterbeteiligung zu begegnen. Diese eignet sich erwiesenermaßen hervorragend …
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
Der Belegarzt und die Haftpflichtversicherung im Krankenhaus
| 29.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Für Krankenhausträger besteht keine gesetzliche oder tarifvertragliche Pflicht zum Abschluss einer Krankenhaushaftpflichtversicherung. Daher existieren in Deutschland tatsächlich einige Krankenhäuser, die keinen …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …
Erbschaftsteuer – nachgebesserter Entwurf soll zum Jahreswechsel in Kraft treten
Erbschaftsteuer – nachgebesserter Entwurf soll zum Jahreswechsel in Kraft treten
| 09.07.2008 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Ein von der Regierungskoalition nachgebesserter Entwurf für die Neuregelung der Erbschaftsteuer soll zum 1. Januar 2009 als Gesetz in Kraft treten. Der bisherige Kompromiss wird zugunsten von Unternehmenserben und entfernten Verwandten …
Kommt die 1,00 Euro-GmbH nun doch?
Kommt die 1,00 Euro-GmbH nun doch?
| 08.07.2008 von Fachanwältin Monique Bocklage
Zukünftig soll die Kapitalaufbringung und Übertragung von Geschäftsanteilen an einer GmbH erleichtert werden, um den Bedürfnissen von Existenzgründern zu entsprechen. Für die Gründung einer GmbH bedarf es zukünftig nicht der Aufbringung …
Internationaler Erbfall - welches Recht ist anwendbar?
Internationaler Erbfall - welches Recht ist anwendbar?
| 02.06.2008 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
In Zeiten der europäischen Integration, der Globalisierung und der damit verbundenen grenzüberschreitenden Mobilität wächst die Zahl der Erbfälle mit Auslandsberührung. Internationale Erbfälle liegen z.B. vor, wenn der Erblasser Deutscher …
GmbH & Co. KG: Einlage der Komplementär-GmbH darf nicht an die GmbH & Co. KG übertragen werden
GmbH & Co. KG: Einlage der Komplementär-GmbH darf nicht an die GmbH & Co. KG übertragen werden
| 19.05.2008 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Eine Gründung einer GmbH & Co. KG erfolgt typischerweise in zwei Schritten: Erstens , wird die so genannte Komplementär-GmbH errichtet. Diese hat insbesondere zwei Funktionen in der GmbH & Co. KG, die Geschäftsführung und …
Fristlose Kündigung wegen Entzugs der Fahrerlaubnis auf einer Privatfahrt
Fristlose Kündigung wegen Entzugs der Fahrerlaubnis auf einer Privatfahrt
| 06.05.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer wurde bei einem Entsorgungsunternehmen als Kraftfahrer bzw. Lader beschäftigt. Aufgrund einer Trunkenheitsfahrt mit einem BAK-Wert von 1,2 Promille wurde ihm nach einer mehrjährigen Betriebszugehörigkeit für neun Monate der …
Schenkung - Checkliste zur Vertragsgestaltung
Schenkung - Checkliste zur Vertragsgestaltung
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Lebzeitige Schenkungen von Immobilien, Unternehmensanteilen und sonstigen Vermögenswerten zur Vermeidung von Erbschaftsteuer und zum Schutz vor Haftungsrisiken bedürfen einer sorgfältigen rechtlichen Gestaltung. Nachfolgend erhalten Sie …