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Waschmaschine, Trockner, Aquarium und Ethanol-Kamin – mögliche Pflichtverletzungen des Mieters
Waschmaschine, Trockner, Aquarium und Ethanol-Kamin – mögliche Pflichtverletzungen des Mieters
| 15.10.2016 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine generelle Pflicht des Mieters ist es, die Beschädigung der Mietsache „Wohnung“ zu unterlassen oder auch alleine bereits diese zu gefährden. Deswegen hat der Mieter von ihm geschaffene Gefahrenquellen zu überwachen und zu kontrollieren. …
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
BGH: keine Geldentschädigung wegen grober Beleidigung im persönlichen Umfeld
| 29.08.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.05.2016 (Az. VI ZR 496/15) geht es um einen Geldentschädigungsanspruch wegen grober Beleidigung. Der Kläger ist ein ehemaliger Mieter des Beklagten. Dieser hatte ihn in …
Wann hat der Vermieter Zutritt zur Wohnung?
Wann hat der Vermieter Zutritt zur Wohnung?
| 24.07.2016 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Mit Beginn des Mietverhältnisses hat der Vermieter dem Mieter den alleinigen und ungestörten Besitz an der Mietsache einzuräumen. So muss er dem Mieter sämtliche Schlüssel aushändigen, der Zurückbehalt einzelner Schlüssel ist unzulässig. …
Darf die Waschmaschine auch innerhalb der Ruhezeiten (22:00 bis 08:00 Uhr) laufen?
Darf die Waschmaschine auch innerhalb der Ruhezeiten (22:00 bis 08:00 Uhr) laufen?
| 15.02.2016 von Rechtsanwalt Henry Naeve
Lärm ist eines der Streitthemen im Mietshaus. Die Hausordnung enthält in der Regel Ruhezeiten von 13:00 bis 15:00 Uhr (Mittagsruhe) und von 22:00 bis 08:00 Uhr (Nachtruhe). Eine häufige Frage ist, ob die Waschmaschine (auch) innerhalb der …
Soziale Erhaltungsverordnung für Hamburg-St.Georg hält Normenkontrolle stand
Soziale Erhaltungsverordnung für Hamburg-St.Georg hält Normenkontrolle stand
| 21.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Hanseatische Oberverwaltungsgericht hat eine Normenkontrollklage gegen die Soziale Erhaltungssatzung für den Hamburger Stadtteil St. Georg von 2012 in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des 2. Senats vom 09.07.2014 (Az. 2 E …
Trinkwasserverordnung, Legionellenuntersuchung, Legionellen
Trinkwasserverordnung, Legionellenuntersuchung, Legionellen
| 20.08.2014 von Rechtsanwalt Peter Ando Lindemann
Wer zahlt eigentlich die Kosten für die gesetzlich vorgeschriebenen Trinkwasseruntersuchungen? Alle Wohnungseigentümer oder nur diejenigen, die ihr Wohnungseigentum vermietet haben? Nach § 14 Absatz 3 TrinkwV muss ein Vermieter regelmäßig …
BGH hebt Urteil auf: Keine Abnahme bei fehlender Anbindung eines Online-Shops an Schnittstellen
BGH hebt Urteil auf: Keine Abnahme bei fehlender Anbindung eines Online-Shops an Schnittstellen
| 08.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Verfahren, in welchem die Klägerin von RA Dr. Mameghani | SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte vertreten wird, mit Urteil v. 05.06.2014 - VII ZR 276/13 - die Rechtsauffassung der Klägerin bestätigt: …
Neues zu Energieausweisen: ab 01. Mai 2014 dem Interessenten bei Verkauf oder Vermietung vorzulegen
Neues zu Energieausweisen: ab 01. Mai 2014 dem Interessenten bei Verkauf oder Vermietung vorzulegen
| 09.05.2014 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Zum 01. Mai 2014 wurden die Pflichten zur Vorlage des Energieausweises bei Immobilienverkauf/-vermietung verschärft. Mit dem Energieausweis soll der potentielle Interessent frühzeitig einschätzen können, ob die Immobilie für ihn mit Blick …
Neues Mietrecht ab Mai 2013
Neues Mietrecht ab Mai 2013
| 05.09.2013 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
1.) Inkraftreten der Neuregelungen Die Mietrechtsreform durch das Mietrechtsreformgesetz tritt im Wesentlichen (mit Ausnahmen zum Contracting ist jetzt zum 1.07.13 in Kraft getreten) zum 01.Mai.2013 in Kraft. Nachfolgende Vorschriften des …
Keine Erstattung von Anwaltskosten für anwaltlichen Widerspruch der Mieter gegen Eigenbedarfskündigung
Keine Erstattung von Anwaltskosten für anwaltlichen Widerspruch der Mieter gegen Eigenbedarfskündigung
| 26.08.2013 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Beauftragt der Mieter auf eine erhaltene Eigenbedarfskündigung seines Vermieters hin einen Rechtsanwalt mit der Prüfung oder der Erstellung eines Widerspruchs dagegen, so kann er die Kosten für den beauftragten Anwalt nicht von seinem …
Filesharing: Vermieter von Ferienwohnungen haften nicht (immer)
Filesharing: Vermieter von Ferienwohnungen haften nicht (immer)
| 23.08.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Aufatmen bei Vermietern von Ferienwohnungen. Bisher mussten Sie Abmahnungen fürchten, wenn sie Mietern einen Internet-Anschluss zur Verfügung stellten. Am 28.06.2013 fällte das Landgericht Frankfurt am Main ein interessantes Urteil ( …
Eigenbedarfskündigung bei Wohnungsnutzung für berufliche Zwecke berechtigt
Eigenbedarfskündigung bei Wohnungsnutzung für berufliche Zwecke berechtigt
| 15.12.2011 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Wenn der Vermieter seine Wohnung für sich oder einen Angehörigen beruflich nutzen will, so stellt dies einen berechtigten Grund für eine Eigenbedarfskündigung dar. (vgl. B eschluss des Landgerichts Braunschweig vom 16.09.2009; Az: 6 S …
Betriebskosten: Beweislast für einen Verstoß gegen die Wirtschaftlichkeit trägt der Mieter
Betriebskosten: Beweislast für einen Verstoß gegen die Wirtschaftlichkeit trägt der Mieter
| 26.08.2011 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Macht der Mieter einen Verstoß gegen den in § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB niedergelegten Grundsatz der Wirtschaftlichkeit bei der Betriebskostenabrechnung gegen den Vermieter geltend, trägt er die Darlegungs- und Beweislast für die …
Ausschluss des Zahlungsverzugs durch Zurückbehaltungsrecht des Mieters wegen Mietmängeln?
Ausschluss des Zahlungsverzugs durch Zurückbehaltungsrecht des Mieters wegen Mietmängeln?
| 16.02.2011 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Leitsatz: „Wegen eines Mangels der Wohnung, von dem der Vermieter keine Kenntnis hat, kann der Mieter ein Zurückbehaltungsrecht erst an den Mieten geltend machen, die fällig werden, nachdem der Mieter dem Vermieter den Mangel angezeigt …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …
Internationaler Erbfall - welches Recht ist anwendbar?
Internationaler Erbfall - welches Recht ist anwendbar?
| 02.06.2008 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
In Zeiten der europäischen Integration, der Globalisierung und der damit verbundenen grenzüberschreitenden Mobilität wächst die Zahl der Erbfälle mit Auslandsberührung. Internationale Erbfälle liegen z.B. vor, wenn der Erblasser Deutscher …
Schenkung - Checkliste zur Vertragsgestaltung
Schenkung - Checkliste zur Vertragsgestaltung
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Lebzeitige Schenkungen von Immobilien, Unternehmensanteilen und sonstigen Vermögenswerten zur Vermeidung von Erbschaftsteuer und zum Schutz vor Haftungsrisiken bedürfen einer sorgfältigen rechtlichen Gestaltung. Nachfolgend erhalten Sie …
Vertragswidriger Rücktritt von Mieter und Weitervermietung eines Messestandes BGH vom 19.12.2007
Vertragswidriger Rücktritt von Mieter und Weitervermietung eines Messestandes BGH vom 19.12.2007
| 25.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Die Mieterin eines Messestandes verpflichtete sich zur Teilnahme an einer Messe und ferner zu dem Betreiben eines Standes während der gesamten Zeitspanne. Nach dem grundlosen vorzeitigen Rücktritt vergab die Messe den Stand an vier …
Aussonderungsrecht bei Insolvenz des Vermieters - BGH vom 20.12.2007, Az. IX ZR 132/06
Aussonderungsrecht bei Insolvenz des Vermieters - BGH vom 20.12.2007, Az. IX ZR 132/06
| 24.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Mieterin zahlte im Februar 2001 an ihre Vermieterin, von der sie eine Woh-nung gemietet hatte, einen Kautionsbetrag in Höhe von 1.700 DM. Diese legte diesen Betrag entgegen § 551 Abs. 3 BGB nicht von ihrem Vermögen getrennt an. Das …
Ausschluss von Nachforderung bei Betriebskostenabrechnung - BGH vom 12.12.2007, Az. VIII ZR 190/06
Ausschluss von Nachforderung bei Betriebskostenabrechnung - BGH vom 12.12.2007, Az. VIII ZR 190/06
| 23.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Vermieterin erstellte am 01.12.2004 die Abrechnung für das Jahr 2003 über die von einem Mieter übernommenen Nebenkosten. Nach dem Inhalt der Abrechnung stand dem Mieter unter Berücksichtigung der geleisteten Vorauszahlungen ein …
Kündigung des Mieters bei unpünktlichen/unvollständigen Mietzahlungen -  BGH vom 28.11.2007
Kündigung des Mieters bei unpünktlichen/unvollständigen Mietzahlungen - BGH vom 28.11.2007
| 22.04.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Nach der Durchführung von Modernisierungsarbeiten verlangte der Vermieter die Zahlung einer höheren Miete von 287,22 Euro statt bislang 215,66 Euro im Monat. Weil der Mieter hiermit nicht einverstanden war, ging der Vermieter im Klagewege …
Immobilien im Nachlass - Tipps für Erben
Immobilien im Nachlass - Tipps für Erben
| 31.08.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Ob Haus, Wohnung oder Bauplatz – Immobilien im Nachlass verursachen Aufwand und bergen Streitpotential. Dieser Beitrag gibt Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Themen. Ausführliche Informationen zur Immobilie im Nachlass finden Sie …
Familienpool - clevere Übertragung von Immobilien
Familienpool - clevere Übertragung von Immobilien
| 28.02.2008 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die Nutzung einer Familiengesellschaft zur Übertragung und Verwaltung von Immobilien bietet viele rechtliche und steuerliche Vorteile. Bei einer vorweggenommenen Erbfolge ge-währleistet der Familienpool zum einen eine gute Absicherung des …
Einstweilige Verfügung auf Wiedereinräumung des durch verbotene Eigenmacht entzogenen Besitzes
Einstweilige Verfügung auf Wiedereinräumung des durch verbotene Eigenmacht entzogenen Besitzes
| 04.02.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Vermieter entzog seinem Mieter durch verbotene Eigenmacht den Besitz an dem Mietobjekt und vermietete es an einen Dritten. Der Mieter verlangte nunmehr von seinem Vermieter die Herausgabe der Sache. Dieser weigerte und berief sich …