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02.12.2011
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
In zahlreichen Tarifverträgen finden sich Regelungen, nach denen bestehende Arbeitsverhältnisse bei Bewilligung einer dauerhaften Erwerbsunfähigkeitsrente automatisch enden, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Sofern der Arbeitnehmer mit …
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21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Hohe Gewinnspannen im Textilbereich locken und verführen zu Verstößen gegen Markenrecht und Geschmacksmusterrecht. Kostspielige Abmahnungen sind häufig die Folge. In vielen südeuropäischen und ostasiatischen Ländern werden Textilien und …
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17.11.2011
von Rechtsanwalt Sven Axel Dubitscher
Mit „Hygienemängel" sind Fälle gemeint, in denen die für eine Arztpraxis oder ein Krankenhaus zu erwartenden Hygienestandards missachtet werden (z.B. Desinfizieren der Hände vor dem Aufziehen einer Spritze, tägliches Desinfizieren von …
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09.11.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder wird in Fernsehsendungen von Abmahnungen wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung berichtet. Auch große Printmagazine widmen sich regelmäßig dem Thema. Trotzdem hat sich wohl noch nicht überall herumgesprochen, dass es …
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24.10.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10). Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden den Verrichtungen der Behandlungspflege nach § 37 SGB V in Hinblick …
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24.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
2011 beantragte eine Mandantin die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für diverse Komponenten für ein Bauprojekt im Gesamtwert von mehreren Millionen Euro nach Syrien. Sie erarbeitete über viele Monate einen Durchführungsplan und hatte sehr …
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21.10.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wenn die Eltern eines behinderten Menschen sterben, wird dessen Leben erneut erschwert. Hinzu kommt, dass die Eltern ihrem behinderten Kind nichts vererben können, was dieses nicht direkt an den Sozialhilfeträger weiterreichen muss. So …
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14.10.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
Was tun, wenn sich die gegnerische Limited während eines laufenden Zivilverfahrens auflöst oder Insolvenz anmeldet? Die Entscheidung, ob eine Limited noch existiert, oder nicht, ist nach englischem Gesellschaftsrecht zu treffen. Rechtsfolge …
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13.10.2011
von Fachanwältin Monique Bocklage
Der neue Gesetzesentwurf des Bundesrates vom 07.05.2010 (042/2010) soll Englisch als Rechtssprache vor deutschen Gerichten ermöglichen. Hierfür soll bei den Gerichten eine Kammer für internationale Handelssachen eingerichtet werden, welche …
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10.10.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder hört und sieht man in dem Medien von der Berichterstattung über Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Filesharingbörsen. Den Betroffenen wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschützte Werke Dritten zum Download angeboten zu …
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30.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte versendet derzeit eine Vielzahl nahezu gleichlautender Abmahnungen wegen der Urheberrechtsverletzung an dem Film Klitschko . Gegenstand des Schreibens ist der Vorwurf, dass über den …
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26.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
In dem Computerspiel World of Warcraft wurden Sie stundenlang bekämpft, in dem Fantasy-Film Herr der Ringe wurden waren Sie die Feinde der Ringsucher. Nun haben die Gestalten, von Orcs ist die Rede, eine Hauptrolle in dem gleichnamigen Film …
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20.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Momentan mahnt die Kanzlei Rechtsanwalt Christopher Lihl im Auftrag der Pandastorm Pictures Kurt Media GmbH die vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen in Filesharingbörsen ab und fordert in dieser Abmahnung die Abgabe einer …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Der Handelsvertreter erwirbt mit seiner Tätigkeit in der Regel wichtige Informationen über das gesamte Vertriebssystem und den Kundenstamm des Unternehmens. Eine etwaige Konkurrenztätigkeit durch den Handelsvertreter möchte der Unternehmer …
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19.09.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit mahnt die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte die unerlaubte Verwertung des Filmes - Supermanager ili Motyga Sudby - ab. Bei deutschsprachigen Kinofans wird dieser Film, der es in Russland, eng gefolgt von großen …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Die bloße Änderung des Namens einer Privatperson oder einer Firma gegen die eine titulierte Forderung besteht (= Zwangsvollstreckungsschuldner) steht der Vollstreckung des Titels dann nicht entgegen, wenn der Gläubiger die Personenidentität …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Mir liegt aktuell eine Abmahnung des Rechtsanwalts Daniel Sebastian vor. Geltend gemacht werden Ansprüche auf Unterlassen, Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren. Abgemahnt wird das Computerprogrammn OMSI - Der …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Ich erhielt vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) telefonisch am 02.08.2011 die Anfrage, ob das Warnen vor Kontrollen in der Bahn oder im Bus über Facebook strafbar sei. Vgl. Sie zum Sachverhalt die Pressemitteilung im Hamburger Abendblatt: …
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24.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Steht nicht fest, wie alt eine Person ist, so ordnet das Gericht die Erstellung eines Altersbestimmungsgutachtens gemäß § 81a StPO an. Das Alter ist relevant für die Frage, ob z. B. Jugendstrafrecht anwendbar oder die Anordnung der …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Arbeitnehmern, die am Ende ihres Arbeitsverhältnisses noch für restlichen Urlaub freigestellt werden, droht Ungemach, wenn sie unmittelbar nach dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses (erneut) krank werden, also wegen Krankheit die …
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25.07.2011
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ihre Bewerbung als Sekretärin wurde abgelehnt, weil die 49jährige angeblich zu alt sei. Sie erhielt ihre Bewerbungsunterlagen mit einem gelbem Klebzettel zurück «Zu alt geb. 61». Die Frau hatte sich bei einem Klinikum vergeblich als …
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22.07.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt für die Universum Film GmbH die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Werk - Tucker & Dale vs. Evil ab. - Was ist eine Abmahnung? Mit der Abmahnung wegen der angeblichen …
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19.07.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte Abmahnung mahnt für die Morefilms GmbH die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Werk - Fünf Minarette in New York/ 5 Minarette in New York - ab und fordert in dieser Abmahnung …
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06.07.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Filesharing ist in allen Bevölkerungsschichten immer noch sehr beliebt. Auch Filme, die eher ein erwachseneres Publikum ansprechen, wie de Woody Allen Film „Ich sehe den Mann Deiner Träume" erfreuen sich in Tauschbörsen großer Beliebtheit. …