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Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus, Teil II
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dies ist der zweite Teil meiner Ausführungen zu „Corona und Recht“. Er befasst sich primär mit dem Infektionsschutzgesetz, aus dem sich Rechte und Pflichten des Staates und der für ihn handelnden Behörden ergeben, ergänzend sollen aber auch …
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Ob Hamsterkäufe, Absagen von Veranstaltungen oder die Wiederentdeckung des Händewaschens, das Coronavirus hat Einfluss auf unser Leben genommen. Dabei hat es natürlich auch Auswirkungen rechtlicher Art, insbesondere in Bezug auf das …
Arbeitsrecht und Corona
Arbeitsrecht und Corona
| 11.03.2020 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Aufgrund mehrerer Anfragen bezüglich der Corona-Erkrankungen wollen wir auf einige arbeitsrechtliche Punkte eingehen: 1.) Mögliche Ansteckungsgefahr Sofern in einem Unternehmen noch keiner am Coronavirus erkrankt ist, gibt es keine …
Elternzeit – Kündigungsfrist
Elternzeit – Kündigungsfrist
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Kann ich während der Elternzeit als Arbeitnehmer selbst kündigen? Welche Kündigungsfrist gilt dann? Immer wieder kommt es während der Elternzeit zu dem Entschluss, dass man nicht mehr zum alten Arbeitgeber zurückkehren will. Dieser …
Beteiligungsrecht der Schwerbehindertenvertretung
Beteiligungsrecht der Schwerbehindertenvertretung
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Hinweis: BAG, Beschluss vom 22.01.2020 – 7 ABR 18/18 Ist ein Mensch mit einem Grad der Behinderung von 30 einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt, wenn er dies beantragt hat, der Antrag aber noch nicht genehmigt wurde? Ab wann muss …
Recht einfach: Wirksamkeit von Ausschlussfristen (BAG, Urteil vom 18.09.2018)
Recht einfach: Wirksamkeit von Ausschlussfristen (BAG, Urteil vom 18.09.2018)
| 05.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In dieser Rubrik will ich Ihnen in unregelmäßigen Abständen die Rechtsprechung in den von mir bearbeiteten Rechtsmaterien näher bringen. Es kann sich dabei um aktuelle Entscheidungen der Gerichte ebenso handeln wie um Grundsatzurteile oder …
Rente und Arbeit
Rente und Arbeit
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Frank Langer
Für viele, die Altersrente beziehen oder bald rentenberechtigt sein werden, stellt sich die Frage, ob sie dann bereits ihr Arbeitsverhältnis beenden sollten. Der/die 1954 Geborene erreicht die Regelaltersgrenze mit 65 Jahren und 8 Monaten, …
Fortbildungsvereinbarung – Rückzahlungsklausel wirksam?
Fortbildungsvereinbarung – Rückzahlungsklausel wirksam?
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Immer wieder kommt es während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses zu dem Wunsch des Arbeitnehmers, sich weiter fortzubilden und so seine Karrierechancen zu steigern. Oft wollen sich Arbeitgeber an den Kosten der Fortbildung beteiligen, …
Brückenteilzeit – sinnvolle Ergänzung zur Elternteilzeit
Brückenteilzeit – sinnvolle Ergänzung zur Elternteilzeit
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Seit dem 01.01.2019 gibt es die sogenannte Brückenteilzeit, § 9a Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Arbeitnehmer können ihre regelmäßige Arbeitszeit für einen Zeitraum von mindestens 1 Jahr und bis zu maximal 5 Jahren verringern. …
Arbeiten in der Elternzeit – ist das erlaubt?
Arbeiten in der Elternzeit – ist das erlaubt?
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Oft will man nach der Geburt nicht wieder direkt voll in die Arbeitswelt zurückkehren und stattdessen mehr Zeit für die Familie haben. Damit es finanziell aber nicht zu ungewollten Engpässen kommt, sollte bereits bei Beantragung der …
Kündigung wegen ehrverletzender oder fremdenfeindlicher Äußerungen per WhatsApp & Co.
Kündigung wegen ehrverletzender oder fremdenfeindlicher Äußerungen per WhatsApp & Co.
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Immer wieder haben wir in unserer alltäglichen Beratungspraxis mit Sachverhalten zu tun, bei denen es um ehrverletzende Äußerungen und Bilder geht, die mit einem Messenger-Dienst verbreitet wurde (z. B. WhatsApp, Viber). Was passiert …
Aufhebungsvertrag – sinnvoll? Was muss ich beachten?
Aufhebungsvertrag – sinnvoll? Was muss ich beachten?
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Bei einer Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses muss ein Arbeitnehmer eigentlich nur die anwendbaren Kündigungsfristen gem. § 622 BGB bzw. des Arbeits- oder Tarifvertrages anwenden. Ein Arbeitgeber hat es bei der Kündigung eines …
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen
Die Befristung von Arbeitsverhältnissen
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Befristete Arbeitsverhältnisse sind zwar nicht der Regelfall, kommen aber doch häufig vor. Für den Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses kann es ganz unterschiedliche Gründe geben. Sei es, dass ein Arbeitnehmer erst erprobt …
Wie komme ich raus aus dem Aufhebungsvertrag?
Wie komme ich raus aus dem Aufhebungsvertrag?
| 27.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitsverhältnisse können auf unterschiedliche Arten beendet werden. Neben der klassischen Kündigung, die wohl jeder kennt, gibt es auch den – vielleicht – weniger bekannten Aufhebungsvertrag, der ebenfalls von erheblicher Bedeutung ist. …
Die Kündigung eines Schwerbehinderten
Die Kündigung eines Schwerbehinderten
| 12.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Die Kündigung eines Arbeitnehmers bereitet häufig ganz erhebliche Schwierigkeiten. Besonders kompliziert wird es, wenn Mitglieder von Personengruppen gekündigt werden soll, die nach deutschem Arbeitsrecht besonders geschützt sind, wie etwa …
Homeoffice wider Willen?
Homeoffice wider Willen?
| 11.05.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Homeoffice stellt in der modernen Arbeitswelt eine attraktive Arbeitsform dar, die von vielen Arbeitnehmern gerne in Anspruch genommen wird. Es gibt allerdings auch Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten wollen, weil für sie die …
Zuschläge für Überstunden auch bei Teilzeit
Zuschläge für Überstunden auch bei Teilzeit
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In einer Entscheidung vom 19. Dezember 2018 (Az.: 10 AZR 231/18) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) festgestellt, dass auch Teilzeit-Arbeitnehmer Anspruch auf Zuschläge für Überstunden haben. Die Zuschläge sind für die Arbeitsstunden zu …
Kein erzwungenes Homeoffice
Kein erzwungenes Homeoffice
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Homeoffice klingt für manche wie der Inbegriff des Glücks. Andere ziehen die Arbeit im Büro vor. Unabhängig von persönlichen Vorlieben stellte sich vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg (Urteil vom 10. Oktober 2018, Az.: 17 …
Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit ist zulässig
Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit ist zulässig
| 30.04.2019 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.03.2019 bestätigt, dass die im deutschen Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) für den Arbeitgeber geregelte Möglichkeit, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit anteilig zu …
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
| 09.05.2019 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
(BAG, Urteil vom 19.02.2019, Az.: 9 AZR 541/15) Resturlaub aus dem Vorjahr muss grundsätzlich bis zum 31.03. des Folgejahres genommen werden, sonst verfällt er (§ 7 Abs. 3 BUrlG). Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts erhöht nunmehr …
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
Rückzahlungsklausel bei Sonderzahlungen mit Mischcharakter unwirksam
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Der Kläger aus dem Landkreis Karlsruhe kündigte zum Jahresende 2018 seinen Dienstvertrag mit der Firma ACONEXT Stuttgart GmbH auf. In einer Zusatzvereinbarung hatte die Firma ACONEXT Stuttgart GmbH eine Rückzahlungsvereinbarung in Bezug auf …
Was tun bei Umstrukturierung am Arbeitsplatz?
Was tun bei Umstrukturierung am Arbeitsplatz?
| 25.03.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Die wenigsten Menschen lieben Veränderungen. Große Verunsicherung entsteht daher, wenn es zu Änderungen kommt, die das Arbeitsverhältnis und damit die materielle Existenzgrundlage betreffen. Wenn sich ein Unternehmen in einer …
Unwirksamkeit von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsklauseln
Unwirksamkeit von Fortbildungsvereinbarungen mit Rückzahlungsklauseln
| 23.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Rückzahlungsklauseln – auch örtlicher Kreditinstitute – sind häufig unwirksam. Die Folge: Eine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers entfällt. Üblicherweise werden im Rahmen von Fortbildungsvereinbarungen mit Arbeitnehmern …
Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung enthält keinen Gleichstellungsantrag
Antrag auf Anerkennung einer Schwerbehinderung enthält keinen Gleichstellungsantrag
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Es ist ein verbreiteter und der Beratungspraxis immer wieder anzutreffender Irrtum, dass der Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderung (sog. „Verschlimmerungsantrag“) auch zugleich einen Antrag auf Gleichstellung mit einem …