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Unterlassungsverpflichtungen - schuldrechtliche Verfügungsverbote - BGH V ZR 122/11
Unterlassungsverpflichtungen - schuldrechtliche Verfügungsverbote - BGH V ZR 122/11
10.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
In dem Rechtsstreit BGH V ZR 122/11 ging es um die Gültigkeit von Unterlassungsverpflichtungen in Übergabeverträgen zur vorweggenommenen Erbfolge. Die Mutter der Parteien übertrug im Jahr 1980 einen Miteigentumsanteil an einem Grundbesitz …
Schadensersatz, wenn keiner klar Verantwortlich ist? - die Gesamtschuld
Schadensersatz, wenn keiner klar Verantwortlich ist? - die Gesamtschuld
22.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Kanzlei Ziegler und Kollegen: Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler: Ist Schmerzensgeld gegen zwei Behandler durchsetzbar? Klar ist: einer von zwei Behandlern ist für Ihre Schädigung verantwortlich. Unklar ist: wer von beiden! Hier kommt die …
Tod nach Po-Vergrößerung! - Brazilian Butt-Lifting
Tod nach Po-Vergrößerung! - Brazilian Butt-Lifting
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Schönheitsoperationen, grade Gesäß-OPs, werden immer beliebter. Es streben immer mehr Menschen nach "Schönheitsidealen", oft hervorgerufen von prominenten Personen. Eine der bekanntesten Operationsmethoden ist das "Brazilian Buttlifting". …
Horrende Erhöhungen der Strom- und Gaspreise – Was sind Ihre Rechte?
Horrende Erhöhungen der Strom- und Gaspreise – Was sind Ihre Rechte?
10.04.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Momentan erfährt der Verbraucher in vielen Bereichen Preiserhöhungen. So haben auch einige Gas- und Stromlieferanten ihre Preise zum Teil erheblich erhöht. Doch welche Rechte stehen Ihnen als Kunde hierbei zu? Zunächst sollten Sie in Ihrem …
Übersehener Trümmerbruch? Pommes auf Wunde legen ?! Wann sollte man die Presse eingeschalten?
Übersehener Trümmerbruch? Pommes auf Wunde legen ?! Wann sollte man die Presse eingeschalten?
09.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ein Arzt übersieht einen Trümmerbruch und empfiehlt, Pommes auf die Wunde zur Kühlung zu legen. Wann lohnt es sich, die Presse einzuschalten? Gibt es Urteile zu dieser Sache? Was sagt das Gesetz? Wie sind Urteile und Gesetzesnormen hier zu …
Abmahnung der Kalypso Media Group durch Rechtsanwälte NIMROD für Titel wie Tropico 6 und Railway Empire 2 erhalten?
Abmahnung der Kalypso Media Group durch Rechtsanwälte NIMROD für Titel wie Tropico 6 und Railway Empire 2 erhalten?
| 01.04.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sollten Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte NIMROD wegen Filesharings in Bezug auf ein Computerspiel erhalten haben, bewahren Sie zunächst ruhe, aber nehmen Sie die Abmahnung ernst. Es handelt sich in der Regel um eine seriöse Abmahnung. …
Pacht für Funkmast - LTE und 5G Standorte vermarkten!
Pacht für Funkmast - LTE und 5G Standorte vermarkten!
20.03.2024 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Vermarktung von Funkmaststandorten: Was ist Ihr Standort wert? Die Bewertung von Funkmast- und Funkturmstandorten ist ein wichtiger Schritt für Betreiber und Eigentümer. Wir bieten Ihnen eine umfassende Analyse Ihrer Gestattungs- und …
Filesharing – hafte ich als Anschlussinhaber für das Verhalten meines Ehegatten bzw. meines Lebenspartners?
Filesharing – hafte ich als Anschlussinhaber für das Verhalten meines Ehegatten bzw. meines Lebenspartners?
18.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, einen Musiktitel oder ein Computerspiel illegal herunter- und hochgeladen zu haben? Sie sind sich aber sicher, dass Sie das nicht waren? Dann haben Sie die Möglichkeit, …
Selbstbestimmungsrecht verwehrt?! - Arzt verweigert Sterilisation
Selbstbestimmungsrecht verwehrt?! - Arzt verweigert Sterilisation
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Eine junge Frau entscheidet sich selbstbestimmt für die Sterilisation. Die Ärzte verweigern dies - die Frau könne das ja unmöglich allein entscheiden. Es sei eine "Verstümmelung eines gesunden Körpers". "Wir benötigen das Einverständnis …
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Die Telekommunikation ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Doch hierdurch ist die Gefahr auch immer größer geworden, dass Sie etwaige Verträge abschließen, die Sie nicht abschließen wollten oder auf Betrüger hereinfallen. Hier …
Störerhaftung im Zusammenhang mit Filesharing
Störerhaftung im Zusammenhang mit Filesharing
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Sie fragen sich, was hinter dem Begriff „Störerhaftung“ im Zusammenhang mit Filesharing steht? Dieser Beitrag soll etwas Licht ins Dunkle bringen und Sie in die Lage versetzen, Ihre rechtliche Position und Ihre Verteidigungschancen besser …
Sekundäre Darlegungslast und tatsächliche Vermutung bei Filesharing – wer muss was beweisen?
Sekundäre Darlegungslast und tatsächliche Vermutung bei Filesharing – wer muss was beweisen?
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Zu einer der umstrittensten Fragen bei Abmahnungen wegen Filesharings zählen Umfang und Inhalt der sekundären Darlegungslast. Mit diesem Beitrag möchten wir Ihnen dieses System verständlich machen. Der Inhalt soll Sie in die Lage versetzen, …
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Was ist zu tun?
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Was ist zu tun?
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Was sollten Sie beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten: Bewahren Sie Ruhe. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht . Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beachten Sie die Fristen . Unterschreiben Sie die oftmals angehängte …
Uuups - das ging daneben! Warum es bei Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung keine Alternative zum Notar gibt
Uuups - das ging daneben! Warum es bei Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung keine Alternative zum Notar gibt
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Otto und das Kreuz mit den Kreuzchen Otto ist ein Sparbrötchen. Er hat sich im Internet ein Muster für eine Vorsorgevollmacht umsonst besorgt und die ihm passend erscheinenden Felder angekreuzt. Danach hat er seine Unterschrift vom …
Europäischer Gerichtshof zur Arbeitszeiterfassung
Europäischer Gerichtshof zur Arbeitszeiterfassung
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 14. Mai 2019 entschieden, dass Arbeitgeber die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer systematisch erfassen und dokumentieren müssen. Die Frage der Arbeitszeiterfassung war dem EuGH zur …
Unaufklärbarkeit eines Unfalls bedeutet nicht immer 50/50 Haftung
Unaufklärbarkeit eines Unfalls bedeutet nicht immer 50/50 Haftung
| 17.01.2024 von Rechtsanwalt Ali Okal
Angelehnt an das von mir erstrittene Urteil vom 09.08.2023 - Amtsgericht Völklingen, Az.: 5 C 195/22 (14) Grundsätzlich ist es so, dass immer dann, wenn ein Unfallhergang nicht aufklärbar ist, eine Schadenverteilung von 50:50 vorgenommen …
EuGH entscheidet in Sachen Speicherung von Insolvenzdaten und Scoring
EuGH entscheidet in Sachen Speicherung von Insolvenzdaten und Scoring
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Am heutigen Donnerstag (07.12.2023) trifft der EuGH zwei Entscheidungen (Rechtssachen: C-634/21 sowie C-26/22 u. C-64/22). Hintergrund sind zum einen das von der SCHUFA Holding AG praktizierte sog. Scoring-Verfahren (Vorlagebeschluss des VG …
Die Vorfälligkeitsentschädigung – wie man sie zurückbekommt
Die Vorfälligkeitsentschädigung – wie man sie zurückbekommt
| 06.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Aktuelle Entscheidungen des Saarländischen Oberlandesgerichts Saarbrücken mit dem Aktenzeichen 4 U 134/21 sowie des Landgerichts Bonn unter der Nummer 17 O 89/22 könnten potenzielle Vorteile für Kunden von Sparda-Bank, Volks- und …
Life Forestry Switzerland AG - Rückabwickeln?
Life Forestry Switzerland AG - Rückabwickeln?
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
Die Life Forestry Switzerland AG mit Sitz in der Schweiz konzentriert sich auf Holzinvestitionen, insbesondere im Bereich Teak. Privatanleger haben die Möglichkeit, einzelne Bäume oder komplette Plantagen in Mittelamerika zu erwerben. Im …
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.09.2023 (Az.: V ZR 77/22) entschieden, dass der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum mit Unterlagen und Informationen zu der Immobilie gewährt, …
Postbank verursacht Schäden! Wir helfen Postbankkunden bei Problemen!
Postbank verursacht Schäden! Wir helfen Postbankkunden bei Problemen!
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Die Postbank bereitet seit geraumer Zeit ihren Kunden Probleme und die wiederum reagieren mit einer Vielzahl von Beschwerden wegen Beeinträchtigungen bei der Abwicklung von Bankgeschäften und der Nichterreichbarkeit des Kundenservices. Das …
Kündigung des Immobiliendarlehens ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
Kündigung des Immobiliendarlehens ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Viele Immobiliendarlehensnehmer werden angesichts der stark gestiegenen Zinsen für Immobiliendarlehen froh sein, vor Jahren einen langfristigen zinsgünstigen Darlehensvertrag abgeschlossen zu haben. Kündigen, um zinsgünstig umzuschulden, …
Project-Immobilien-Gruppe: Anlegern droht durch Insolvenzen Totalverlust
Project-Immobilien-Gruppe: Anlegern droht durch Insolvenzen Totalverlust
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Nicht nur Kapitalanlagen sind schlechthin mit Risiken verbunden, auch Bauen ist derzeit ein Risikogeschäft. Wer in Immobilienfonds investiert hat, muss deshalb starke Nerven haben. Die Baubranche steckt in einer Krise. Hohe Zinsen sowie …
4dmed Limited – Schadenersatz wegen Kapitalanlagebetrug für geschädigte Anleger
4dmed Limited – Schadenersatz wegen Kapitalanlagebetrug für geschädigte Anleger
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
24.08.2023 Dachten auch Sie, die amerikanische 4DMed Ltd. sei eine seriöse Gesellschaft, deren Aktien werthaltig sind und in die man guten Gewissens investieren könne? Entwickler medizinischer Software und medizinischer Geräte suggeriert …