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Ehe annullieren – Wann ist die Eheaufhebung möglich?
Ehe annullieren – Wann ist die Eheaufhebung möglich?
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Neben der Scheidung kann die Ehe auch durch Aufhebung aufgelöst werden. Allerdings ist stets eine gerichtliche Entscheidung einzuholen, die nur auf Antrag ergehen kann. Der Begriff der „Eheannullierung“, wie er im Volksmund verbreitet ist, …
Die Umgangsvereinbarung – Ausgestaltung des Umgangsrechts durch Vereinbarung
Die Umgangsvereinbarung – Ausgestaltung des Umgangsrechts durch Vereinbarung
| 25.02.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Probleme des Umgangsrechts treten immer dann auf, wenn die Eltern des Kindes sich getrennt haben oder geschieden sind. Eltern müssen zugunsten des Kindeswohls Vereinbarungen treffen, wie der Kontakt jeden Elternteils mit dem Kind …
Unterhaltszahlung reduzieren: 10 Tipps
Unterhaltszahlung reduzieren: 10 Tipps
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wenn sich Ehegatten trennen, ist zumeist Unterhalt für den finanziell Schwächeren zu zahlen, sogenannter Trennungsunterhalt . Wenn gemeinsame Kinder dabei sind, ist Kindesunterhalt zu leisten. Wenn Eltern in ein Pflegeheim kommen, …
Erbe und Erbschaft im Zugewinnausgleich
Erbe und Erbschaft im Zugewinnausgleich
| 02.01.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
1. Gehört eine Erbschaft beiden Ehegatten? Nein! Erhält ein Ehegatte während der Ehe eine Erbschaft, so gehört sie diesem alleine. Der Gesetzgeber hat dafür gesorgt, dass der andere Ehegatte an einer Erbschaft grundsätzlich nicht beteiligt …
Wie lange müssen Eltern Ausbildungsunterhalt für ihre Kinder zahlen?
Wie lange müssen Eltern Ausbildungsunterhalt für ihre Kinder zahlen?
| 17.12.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Nach dem Willen des Gesetzgebers sind Eltern dazu verpflichtet, ihren Kindern eine angemessene Berufsausbildung zu finanzieren. Dies folgt aus § 1610 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Angemessen ist die Berufsausbildung grundsätzlich …
Wenn die Eltern sich nicht auf einen Namen des Kindes einigen können – dann entscheidet das Gericht
Wenn die Eltern sich nicht auf einen Namen des Kindes einigen können – dann entscheidet das Gericht
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Beschluss vom 30.07.2018 zum Aktenzeichen 10 UF 838/18 entschieden, dass wenn sich Eltern, denen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht, nicht einigen können, welchen Vor- bzw. Nachnamen das Kind …
Lesbische Eheleute – die Nichtmutter ist weder Mutter noch weiterer Elternteil
Lesbische Eheleute – die Nichtmutter ist weder Mutter noch weiterer Elternteil
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10.10.2018 zum Aktenzeichen XII ZB 231/18 entschieden, dass ein Kind keine zwei Mütter haben kann. Im konkreten Fall gebar eine Frau ein Kind. Die Frau lebt in einer lesbischen Beziehung. Aufgrund …
Kein Anspruch auf Unterhaltsvorschuss bei unzureichender Mitwirkung über Identität des Kindesvaters
Kein Anspruch auf Unterhaltsvorschuss bei unzureichender Mitwirkung über Identität des Kindesvaters
| 16.10.2018 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Es besteht kein Anspruch auf Unterhaltsvorschuss, wenn der Elternteil, bei dem das an sich anspruchsberechtigte Kind lebt, sich weigert, bei der Feststellung der Identität des anderen Elternteils mitzuwirken. Zur Mitwirkung gehörten Angaben …
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
Elternzeit und Urlaub – EuGH bestätigt indirekt deutsche Regelung zur Kürzung
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Nach deutschem Recht fällt auch während einer Elternzeit einer/s Arbeitnehmerin/s der laufende Urlaub an. Allerdings hat der Arbeitgeber das Recht, den Urlaub für jeden vollen Monat der Elternzeit um 1/12 zu kürzen. Dies ist in § 17 BEEG …
Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres bei gewalttätigem Ehemann auch nach 26 Jahren Ehezeit
Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres bei gewalttätigem Ehemann auch nach 26 Jahren Ehezeit
| 05.10.2018 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Eine Scheidung ist auch vor Ablauf des Trennungsjahres möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für einen Ehegatten aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde. Dies kann bei …
Besitz eines Smartphones einer 8-Jährigen rechtfertigt nicht die Annahme einer Kindeswohlgefährdung
Besitz eines Smartphones einer 8-Jährigen rechtfertigt nicht die Annahme einer Kindeswohlgefährdung
| 29.09.2018 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute. Sie streiten über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre Tochter. Die Kindesanhörung hat ergeben, dass das damals 8-jährige Mädchen freien Zugang zum Internet über Geräte der Mutter hatte …
Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
| 11.09.2018 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Wer einen Anspruch auf Unterhalt hat, sollte beim Verpflichteten nicht den Eindruck erwecken, dass er die Unterhaltszahlungen nicht einfordern werde. Vertraut der Verpflichtete darauf nämlich, kann der Unterhaltsberechtigte an der …
5 Irrtümer zur Scheidung, die Sie kennen sollten!
5 Irrtümer zur Scheidung, die Sie kennen sollten!
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Familienrecht ist in erster Linie der Inbegriff der in Bezug auf Ehe und Verwandtschaft geltenden Rechtsnormen. Der juristische Laie hat oftmals nur eine vage Vorstellung darüber, was sich hinter diesen Begrifflichkeiten verbirgt. …
Nichtigkeit von Eheverträgen bei einseitiger Benachteiligung
Nichtigkeit von Eheverträgen bei einseitiger Benachteiligung
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Eine einseitige Benachteiligung bei Eheverträgen kann die Nichtigkeit des Ehevertrags zur Folge haben Eheleute können die rechtlichen Folgen der Ehe nach ihren Vorstellungen abweichend vom Gesetz regeln. Dazu ist ein Ehevertrag …
Kündigung der Autoversicherung: Darf ein Ehegatte die Geschäfte des anderen regeln?
Kündigung der Autoversicherung: Darf ein Ehegatte die Geschäfte des anderen regeln?
| 07.09.2018 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Ein Ehepartner kann die Vollkaskoversicherung seines Ehepartners für den Familienwagen ohne dessen Vollmacht kündigen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) vor Kurzem entschieden. Die Ehefrau hatte eine Vollkaskoversicherung für das …
Müssen Eltern die Zweitausbildung ihrer Kinder finanzieren?
Müssen Eltern die Zweitausbildung ihrer Kinder finanzieren?
| 06.09.2018 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Eltern schulden ihrem Kind grundsätzlich eine angemessene Berufsausbildung, die seinen Begabungen und Fähigkeiten entspricht. Findet das Kind allerdings nach der abgeschlossenen Erstausbildung keine Arbeitsstelle, müssen die Eltern eine …
Feststellung oder Anerkennung der Vaterschaft für Unterhaltsanspruch unverheirateter Mütter nötig
Feststellung oder Anerkennung der Vaterschaft für Unterhaltsanspruch unverheirateter Mütter nötig
| 05.09.2018 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Der unverheirateten Mutter steht gegenüber dem Vater des gemeinsamen Kindes ein Unterhaltsanspruch zu. Dieser ergibt sich aus § 1615l Abs. 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Damit der Kindesmutter auch tatsächlich Unterhalt gewährt werden …
Ehe für Alle – Steuervorteil für Alle
Ehe für Alle – Steuervorteil für Alle
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Finanzgericht Hamburg hat mit Urteil vom 31.07.2018 zum Aktenzeichen 1 K 92/18 entschieden, dass ein gleichgeschlechtliches Ehepaar ebenfalls, wie heterosexuelle Ehegatten einen Anspruch auf Zusammenveranlagung haben und zwar …
Das 3. Geschlecht wird „divers“
Das 3. Geschlecht wird „divers“
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat den Bund verpflichtet, das Personenstandsgesetz zu ändern. Fortan muss es auch Menschen, die weder dem männlichen oder dem weiblichen Geschlecht angehören, möglich sein, einen Geschlechtseintrag zu erlangen. …
Elternunterhalt – Wenn Kinder für die Eltern zahlen
Elternunterhalt – Wenn Kinder für die Eltern zahlen
| 01.08.2018 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Die Situation ist Folgende: die Eltern kommen in ein Alters- bzw. Pflegeheim. Die Rente bzw. die Leistungen der Pflegekasse und ggf. das Pflegewohngeld reichen für die Kosten der Heimunterbringung nicht aus. Die Eltern beantragen deshalb …
Was Sie zur Vaterschaftsanfechtung wissen sollten!
Was Sie zur Vaterschaftsanfechtung wissen sollten!
| 30.07.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
1. Was versteht man unter der Vaterschaftsanfechtung? Die Vaterschaftsanfechtung erfolgt in einem Verfahren vor dem Familiengericht . Es zielt auf die Feststellung ab, dass der bisherige Vater im Rechtssinne nicht der leibliche Vater des …
Blitzscheidung - Härtefallscheidung ohne Trennungsjahr
Blitzscheidung - Härtefallscheidung ohne Trennungsjahr
| 02.07.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Liegt die Ehe in ihren letzten Zügen und ist aus Sicht der Ehegatten ein für alle Mal gescheitert, wird oft der Wunsch nach einer schnellen Scheidung laut. Allerdings kann das Scheidungsverfahren bis zum endgültigen Beschluss des …
Wer trägt die Kosten für die Tagesmutter oder den Kindergarten?
Wer trägt die Kosten für die Tagesmutter oder den Kindergarten?
| 20.06.2018 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Der BGH hat in einem Beschluss (v. 04.10.2017 – XII ZB 55/17) darüber entschieden, ob ein unterhaltspflichtiger Elternteil sich auch an den Betreuungskosten für eine Tagesmutter beteiligen muss, die von der Mutter über einen Minijob …
Das gemeinsame Sorgerecht – Wann hilft eine Sorgerechtsvereinbarung?
Das gemeinsame Sorgerecht – Wann hilft eine Sorgerechtsvereinbarung?
| 22.05.2018 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Egal ob die Eltern geschieden sind oder getrennt leben, in der Regel haben sie das gemeinsame Sorgerecht für die Kinder. Das bedeutet, dass sie sowohl für die Personen - wie auch die Vermögenssorge des minderjährigen Kindes einstehen …