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Hitzefrei am Arbeitsplatz - Gibt es das?
Hitzefrei am Arbeitsplatz - Gibt es das?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die meisten kennen das Szenario von früher: Im Sommer schnellten die Temperaturen im Klassenzimmer auf 30 Grad oder noch heißer und man bekam Hitzefrei. Allerdings kann es nicht nur in Klassenräumen unerträglich heiß werden, sondern auch im …
RWB Private Capital Fonds zahlt nicht aus
RWB Private Capital Fonds zahlt nicht aus
| 11.06.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Kostenspielige Konstruktion des RWB Fonds Anleger konnten sich als atypische stille Gesellschafter an der 3.RWB Private Capital Plussytem GmbH bis zum Jahre 2008 beteiligen. Hierbei handelte es sich um einen Private Equity Dachfonds, der …
Dienstreise- Was bekommt der Arbeitnehmer erstattet?
Dienstreise- Was bekommt der Arbeitnehmer erstattet?
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Dienstreisen stehen in vielen Berufen auf der Tagesordnung. Dabei muss zwischen einer Dienstreise, Dienstgang und Wegezeit unterschieden werden. Um eine Dienstreise handelt es sich grundsätzlich dann, wenn der Arbeitnehmer außerhalb seiner …
Wen trifft die Beweislast, daß der Kunde beim Online- Banking - Betrug grob fahrlässig handelte
Wen trifft die Beweislast, daß der Kunde beim Online- Banking - Betrug grob fahrlässig handelte
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Haftungsverteilung beim Online Banking geht von dem Grundsatz aus, daß die Bank als Zahlungsdienstleister die Verantwortung trägt, die Zahlungssysteme so sicher wie nur technisch möglich zu machen, während der Kunde als …
How to: Mitarbeiter einstellen nach der Unternehmensgründung
How to: Mitarbeiter einstellen nach der Unternehmensgründung
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Justin Karuth
Wir gründen derzeit ein eigenes Unternehmen und sind uns nicht sicher, was wir dabei hinsichtlich unserer Mitarbeiter beachten müssen. Was sollten wir auf jeden Fall im Blick behalten? Zwar heißt es grundsätzlich: Aller Anfang ist schwer! …
Mitverschulden der Bank beim Online Banking Betrug
Mitverschulden der Bank beim Online Banking Betrug
| 08.06.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Ausgangssituation beim Online-Banking Betrug : Der durchschnittliche Kunde einer Bank nutzt heute in der Regel für Kontostandabfragen, Überweisungen oder Einrichtung von Daueraufträgen usw. das Online Banking . Hierfür erhält er von der …
Arbeitnehmern kann trotz ruhenden Arbeitsverhältnis Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld zustehen
Arbeitnehmern kann trotz ruhenden Arbeitsverhältnis Urlaubsgeld oder Weihnachtsgeld zustehen
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Von einem Ruhen des Arbeitsverhältnisses spricht man, wenn die gegenseitigen Hauptleistungspflichten zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer suspendiert sind. So schuldet der Arbeitnehmer keine Arbeitsleistung und der Arbeitgeber …
Bundesarbeitsgericht zur Entgeltgleichheit - 8 AZR 450/21
Bundesarbeitsgericht zur Entgeltgleichheit - 8 AZR 450/21
| 04.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Entgeltgleichheit (8 AZR 450/21) ist ein wichtiger Schritt zu mehr Gleichberechtigung am Arbeitsplatz, demnach ist Verhandlungsgeschick allein kein geeignetes Kriterium für die Ungleichbehandlung von …
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
Beitragsfestsetzung in der gesetzlichen Krankenversicherung bei freiwilliger Mitgliedschaft
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Steuerbescheid nicht innerhalb von 3 Kalenderjahren eingereicht - was Sie hierzu wissen müssen! Sofern Sie in einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert sind, regelt sich die Beitragsfestsetzung nach § 240 SGB V in Verbindung mit …
Equal Pay gilt auch für Bürgermeisterinnen - VG Freiburg, Az. 5 K 664/21
Equal Pay gilt auch für Bürgermeisterinnen - VG Freiburg, Az. 5 K 664/21
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
“Und da werden weitere Urteile folgen – die Equal Pay-Debatte nimmt auch im öffentlichen Raum Fahrt auf“, die Hamburger Rechtsanwältin Kerstin Dreyer ist sicher, dass es in der Schnittmenge von Arbeits- und Verwaltungsrecht zu weiteren …
EXACTECH CONNEXION GXL: SCHADENSERSATZ UND SCHMERZENSGELD MÖGLICH
EXACTECH CONNEXION GXL: SCHADENSERSATZ UND SCHMERZENSGELD MÖGLICH
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Der Hersteller von Hüftgelenkprothesen Exactech hat erstmals im Juli 2021 eine weltweite dringende Sicherheitswarnung in Bezug auf die von ihr hergestellten Polyethylen-Hüftpfannen-Hüftinlays. Exactech hat diese Sicherheitswarnung für die …
Das Jugendamt hat mir mein Kind weggenommen - wie bekomme ich es zurück?
Das Jugendamt hat mir mein Kind weggenommen - wie bekomme ich es zurück?
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
In der Praxis gibt es zwei Situationen, in denen das Eingreifen des Jugendamtes zu einer Unterbringung der Kinder in Wohngruppen, Pflegefamilien oder gar Heimen vorkommt. Entweder die Eltern haben - zumeist unter erheblichen Druck - der …
Umgang mit schwierigem Verfahrensbeistand
Umgang mit schwierigem Verfahrensbeistand
| 30.05.2023 von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Es ist ein häufig wiederkehrendes Thema: Mandanten fragen, ob man einen Verfahrensbeistand bzw. eine Verfahrensbeiständin loswerden kann, weil diese offensichtlich voreingenommen auftreten. Grundsätzliches Verfahrensbeistände (oft Anwälte …
Greift bei einem Betriebsausflug die gesetzliche Unfallversicherung?
Greift bei einem Betriebsausflug die gesetzliche Unfallversicherung?
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die meisten Arbeitgeber veranstalten einmal jährlich einen Betriebsausflug um die Teamfähigkeit untereinander zu stärken und das Betriebsklima zu fördern. Der Betriebsausflug wird der betrieblichen Tätigkeit gleichgestellt, das bedeutet, …
Gesetzeslücke: keine beschränkte Erbschaftsteuerpflicht beim Vermächtnis
Gesetzeslücke: keine beschränkte Erbschaftsteuerpflicht beim Vermächtnis
17.05.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
In vielen Fällen missverstanden wird die Tatsache, dass im deutschen Sprachgebrauch etwas zu „vermachen“ oder zu „vererben“ dieselbe Bedeutung innehat, dies jedoch nicht auch für den formalrechtlichen Gebrauch der Begriffe gilt. Während der …
Wenden auf Privatgrundstück
Wenden auf Privatgrundstück
| 15.05.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Seit Jahren nutzen die Nachbarn die Einfahrt zum Grundstück am Ende der Sackgasse als Wendehammer – ungefragt. Durch den Garten laufen derweil Wanderer, weil GoogleMaps und diverse Freizeitapps hier einen Weg markiert haben, den es schon …
Stalking, was tun?
Stalking, was tun?
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Der Begriff des Stalkings kommt aus dem englischen und bezeichnet unbefugte Nachstellungen. Niederschlag hat das Stalking in § 238 StGB (Nachstellung) und in § 1 GewSchG gefunden. 1. Nachstellung im Sinne des § 238 StGB Unbefugte …
Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung
Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
In der Arbeitswelt kommt es häufig vor, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Tätigkeitsbereiche zuweist, die deutlich von den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen abweichen. Dabei fällt es häufig besonders zum Ärgernis des Arbeitnehmers, …
Wildunfall – Was Sie wissen sollten!
Wildunfall – Was Sie wissen sollten!
| 08.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
Laut dem Deutschen Jagdverband (DJV) passieren die meisten Wildunfälle im April, dicht gefolgt vom Mai. Vor allem in den frühen Morgenstunden zwischen 6 und 8 Uhr ist das Risiko eines Wildunfalls für Autofahrer besonders hoch. Auch in der …
Wann ist die fristlose Kündigung eines Immobilienkredites wegen Zahlungsverzugs durch die Bank überhaupt wirksam
Wann ist die fristlose Kündigung eines Immobilienkredites wegen Zahlungsverzugs durch die Bank überhaupt wirksam
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Oft kommt die schlimmste Post zum Wochenende . Man hat schon ein komisches Gefühl im Magen und wundert sich, daß die Bank noch kein Schreiben geschickt hat , nachdem man nun aus finanziellen Nöten bereits die zweite Darlehensrate nicht mehr …
In 3 Jahren schuldenfrei: So können Sie Ihre Schulden schnell loswerden
In 3 Jahren schuldenfrei: So können Sie Ihre Schulden schnell loswerden
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Viele Schulden zu haben, kann im Alltagsleben sehr belastend sein. Haben auch Sie Schulden und wissen nicht, wie Sie aus der „Schuldenfalle“ entkommen können? In diesem Artikel stellen wir Ihnen zwei Möglichkeiten vor, mit denen Sie die …
Fristlose Kündigung wegen zehnminütiger Kaffeepause (LAG Hamm 13 Sa 1007/22)
Fristlose Kündigung wegen zehnminütiger Kaffeepause (LAG Hamm 13 Sa 1007/22)
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte über eine Berufung einer Arbeitnehmerin zu entscheiden, die sich mit einer Kündigungsschutzklage gegen die fristlose Kündigung ihres Arbeitgebers zur Wehr …
Die Arbeitnehmerhaftung
Die Arbeitnehmerhaftung
| 05.05.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Allgemeines Grundsätzlich hat der Schuldner nach § 276 Abs. 1 S. 1 BGB Vorsatz und jede Form von Fahrlässigkeit zu vertreten. Ausgeschlossen ist dies nur, wenn keine mildere Haftung bestimmt oder aus sonstigem Inhalt des Schuldverhältnisses …
Formelle Anforderungen an Modernisierungs mieterhöhungserklärung nach § 555b BGB
Formelle Anforderungen an Modernisierungs mieterhöhungserklärung nach § 555b BGB
02.05.2023 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Leitsatz Die Gesamtkosten der Modernisierung brauchen nicht nach Gewerken aufgeschlüsselt zu werden, damit die Erhöhungserklärung formell wirksam ist . Zum Problem: Gemäß Ankündigung vom Januar 2018 führte die Vermieterin eine …