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Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) UG
Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) UG
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Gerade bei jungen Existenzgründern erfreut sich die UG großer Beliebtheit, da sie eine Kapitalgesellschaft mit begrenzter Haftung verspricht, die schnell, einfach, flexibel und kostengünstig gegründet werden kann. Dieser Beitrag erläutert …
Rechtsanwalt darf Richter als „überaus dämlich und stinkend faul“ bezeichnen
Rechtsanwalt darf Richter als „überaus dämlich und stinkend faul“ bezeichnen
| 25.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Vor kurzem machte der Fall um Renate Künast Schlagzeilen, wonach die Bezeichnung der Politikerin im Internet als „Drecksfotze“ keine Beleidigung darstellen soll. Nun hat das Brandenburgische Oberlandesgericht entschieden, dass ein …
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hatte vor In-Krafttreten insbesondere wegen Ihres enormen Strafrahmens von 20 Mio. € bzw. 4 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes für Furore gesorgt. Die Konferenz der unabhängigen …
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der Vertragsgenerator „smartlaw“ generiert online Verträge für Endnutzer, wobei über ein Frage-und-Antwort-System das gewünschte Vertragsdokument erstellt werden kann. Auf eine Klage der Rechtsanwaltskammer Hamburg urteilte das Landgericht …
P&R-Gruppe: Insolvenzverwaltung kündigt Eröffnung des Insolvenzverfahrens für Juli an
P&R-Gruppe: Insolvenzverwaltung kündigt Eröffnung des Insolvenzverfahrens für Juli an
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
In einer Pressemitteilung vom 25. Juni 2018 informierte die zuständige Insolvenzverwaltung über den bisherigen Verfahrenshergang. Nach dem derzeitigen Stand könnte das Insolvenzverfahren über das Vermögen der vier …
Compliance für Kleinunternehmen
Compliance für Kleinunternehmen
| 02.06.2018 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Compliance kennt man von Großkonzernen und DAX-Unternehmen. Doch Compliance ist gerade für Startups und Kleinunternehmer wichtig. Großkonzerne mag eine hohe Geldbuße wirtschaftlich schmerzen, existenzvernichtend ist sie in der Regel jedoch …
Unternehmensnachfolge rechtzeitig gestalten
Unternehmensnachfolge rechtzeitig gestalten
| 01.06.2018 von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Unternehmer müssen sich nicht nur rechtzeitig darum kümmern, einen geeigneten Nachfolger für ihr Unternehmen zu finden, sondern auch daran denken, ihren Gesellschaftsvertrag fit für die Nachfolge zu machen. So sehen viele …
Handlungsbedarf bei Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern
Handlungsbedarf bei Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern
| 14.05.2018 von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Seit fast sechs Jahren verpflichtet die Deutsche Rentenversicherung aufgrund der neuen ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 29.08.2012 – Az. B 12 KR 25/10 R und Az. B 12 R 14/10 R) die …
Handelsrecht – Versicherungsvertreter – Rückforderung von Provisionsvorschüssen
Handelsrecht – Versicherungsvertreter – Rückforderung von Provisionsvorschüssen
| 21.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Provisionsvorschüsse können nicht einfach zurückverlangt werden. Wenn das dem Vorschuss zugrundeliegende Geschäft nicht ausgeführt wurde, bedeutet dies nicht, dass der Vorschuss automatisch zurückzuzahlen ist. Die gerichtliche …
P&R – Waren die Anleger Opfer eines Schneeballsystems?
P&R – Waren die Anleger Opfer eines Schneeballsystems?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 19. März 2018 eröffnete das Amtsgericht München das Insolvenzverfahren über das Vermögen der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH und der P&R Container …
P&R Containerinvestment: Eigentümerposition der Anleger und Aussonderungsrecht?
P&R Containerinvestment: Eigentümerposition der Anleger und Aussonderungsrecht?
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Betroffene Anleger sollten anwaltlichen Rat einholen: Nachdem das Amtsgericht München am 19. März 2018 das Insolvenzverfahren über drei P&R-Gesellschaften – P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, der P&R …
MCE 08 Sternenflotte IC 4 in wirtschaftlicher Schieflage
MCE 08 Sternenflotte IC 4 in wirtschaftlicher Schieflage
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Schiffsfondsgesellschaft MCE Fonds 08 Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG wird derzeit liquidiert aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Die ausgezahlten Ausschüttungen werden derzeit zurückgefordert und jetzt könnte …
Franchise-Gründung in China
Franchise-Gründung in China
24.02.2017 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Was ist Franchising? Franchising ist eine beliebte Praxis, bei der ein Unternehmen (Franchisor) einem anderen (Franchisee) verschiedene Rechte (insb. Markenrechte) entgeltlich für einen bestimmten Zeitraum übermittelt. Der Franchisor bietet …
Wie gründet man in China eine Firma?
Wie gründet man in China eine Firma?
| 20.02.2017 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Angelockt durch das enorme Wirtschaftswachstum, strömen ausländische Unternehmen weiterhin auf den chinesischen Markt. Im Nachhinein müssen jedoch viele Unternehmen feststellen, dass sie dem Projekt Markteintritt zu wenig Zeit zugeordnet …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters: Welche Kunden zählen mit?
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters: Welche Kunden zählen mit?
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
1. Ausgleichsanspruch bei Beendigung des Handelsvertretervertrages Der Ausgleichsanspruch setzt zunächst voraus, dass das Handelsvertreterverhältnis durch Kündigung des Unternehmers oder durch einen Aufhebungsvertrag beendet wird. Wichtig …
BGH-Urteil: Haftung des Geschäftsführers einer GmbH - Fachanwalt informiert
BGH-Urteil: Haftung des Geschäftsführers einer GmbH - Fachanwalt informiert
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Im Urteil vom 14. Juli 2015 (Az.: VI ZR 463/14) hat der BGH Stellung bezogen zu der persönlichen Haftung des Geschäftsführers einer GmbH und der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft. In Sonderfällen, zum Beispiel bei der …
DS Rendite Fonds Nr. 112 verklagt Anleger auf Rückzahlung - Fachanwalt informiert
DS Rendite Fonds Nr. 112 verklagt Anleger auf Rückzahlung - Fachanwalt informiert
| 27.01.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Schiffsfondsgesellschaft DS-Rendite Fonds Nr. 112 VLCC Mercury Glory GmbH & Co. Tankschiff KG klagt am Landgericht Dortmund auf Rückzahlung der eingegangenen Ausschüttungen an Anleger. Der Grund hierfür sollen die …
Vorratsdatenspeicherung contra Whistleblowing? - Teil 2
Vorratsdatenspeicherung contra Whistleblowing? - Teil 2
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Meldepflicht nach dem StGB Eine Anzeigepflicht von Straftaten kennt zum einen das Strafgesetzbuch. In § 138 StGB finden sich in den Nr. 1 bis Nr. 8 sogenannte Katalogtatbestände, die stets besonders gewichtige bzw. gemeingefährliche …
Vorratsdatenspeicherung contra Whistleblowing? - Teil 1
Vorratsdatenspeicherung contra Whistleblowing? - Teil 1
| 04.01.2016 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Einführung in die Thematik Spätestens seit den Veröffentlichungen von Geheimdienstdokumenten durch Edward Snowden oder Julian Assange, unter anderem auf der Enthüllungsplattform Wikileaks, ist der Begriff des Whistleblowing in aller Munde. …
Warum sollten Unternehmen Whistleblowing fördern?
Warum sollten Unternehmen Whistleblowing fördern?
| 23.12.2015 von Rechtsanwalt Kai Schnabel
In der Bundesrepublik Deutschland wurde im Jahre 2014 nach dem Bundeslagebild, welches jährlich durch das Bundeskriminalamt veröffentlicht wird, durch Wirtschaftskriminalität eine Gesamtschadenssumme in Höhe von 4,645 Mrd. Euro verursacht. …
Bundeskartellamt urteilt über ASICS-Vertriebssystem
Bundeskartellamt urteilt über ASICS-Vertriebssystem
| 28.08.2015 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit Jahren tobt ein Konflikt zwischen Markenherstellern und Kartellbehörden/-Gerichten über die Reichweite zulässiger Vertriebsbeschränkungen, insbesondere für den Internetvertrieb. Jetzt hat das Bundeskartellamt das wegweisende Verfahren …
Aufsichtsräte: Pflichten und Haftung - mehr Verantwortung für Frauen aufgrund der Frauenquote
Aufsichtsräte: Pflichten und Haftung - mehr Verantwortung für Frauen aufgrund der Frauenquote
07.05.2015 von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Nunmehr gilt das Gesetz über Frauenquoten in Führungsgremien. Es legt einen Frauenanteil von 30 % in börsennotierten Gesellschaften sowie Zielvorgaben für die Erhöhung des Frauenanteils in rund 3500 weiteren Unternehmen fest. Auch für …
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers
| 20.01.2015 von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Unternehmensverkauf: Aufklärungspflicht des Verkäufers kann sich auf den Weggang eines Mitarbeiters erstrecken Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 29. August 2011 die im Hinblick auf Unternehmensverkäufe bestehenden …
Schrottimmobilien: Anlegerschützer warnen vor voreiliger Unterzeichnung des Kaufvertrages
Schrottimmobilien: Anlegerschützer warnen vor voreiliger Unterzeichnung des Kaufvertrages
| 21.11.2013 von Rechtsanwalt Jan Finke
Schrottimmobilie erworben? Rückabwicklung möglich Mit zunehmen der Finanz- und Wirtschaftskrise haben Immobilien besonders für auf Sicherheit bedachte Kapitalanleger an Attraktivität zugenommen. Doch gerade im Bereich der Immobilien ist …