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18.01.2023
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Abschleppkosten Für das Abschleppen von E-Autos werden Aufschläge berechnet. Die Abschleppunternehmen lassen Ihre Mitarbeiter gesondert schulen. Diese Sonderkosten werden auf die Abschleppkosten umgelegt. Noch gibt es kein üblichen Kosten, …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer sind oft bereit, kleinere Planänderungen auf ihrer Reise klaglos hinzunehmen. Doch auf der mit „Große Winterpause Kanaren 1 mit AIDAbella“ betitelten Reise lief so vieles schief, dass zahlreiche Gäste wegen der nicht nur …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Um die Pfändbarkeit der Energiepreispauschale (nachfolgend abgekürzt EPP genannt) bestand bis zum Ende 2022 Ungewissheit. Insbesondere in Insolvenzverfahren stellte sich die Frage, ob die EPP vom Insolvenzverwalter zur Insolvenzmasse …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Arbeitsgericht Köln, Urteil vom 18.01.2022 – 16 Ca 4198/21 „Die Pandemie rechtfertigt oder entschuldigt die Pflichtverletzung der Klägerin nicht. Kein anderer Mitarbeiter hat in dieser Zeit seinen Bürostuhl mit ins Homeoffice genommen.“ Mit …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Um es vorab zusammenzufassen: Die deutsche Insolvenzordnung kennt keine "Privatinsolvenz ". Es wird bei Menschen - also bei natürlichen Personen - unterschieden zwischen dem Verbraucherinsolvenzverfahren und dem Regelinsolvenzverfahren. …
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16.12.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Schlechter hätte die Große Winterpause Karibik 1 mit AIDAbella kaum beginnen können. Nach einem Unfall im Hamburger Hafen startete das Schiff erst mit einer Verspätung von rund 50 Stunden seine Reise. Wegen der Verzögerung wurden zudem …
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16.12.2022
von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
N icht beitreibbare Forderungen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern häufig auch mit hohen Kosten verbunden. Auf eine Rechnung folgt die Mahnung, darauf die 2. Mahnung, sodann ggf. die Titulierung mittels Vollstreckungsbescheides oder …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Auch wenn die Dauer eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer natürlichen Person für alle Insolvenzverfahren, die nach dem 01.10.2020 beantragt wurden, auf drei Jahre verkürzt wurde, stellt die Ausarbeitung und Vorlage eines …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Kreuzfahrer der AIDAdiva erhielten bereits vor einiger Zeit die Mitteilung der Reederei, dass die aktuell anstehenden Reisen in der Karibik teils nicht wie geplant stattfinden. AIDA begründete diese Maßnahmen mit „operativen Gründen“ als …
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03.12.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Es lohnt sich, die Abrechnung der Versicherung und das Gutachten zu hinterfragen. Das zeigt ein Beispiel meiner Mandantin. Die Versicherung hatte einen Gutachter beauftragt, den Unfallschaden zu begutachten. Das ist okay, weil die …
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01.04.2023
von Rechtsanwältin Katharina Kaak
Liegt Post von der Polizei im Briefkasten, ist der Schreck groß. Wichtig ist: Ruhe bewahren und einen Rechtsanwalt für Strafrecht kontaktieren. Für Beschuldigte gilt: Lädt die Polizei zur Beschuldigtenvernehmung, gibt es keine Pflicht zum …
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02.12.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
O bis O? Ist das so? Wann müssen in Deutschland die Winterreifen aufgezogen werden? Wann brauche ich Winterreifen? Gibt es überhaupt eine zeitliche Vorgabe? Was gilt für Ganzjahresreifen? Und welche Konsequenzen hat die falsche Bereifung …
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07.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Auch in zweiter Instanz bestätigte das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 28.07.2022 (Az.: 29 U 2118/21) unsere Auffassung, dass sog. "Duplicate content" im Einzelfall zur außerordentlichen Kündigung eines SEO-Vertrages berechtigen …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der AIDAcosma und der Mein Schiff 6 haben es im Moment nicht leicht, sich auf ihre bevorstehende Kreuzfahrt rund um die WM in Doha/Katar unbeschwert zu freuen. Denn viele der anstehenden Reisen werden nicht wie geplant stattfinden. …
UPDATE zu DSGVO - Google-Fonts-Abmahnungen (26.10.2022) RAAG (Wang Yu) - Lenard (Martin Ismail) u.a.
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Die Abmahnwelle (siehe u.a. mein vorangegangener Rechtstipp ) wegen der Nutzung von Google Fonts reißt nicht ab; vielmehr hat man das Gefühl, der massenhafte Versand der Abmahnschreiben nimmt weiter zu. Dennoch sollte man jeden Fall als …
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Nachdem Aida kürzlich mitteilte, dass die AIDAcosma während der Fussball-Weltmeisterschaft Doha in Katar nicht anlaufen wird, ereilte das gleiche Schicksal nun auch Kreuzfahrer bei TUI Cruises. Nicht nur für die Fußballfans unter den …
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13.10.2022
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Mehrere Abmahnungen wegen Google Fonts Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen wegen vorgeworfener unzulässiger Verwendung von Google Fonts vor. Was ist Google Fonts? Google Fonts stellt als interaktives Verzeichnis eine Vielzahl an …
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30.09.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der großen Kreuzfahrtreedereien kennen die Situation, Hafenausfälle und Routenänderungen, die durch Wind und Wetter bedingt sind, werden von den Veranstaltern meist als entschädigungslos hinzunehmende höhere Gewalt eingeordnet. …
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29.09.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
I. Ausgangssituation Jahrelang hat sich für Betriebsrentner die Frage des Inflationsausgleichs ihrer Betriebsrente nicht wirklich gestellt, da es keine nennenswerte Inflation gab. Aus diesem Grund wurde diesem Thema zumeist auch keine große …
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26.09.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Fast jedes Unternehmen und jede Arztpraxis kennt das Problem, Fake-Bewertungen im Internet. Einmal in der Welt lassen sie sich meist nicht einfach wieder entfernen und sind nicht nur ärgerlich, sondern geeignet, den Ruf eines Unternehmens …
WM in Katar / Doha - Routenänderungen auf der AIDAcosma: Betroffene sollten Ansprüche geltend machen
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23.09.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
WM - WM“ (Wind und Meer und Weltmeisterschaft) – das war der Plan vieler Kreuzfahrer. Aida teilte kürzlich mit, dass die AIDAcosma während der WM den Hafen von Doha in Katar aber gar nicht anlaufen kann. Was unspektakulär klingt, bedeutet …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Reisebranche durchlebt turbulente Zeiten. Damit sind aber nicht etwa Wind und Wellen gemeint. Vielmehr kam es gerade in den zurückliegenden Sommerferien zu erheblichen Störungen an den deutschen Flughäfen und im Flugbetrieb. Es …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Derzeit verspürt man eine steigende Nachfrage nach der pauschaldotierten Unterstützungskasse und einem immer kritischeren Fokus auf versicherungsförmige Konzepte. Die Situation der Versicherungswirtschaft im Bereich Lebensversicherung und …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
In den letzten Wochen kam es bei AIDA, Costa und MSC immer wieder zu Reiseabsagen und geänderten Reiserouten. Gründe gab es hierfür viele, die von veräußerten Schiffen, über geänderte Fahrpläne bis hin zu lukrativeren Einsatzzwecken …