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Fall "Emmely": rechtfertigt ein kleiner Diebstahl eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses?
Fall "Emmely": rechtfertigt ein kleiner Diebstahl eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses?
18.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Kündigung eines Arbeitnehmers wegen eines Kleindiebstahls . Der alte Fall des BAG 2 AZR 541/09 ist noch immer aktuell. Stichpunkte: Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung - Ergebnis: Das Arbeitsverhältnis der Parteien wurde …
Praxisübertragung und betriebliche Altersvorsorge
Praxisübertragung und betriebliche Altersvorsorge
23.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Sehr geehrte/r Praxisverkäufer Sie wollten Ihre Praxis Mitte des Jahres übertragen. Sie fragen, was mit den Ansprüche der Arbeitnehmer aus der betrieblichen Altersversorgung passiert. 1. Betriebsübergang und § 613a BGB: Gemäß § 613a Abs. 1 …
Mitarbeiter - Krankmeldung wegen jedem ... und Vorsorge
Mitarbeiter - Krankmeldung wegen jedem ... und Vorsorge
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Es gibt viele Mitarbeiter, die sehr gute Dienste leisten und Freude machen. Es gibt aber auch welche, die "Krankmeldungen" scheinbar vorschnell machen und dadurch Unmut erzeugen. Der Arbeitgeber bezahlt Geld und bekommt keine Gegenleistung. …
WSW Wohnsachwerte eG: Die Rückforderungsansprüche der Arbeitnehmer - Jetzt VL - Leistungen zurückfordern!
WSW Wohnsachwerte eG: Die Rückforderungsansprüche der Arbeitnehmer - Jetzt VL - Leistungen zurückfordern!
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Jens Reime
Immer häufiger melden sich bei uns Arbeitnehmer, welche niemals einen Vertrag weder handschriftlich noch elektronisch abgeschlossen haben wollen mit der WSW. Es erhärtet sich der Verdacht, das über die Webseite Förderhelden schlichtweg nur …
Mein Arbeitgeber hat gekündigt – was tun?
Mein Arbeitgeber hat gekündigt – was tun?
| 27.04.2022 von Rechtsanwältin Simone Sperling
Ein nicht seltenes Szenario, am Monatsende wird der Arbeitnehmer zum Chef ins Büro gerufen und erhält unerwartet die Kündigung zum Ende des nächsten Monats. Einige Arbeitgeber verbinden die Kündigung noch mit dem „Angebot“, dass statt der …
Nicht geimpft und nicht genesen - schutzlos ab 16.3.?
Nicht geimpft und nicht genesen - schutzlos ab 16.3.?
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Nun ist sie da, die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Nach § 20a Abs. 1 IfSG mussten Beschäftigte aus Pflegeberufen bis zum 15.3.2022 ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie entweder vollständig geimpft sind oder als genesen gelten. Für …
Impfpflicht im Pflegebereich - droht Betroffenen Berufsverbot?(Stand: 21.1.2022)
Impfpflicht im Pflegebereich - droht Betroffenen Berufsverbot?(Stand: 21.1.2022)
22.01.2022 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Zur Impfplicht im Pflegebereich und den rechtlichen Folgen bei fehlender Impfung kann man im Internet aktuell seht viele Beiträge lesen, die sich teilweise allerdings erheblich widersprechen. Teilweise wird ausgeführt, dass Beschäftigte …
3G am Arbeitsplatz – schwierige Regelung in schwierigen Zeiten
3G am Arbeitsplatz – schwierige Regelung in schwierigen Zeiten
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Seit Ende November gilt am Arbeitsplatz die so genannte 3G Regelung. Hiernach müssen Beschäftigte geimpft, genesen oder getestet sein. Gleich, ob man die Regelung für gut oder schlecht ansieht, solange sie nicht vom Bundesverfassungsgericht …
Als Pflegekraft nicht geimpft – ab März 2022 wird es eng!
Als Pflegekraft nicht geimpft – ab März 2022 wird es eng!
| 05.01.2022 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Der Fall: Frau Meier arbeitet seit mehr als 10 Jahren bei einem Pflegedienst. Kurz nach Weihnachten wurde sie von ihrem Arbeitgeber darüber informiert, dass sie bis zum 15.3.2022 ihren Status als geimpfte oder genesene Person nachzuweisen …
Absprachewidrige Angaben in der Arbeitsbescheinigung – was tun?
Absprachewidrige Angaben in der Arbeitsbescheinigung – was tun?
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Der Fall: Herr Müller war bis zum Dezember 2021 bei einem Unternehmen beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis wurde vom Arbeitgeber fristlos, hilfsweise ordentlich gekündigt. Hiergegen erhob Herr Müller vor dem Arbeitsgericht Dresden …
BAG, Urteil vom 13.10.2021: Kein Betriebsrisiko des Arbeitgebers bei allgemeinem Lockdown in der Pandemie
BAG, Urteil vom 13.10.2021: Kein Betriebsrisiko des Arbeitgebers bei allgemeinem Lockdown in der Pandemie
| 14.10.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Gemäß § 615 Satz 3 BGB befindet sich ein Arbeitgeber in den Fällen, in denen er das Betriebsrisiko (Risiko des Arbeitsausfalls) trägt, in Annahmeverzug und muss den arbeitsfähigen Arbeitnehmern dennoch den Lohn weiterzahlen, obwohl diese …
Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit
Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit
| 01.06.2021 von Rechtsanwalt Norman Retzlaff
Während der Corona-Pandemie sind viele Unternehmen gezwungen, Kurzarbeit anzuordnen. Im Hinblick auf den Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers gibt es jedoch einiges zu beachten. Urlaub nehmen während der Kurzarbeit ist grundsätzlich möglich …
Keine betriebsbedingten Kündigungen bei fortlaufend beschäftigten Leiharbeitern im Unternehmen
Keine betriebsbedingten Kündigungen bei fortlaufend beschäftigten Leiharbeitern im Unternehmen
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Retzlaff
Sofern der Arbeitgeber mit Leiharbeitern ein ständig vorhandenes Zeitarbeitszeitvolumen abdeckt, ist die betriebsbedingte Kündigung wegen anderweitiger Beschäftigungsmöglichkeiten unwirksam, entschied das Landesarbeitsgericht Köln am …
Arbeitgeber tragen in der Pandemie das Betriebsrisiko?
Arbeitgeber tragen in der Pandemie das Betriebsrisiko?
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Während der Pandemie waren und sind viele Betriebe gezwungen, ihren Betrieb vorübergehend zu schließen, sie können ihre Arbeitnehmer in dieser Zeit nicht beschäftigen. Der Mitarbeiter einer durch behördliche Verordnung geschlossenen …
Ärztlicher Hintergrunddienst und Vergütung
Ärztlicher Hintergrunddienst und Vergütung
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Ärzte müssen sich insbesondere zur Nachtzeit und an Wochenenden oftmals für Notdienste bereithalten. Je nach Bedarf kann dies eine zusätzliche Dauerschicht bedeuten oder auch nur einen sporadischen Einsatz. Absehbar ist dies oftmals nicht. …
Darf der Chef eine Corona-Impfung verlangen? (10.3.2021)
Darf der Chef eine Corona-Impfung verlangen? (10.3.2021)
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Heike ist bei einem privaten Pflegedienst beschäftigt. Nach ihrer Mitteilung werden die Mitarbeiter seit längerer Zeit regelmäßig auf Corona getestet. Jetzt verlangt der Chef von ihr, dass sie sich impfen lässt. Damit hat Heike ein großes …
Coronavirus (Sars-CoV-2): Arbeitsunfähigkeit, Quarantäne, Tätigkeitsverbot und Urlaub
Coronavirus (Sars-CoV-2): Arbeitsunfähigkeit, Quarantäne, Tätigkeitsverbot und Urlaub
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Schwierigkeiten bereiten Arbeitgebern wie Arbeitnehmern nach wie vor Fragen, wann - auch im Zusammenhang mit Auslandsreisen - ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung wegen Arbeitsunfähigkeit und wann eine Entschädigung wegen …
Honorararzt im MVZ ist Angestellter
Honorararzt im MVZ ist Angestellter
03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Medizinische Versorgungszentren (MVZ) müssen für ihre Zulassungen wie niedergelassene Ärzte den Versorgungsauftrag wahrnehmen. Bei Urlaubs- und Krankheitszeiten besteht auch in MVZ Personalmangel. Dieser wird gern durch sogenannte …
Arbeit auf Abruf im Minijob
Arbeit auf Abruf im Minijob
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Arbeit auf Abruf wird verbreitet eingesetzt, um kostengünstig und flexibel auf unterschiedlichen Arbeitsanfall reagieren zu können. Bei Arbeit auf Abruf schwankt nicht nur die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden, sondern auch das dem …
Wirksamkeit von Aufhebungsvereinbarungen
Wirksamkeit von Aufhebungsvereinbarungen
| 25.05.2020 von Rechts- und Fachanwältin Susanne Melchior
Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation sind Arbeitgeber unter Umständen gezwungen, Arbeitsplätze abzubauen. Neben Kündigungen wird dabei auch oft auf Aufhebungsvereinbarungen zurückgegriffen. Mit einer solchen Vereinbarung, oft …
Kurzarbeit in der Corona-Krise
Kurzarbeit in der Corona-Krise
| 03.04.2020 von Rechts- und Fachanwältin Susanne Melchior
Die Corona-Krise sorgt bei zahlreichen Unternehmen für wirtschaftliche Notstände. Arbeitnehmer und Arbeitgeber bangen um das Fortbestehen von ihren Unternehmen. Finanzielle Förderungen oder Kredite reichen vermehrt nicht, um die Engpässe …
Fehlende Betreuungsmöglichkeit als wichtiger Grund für Arbeitsaufgabe
Fehlende Betreuungsmöglichkeit als wichtiger Grund für Arbeitsaufgabe
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau M. ist seit 2013 als Rezeptionistin in einem Hotel tätig. Sie arbeitet in Schichten. Im Jahr 2018 kam ihre Tochter zur Welt. Nach Inanspruchnahme von Elternzeit begehrte sie bei ihrem Arbeitgeber Teilzeit. Hierbei beantragte sie, …
Vertrauensarbeitszeit: Pauschalabgeltung für Überstunden?
Vertrauensarbeitszeit: Pauschalabgeltung für Überstunden?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
BAG, Urteil vom 26. Juni 2019, Az. 5 AZR 452/18 Mit Arbeit im „Homeoffice“ und verschiedenen Modellen der Flexibilisierung der Arbeitszeit birgt Arbeitsrecht 4.0 für den Arbeitgeber die Problematik, dass die Einhaltung der vereinbarten …
Honorarärzte sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
Honorarärzte sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Über die Selbstständigkeit von Honorarärzten wird seit längerem kontrovers diskutiert. Insbesondere Krankenhäuser und medizinische Unternehmen beschäftigen als Alternative zu angestellten Ärzten auch Honorarärzte, für welche bislang keine …