336 Ergebnisse
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31.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Wer kennt das nicht? Das gebraucht erworbene Auto macht kurze Zeit nach der Übernahme Probleme. Der Motor stottert, das Getriebe knackt oder irgendeine Fahrzeugkontrollleuchte blickt entweder permanent, flackert oder warnt eben nicht vor …
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31.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Das Problem Der Arbeitnehmer Flink bekommt eine Kündigung. Arbeitgeber Fleißig schreibt in dem Kündigungsschreiben: "Sehr geehrter Herr Flink, hiermit kündige ich das Arbeitsverhältnis mit Ihnen so bald als möglich. Viele Grüße, Fleißig" …
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30.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Viele Autokäufer haben schon innerhalb der ersten 6 Monate feststellen müssen, dass der Kauf eines gebrauchten oder neuen Fahrzeuges nicht den beim Kauf gemachten Vorstellungen entspricht. Es sind die verschiedensten Sachmängel denkbar: Der …
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Wer als Berufskraftfahrer verpflichtet ist, LKW-Transporte zu fahren, darf keine Betäubungsmittelsubstanzen einnehmen, weil er damit seine Fahrtüchtigkeit gefährdet. Wer dies nicht beherzigt, muss mit einer außerordentlichen Kündigung …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verbraucherwiderrufsrecht: Internet-Kaufvertrag über Heizöl (BGH, Urt. v. 17.06.2015 – VIII ZR 249/14) Mit seiner verbraucherfreundlichen Entscheidung vom 17.06.2015 – VIII ZR 249/14 hat der BGH entschieden, dass bei Fernabsatzverträgen …
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14.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Häufig hört man als anwaltlicher Berater folgenden Satz: „Als meinen Anwalt hätte ich Sie gerne bei dem nächsten Gespräch mit meinem Arbeitgeber dabei.“ Egal ob der Arbeitgeber nun zu einem Personalgespräch einlädt wegen angeblicher …
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27.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ausschlussfristen bewirken, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nur innerhalb eines kurzen Zeitrahmens geltend gemacht werden können. Werden sie nicht rechtzeitig geltend gemacht, verfallen sie ersatzlos. Das ist schwerwiegend, …
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03.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Bei Verbraucherverträgen, kann unter Umständen ein Widerrufsrecht nach §§ 312 ff. BGB bestehen. Im Juni 2014 trat das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung in …
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28.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Arbeitnehmer Flink ist beim Arbeitgeber, der Firma Fleißig, als Abteilungsleiter beschäftigt. Er fährt einen netten kleinen Dienstwagen, den er auch privat nutzen darf. Die Geschäfte bei Fleißig laufen allerdings mäßig. Fleißig entscheidet …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
1. Abfindung brutto oder netto? Abfindungen, die als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes gezahlt werden, beispielsweise in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich, in einer Aufhebungsvereinbarung oder aufgrund eines Anspruchs aus …
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22.02.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Sehr geehrte Damen und Herren, sofern Sie Eigenheimbesitzer sind und Ihre Immobilie durch einen Bankkredit finanziert haben, droht Ihnen der Verlust von mehreren Tausend Euro, denn der Gesetzgeber plant zum 21. Juni 2016 Sie Ihrer …
18.02.2016
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Annullierung oder die erhebliche Verspätung eines Fluges ist für den Fluggast immer mit erheblichem Ärger und häufig auch mit finanziellen Einbußen verbunden – etwa dann, wenn aufgrund der Annullierung oder der Verspätung des Fluges der …
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11.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat in einer Entscheidung vom 06.07.2015 festgehalten, dass der Arbeitgeber An- und Umkleidezeiten auch dann als Arbeitszeit vergüten muss, wenn dies tariflich ausgeschlossen war. Diesbezügliche …
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, an einem vom Arbeitgeber angeordneten Personalgespräch teilzunehmen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg in einer neueren Entscheidung klargestellt. Was …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ein Arbeitszeitkonto kann unterschiedlichen Zwecken dienen. Maßgeblich sind hierfür die zugrunde liegenden Arbeitsbedingungen und nicht allein die Vorstellung des Arbeitgebers davon, welche Zwecke er mit dem AZ-Konto verfolgen will. Zum …
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31.01.2016
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
In seinem Urteil vom 20.04.2015 Az.: 6 O 9499/14 stellte das Landgericht Nürnberg-Fürth fest, dass der Widerruf eines bereits drei Jahre früher außerordentlich nach § 490 II BGB gekündigten Darlehensvertrages nicht verwirkt war. Der …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
20.01.2016 – Banken haben nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 19.01.2016 (Az. XI ZR 103/15) keinen Anspruch auf eine pauschale Vorfälligkeitsentschädigung wenn sie einen Verbraucherkredit selber kündigen. Tausende …
25.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass die fehlerhafte Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen gegenüber den Kassenärztlichen Vereinigungen im Entdeckungsfall zu empfindlichen Rückforderungsbescheiden führen kann. Nicht ganz so bekannt …
14.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Kreditnehmer haben in der Vergangenheit teure Baudarlehen aufgenommen und würden deshalb von den aktuell sehr günstigen Zinsniveaus für Immobilienkredite deutlich profitieren. Um jedoch eine teure Baufinanzierung durch eine …
02.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Abschluss eines Darlehensvertrages berechnen viele Banken sowie Sparkassen ihren Kunden eine Bearbeitungsgebühr. Jedoch können sich Kunden diese Gebühr erstatten lassen, denn nach vielen Urteilen von Oberlandesgerichten sind diese …
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17.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Unter Weisungsrecht (auch Direktionsrecht, das wird synonym gebraucht) versteht man das in § 106 GewO (Gewerbeordnung) festgelegte Recht des Arbeitgebers, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers …
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18.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Die Firma Manpower, eines der drei größten Zeitarbeitsunternehmen weltweit, hat ihrem Kunden (sogenannter Entleihbetrieb) einen Zeitarbeitnehmer für dieselbe Tätigkeit eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Kunden damit verkauft, dass …
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29.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Das Gleichbehandlungsgesetz (sog. Antidiskriminierungsgesetz) verbietet eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. …
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16.08.2012
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Detmold entschieden, dass beim Abbruch einer Internetauktion (z.B. bei eBay) ein wirksamer Kaufvertrag mit dem jeweils Höchstbietenden zustande kommt. ( LG Detmold, Urt. v. 22.02.2012 10 S …