414 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
19.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
In der Betriebsschließungsversicherung herrscht immer noch Unklarheit zu der Frage, ob coronabedingte Ertragsausfälle erstattet werden müssen. Einer der Hauptstreitpunkte ist weiterhin die Frage, ob der Coronavirus und die daraus …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Die Anzeigepflicht im Rahmen der Gesundheitsfragen des Antrags für die Berufsunfähigkeitsversicherung stellt eine Obliegenheit des Versicherungsnehmers dar. Ihr Zweck besteht darin, dem Versicherer eine zutreffende Risikoeinschätzung zu …
|
15.03.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Schadensersatzansprüche eines Verstorbenen geltend machen? Immer wieder kommt es dazu, dass Behandlungsfehler im Bereich des Arzthaftungsrechts nicht nur zu einer vorübergehenden Schädigung oder auch einem Dauerschaden beim jeweiligen …
|
13.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Hier mal eine kleine Zusammenfassung zum aktuellen Stand: Auslöser des Dieselskandals war der manipulierte Dieselmotor vom Typ EA 189 . Im Hinblick auf diesen Motor ist rechtlich eigentlich schon (fast) alles geklärt . Volkswagen muss …
|
11.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Ab 0,0 Promille Für Fahranfänger und vor Vollendung des 21. Lebensjahres gilt ein absolutes Alkoholverbot. Bei einem Verstoß sind 250 Euro Bußgeld, 1 Punkt im Fahreignungsregister, die Anordnung zur Teilnahme an einem besonderen …
|
03.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Nachdem am vergangenen Dienstag bekannt wurde, dass die Firmengruppe Greensill Capital Insolvenzschutz in Australien beantragt hat, steht nun auch die Bremer Greensill Bank AG in den Negativschlagzeilen. Die BaFin teilt in einer aktuellen …
|
02.03.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Gutachten im Arzthaftungsrecht Wie ist hier zu verfahren? – Was ist zu beachten? Im Medizinrecht, insbesondere im Arzthaftungsrecht ist die Erstellung von Sachverständigengutachten unerlässlich. Es gibt hier die Möglichkeit, …
|
02.03.2021
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Zunächst hatte der BGH die Kündigungsmöglichkeiten der Sparkassen von Prämiensparverträgen zugunsten der Sparkassen erleichtert und einen “sachlichen Grund” ausreichen lassen. Nunmehr existiert jedoch die erste rechtskräftige …
|
24.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Durch den Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung soll der Fall des Eintritts der Berufsunfähigkeit abgesichert werden. Doch wann tritt eigentlich der Versicherungsfall in der Berufsunfähigkeitsversicherung ein? Was sind die …
|
23.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
Wir haben von Mandanten wieder Rechnungen des Trademark Register (TM Register) erhalten. Diese werden als REMINDER (Zahlungserinnerung) getarnt. Das Schreiben hat einen offiziellen Eindruck und gibt die Anmeldedaten, wie Datum, …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Viele Unfallverursacher sind von der Situation überfordert und möchten am liebsten vom Unfallort flüchten. Nur wenige Menschen bleiben nach einem Autounfall komplett souverän und handeln exakt nach Vorschrift. Meist hat dies keine …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Ein Patientenanwalt unterstützt Sie dabei, Streitigkeiten nach einem Behandlungsfehler zu lösen und Ihre Rechte durchzusetzen. Ärztliche Kunstfehler sind nicht immer leicht zu erkennen. Noch schwieriger ist es, eigene Ansprüche nach einem …
|
06.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Haider
Wenn Arbeitnehmer:innen gekündigt werden, stellt sich sehr schnell die Frage nach einer Kompensation. Schließlich wurde einem etwas weggenommen! Aber: im Arbeitsrecht ist kein genereller Anspruch auf eine Abfindung vorgesehen (eine seltrene …
|
25.02.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Ungleichbehandlung beim Lohn – Was kann/muss ich tun? Entgeltgleichheitsklage/Entgeltdiskriminierung Gleich die erste Pressemitteilung im Jahr 2021 berichtet von einem Grundsatzurteil des BAG (8 AZR 488/19). Eingereicht wurde eine …
|
25.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Ondrasik
In unserer täglichen Praxis mit Mandanten, stellen wir immer wieder fest, dass aus Unwissenheit, Angst vor Konsequenzen oder allgemein der Unkenntnis der persönlichen Rechte, sich Beschuldigte im Ermittlungsverfahren oder Betroffene bei …
|
23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Was ist ein Patentanwalt ? Naturwissenschaftlicher oder technischer Studienabschluss In meiner beruflichen Praxis wurde ich sehr häufig gefragt, was eine Patentanwältin bzw. ein Patentanwalt ist und welche Ausbildung sie bzw. er durchlaufen …
|
21.01.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Entscheidungen zum Krankengeld 1. Unfähigkeit zur rechtzeitigen Krankmeldung Vorab ist zu erwähnen, dass Versicherte gemäß § 44 Abs. 1 SGB V Anspruch auf Krankengeld haben, wenn eine Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
In Deutschland stehen für technische Ideen bzw. Erfindungen zwei Schutzrechte zur Verfügung, einerseits das Patent und andererseits das sog. Gebrauchsmuster, welches umgangssprachlich auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet wird. …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Wir in Deutschland eine Patentanmeldung einreichen will hat grundsätzlich mehrere Möglichkeiten, diese weiterzuverfolgen, welche sich unterschiedlich auf die zu zahlenden Gebühren auswirken. Am Anmeldetag selbst müssen noch keine Gebühren …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches für eine Erfindung, d.h. eine neue Idee auf einem technischen Gebiet erteilt wird. Das Patent gewährt seinem Inhaber eine Monopolstellung für einen bestimmten Zeitraum (Laufzeit des …
|
13.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Jeder Patient und jede Patientin hat einen Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach dem aktuellen medizinischen Standard. Eine Verschiebung einer notwendigen Operation und eine dadurch entstehende Behandlungsverzögerung führt im …
|
13.01.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Unrechtmäßige Beitragserhöhung der privaten Krankenversicherung Jetzt Geld zurückfordern! Nahezu jedes Jahr trifft privat Krankenversicherte die gleiche Mitteilung, nämlich dass ihre Krankenversicherung die Beiträge erhöhen wird. Dies wird …
|
11.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Warum eine Überprüfung der Patientenverfügung aufgrund von Corona sinnvoll ist. Mit einer Patientenverfügung können Sie für den Fall einer medizinisch ausweglosen Situation, in der keine Aussicht auf Genesung besteht und Sie Ihren eigenen …
|
05.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Engelhardt
Durch den Abschluss einer Versicherung mit einem Versicherungsvertrag wird das Ziel verfolgt, sich gegen bestimmte Gefahren abzusichern, sei es ein Unfall, die Berufsunfähigkeit oder Krankheit. Der Abschluss einer Versicherung bedeutet …