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Strafmilderungserwägungen bei Straftaten nach dem BtMG
Strafmilderungserwägungen bei Straftaten nach dem BtMG
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
In der Praxis gibt es Fälle, bei denen der Rechtsanwalt sich für einen Freispruch stark machen und diesen im Rahmen seines Plädoyers beantragen wird. Ebenso gibt es aber Fälle, bei denen das Ziel der Strafverteidigung eine möglichst geringe …
Die rechtliche Haftung bei einem Großbrand
Die rechtliche Haftung bei einem Großbrand
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Ein Großbrand ist für den Betriebs- und Gebäudeinhaber ein verheerendes und einschneidendes Erlebnis. Auf ihn kommen eine Vielzahl rechtlicher Probleme zu, denn er wird mit einer Haftung auf verschiedenen rechtlichen Ebenen konfrontiert. …
Die Höhe des Haushaltsführungsschadens
Die Höhe des Haushaltsführungsschadens
| 06.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Sie haben einen Personenschaden erlitten und können nun Ihren Haushalt nicht mehr (in vollem Umfang) führen? Dann haben Sie einen Anspruch auf Schadensersatz. Doch was genau ist der Haushaltsführungsschaden und woraus berechnet er sich? Was …
Strafrecht: Was darf die Polizei?
Strafrecht: Was darf die Polizei?
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Christian Meisl
Regelmäßig ermittelt die Polizei in strafrechtlichen Verfahren. Dabei versucht sie mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Straftaten aufzuklären und so aufzubereiten, dass die Staatsanwaltschaft einen Beschuldigten vor Gericht überzeugend …
ClinicAll stellt Insolvenzantrag – jetzt Interessengemeinschaft anschließen!
ClinicAll stellt Insolvenzantrag – jetzt Interessengemeinschaft anschließen!
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Bei der ClinicAll Germany GmbH mit Sitz in Neuss handelt es sich um ein Unternehmen, das Klinik-Infotainment-Systeme für den Betrieb in Krankenhäusern und Reha-Kliniken entwickelt und installiert. Finanziert hat das Unternehmen seine …
Bonus.Gold GmbH - Insolvenzgericht eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
Bonus.Gold GmbH - Insolvenzgericht eröffnet vorläufiges Insolvenzverfahren
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Mit Beschluss vom 25.11.2021 hat das Amtsgericht Köln das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der Bonus.Gold GmbH eröffnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Herr Rechtsanwalt Dr. Felix Höpker von der Kanzlei White & …
Kapitalanleger-Musterverfahren in Sachen WIRECARD AG
Kapitalanleger-Musterverfahren in Sachen WIRECARD AG
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Landgericht München I leitet im Themenkomplex „WIRECARD“ Kapitalanleger-Musterverfahren gegen EY Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Dr. Markus Braun u.a. ein; Wie betroffene Wirecard-Geschädigte von dem Musterverfahren profitieren können …
Darf der Mieter auf dem Balkon grillen?
Darf der Mieter auf dem Balkon grillen?
| 30.06.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Rauch-, Geruchs- und Lärmbelästigungen durch das Grillen auf dem Balkon sind oft Ursache für Streit unter Nachbarn. Um solchen Streit zu vermeiden, sollten sie folgenden Artikel lesen. Grundsätzlich gibt es kein Gesetz, das das Grillen auf …
Verwirkung des Widerrufsrechts beim Darlehensvertrag – nach beendetem Vertrag immer Schluss?
Verwirkung des Widerrufsrechts beim Darlehensvertrag – nach beendetem Vertrag immer Schluss?
| 28.01.2017 von Rechtsanwalt Thomas Krziminski
Zumindest bei noch laufenden Darlehensverträgen geht die Rechtsprechung in der Regel gerade nicht von einer Verwirkung des Widerrufsrechts aus und begründet dies primär damit, dass für die Bank ja die Möglichkeit einer Nachbelehrung …
Pauschale Verdopplung der Heizkosten im Wirtschaftsplan: Beschluss kann erfolgreich angefochten werden
Pauschale Verdopplung der Heizkosten im Wirtschaftsplan: Beschluss kann erfolgreich angefochten werden
| 19.04.2023 von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Mit dem Wirtschaftsplan planen die Eigentümer, ihre Einnahmen und Ausgaben für die Zukunft. Daraus errechnet sich für jeden einzelnen Eigentümer, in welcher Höhe er Vorschüsse zu zahlen hat, das sogenannte monatliche Hausgeld. Der …
Führerschein in Gefahr Teil 5: Die wichtigsten Straftatbestände
Führerschein in Gefahr Teil 5: Die wichtigsten Straftatbestände
| 09.11.2016 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Schneller als einem lieb ist, überschreitet man als Verkehrsteilnehmer die „magische Grenze“ vom Ordnungswidrigkeitenrecht zum Strafrecht. Nachfolgend soll ein kurzer Überblick über die wichtigsten Straftatbestände gegeben werden, welche im …
Einigung in der Kölner „Knöllchen-Affäre“: Autofahrer bekommen ihr Geld zurück
Einigung in der Kölner „Knöllchen-Affäre“: Autofahrer bekommen ihr Geld zurück
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Die Kölner Knöllchen-Posse bringt für die betroffenen Autofahrer ein zumindest teilweises Happy End mit sich. In der Affäre um fehlerhafte Bußgeldbescheide sollen die zu Unrecht geblitzten Autofahrer nun ihr Geld zurückbekommen. Der Kölner …
PAG in Bayern und DSGVO in Europa – gesetzliche Neuerungen ab dem 25. Mai 2018
PAG in Bayern und DSGVO in Europa – gesetzliche Neuerungen ab dem 25. Mai 2018
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Alles neu macht der Mai – dieses vielzitierte Sprichwort passt hier nicht so ganz. Zwar bringt der 25. Mai 2018 lange im Vorfeld diskutierte und umstrittene gesetzliche Neuerungen hervor. Wenn man jedoch einen Blick auf die Inhalte und die …
Die Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter
Die Trunkenheitsfahrt mit dem E-Scooter
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
Am 28. Juli 2019 ist die Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV) in Kraft getreten. Unter den Anwendungsbereich der eKFV fallen Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten …
Werbungskostenabzug bei verbilligter Vermietung (insbesondere an Angehörige)
Werbungskostenabzug bei verbilligter Vermietung (insbesondere an Angehörige)
| 13.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Beträgt die vereinbarte Miete weniger als 66 Prozent der ortsüblichen Marktmiete, sind Werbungskosten im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung nur anteilig abzugsfähig. Um sicherzustellen, dass Aufwendungen, die mit der …
Kosten für eine strafbefreiende Selbstanzeige als Werbungskosten zu berücksichtigen
Kosten für eine strafbefreiende Selbstanzeige als Werbungskosten zu berücksichtigen
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Gegen die Finanzverwaltung und somit zugunsten des Steuerpflichtigen hat das Finanzgericht Köln in einem aktuellen Fall entschieden. Im zugrunde liegenden Fall waren dem Steuerpflichtigen nicht unerhebliche Steuerberater- und …
Maklerkosten als Geldbeschaffungskosten zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
Maklerkosten als Geldbeschaffungskosten zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
| 20.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Mit Urteil vom 22.05.2013 hat das Finanzgericht Münster entschieden, dass Maklerkosten, welche für die Veräußerung einer Immobilie anfallen, unter bestimmten Voraussetzungen Werbungskosten darstellen können. Im entschiedenen Fall vermietete …
Vorauszahlungen als steuerliche Gestaltungsmöglichkeit für Privatversicherte
Vorauszahlungen als steuerliche Gestaltungsmöglichkeit für Privatversicherte
| 24.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Vorsorgeaufwendungen sind bei Angestellten und Beamten bis zu einem Betrag in Höhe von € 1.900, bei Selbstständigen bis zu einem Betrag von € 2.800 jährlich als Sonderausgaben abzugsfähig. Übersteigen die Aufwendungen für die Basis-Kranken- …
Änderungen bei der (Verbraucher-)Insolvenz
Änderungen bei der (Verbraucher-)Insolvenz
| 09.04.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Die jüngste Reform des Insolvenzverfahrens bringt wichtige Änderungen mit sich, die zum 01.07.2014 in Kraft treten. Eine Erleichterung für Insolvenzschuldner wird es im Hinblick auf die Erlangung der Restschuldbefreiung geben. Bisher kann …
Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten bei Schenkungen des Erblassers
Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten bei Schenkungen des Erblassers
| 15.07.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Werden pflichtteilsberechtigte Verwandte (Kinder, Eltern oder Ehegatten) vom Erblasser enterbt, so steht ihnen gegenüber dem oder den Erben der Pflichtteil zu. Dieser ist vom Gesetz als Zahlungsanspruch gegen den Erben ausgestaltet und …
Kein Vorsteuerabzug bei unzureichender Leistungsbeschreibung
Kein Vorsteuerabzug bei unzureichender Leistungsbeschreibung
| 30.12.2015 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Das Finanzgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 10.06.2015 entschieden, dass der Vorsteuerabzug nicht möglich ist, wenn in der Rechnung die erbrachte Leistung nur unzureichend beschrieben wird und auf andere Dokumente wie z. B. …
Der Patentanwalt: ein spezialisierter Anwalt für den gewerblichen Rechtsschutz
Der Patentanwalt: ein spezialisierter Anwalt für den gewerblichen Rechtsschutz
| 23.01.2021 von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
Was ist ein Patentanwalt ? Naturwissenschaftlicher oder technischer Studienabschluss In meiner beruflichen Praxis wurde ich sehr häufig gefragt, was eine Patentanwältin bzw. ein Patentanwalt ist und welche Ausbildung sie bzw. er durchlaufen …
Kapitalanleger muss Beratungsprotokoll vor der Unterschrift genau lesen
Kapitalanleger muss Beratungsprotokoll vor der Unterschrift genau lesen
| 05.10.2016 von Rechtsanwältin Gudrun Fuchs
Wer sich bei einer Bank oder einem Anlageberater beraten lässt, bekommt in der Regel nach der Beratung ein Beratungsprotokoll vorgelegt, das er unterzeichnen soll. Wer solch ein Beratungsprotokoll unterzeichnet, muss dieses genau durchlesen …
Corona-Entschädigung für Restaurants, Geschäfte, Sportstudios usw. – rechtzeitig einfordern!
Corona-Entschädigung für Restaurants, Geschäfte, Sportstudios usw. – rechtzeitig einfordern!
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Die Corona-Krise trifft unzählige Firmen und Geschäfte hart. Die Umsätze sind teilweise über Nacht weggebrochen. Die Soforthilfemaßnahmen des Staates reichen meist nicht zum Überleben, Kredite müssen später zurückgezahlt werden. Von einer …