308 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.10.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Gerade Vermieter versuchen durch entsprechende Klauseln und Vereinbarungen im Mietvertrag eine möglichst lange Bindung des Mieters an das Mietverhältnis zu erreichen. Dazu werden Klauseln im Mietvertrag aufgenommen, nach welcher das …
|
20.11.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Der Fall Ein Jäger beantragte die Genemigung zum Erwerb eines Schalldämpfers für seine Jagdlangwaffen zu erteilen. Als Begründung führte er an, dass er mit einer schallgedämpften Jagdwaffe auf Wild schießen will, um Schädigungen seines …
|
22.09.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Kündigungen und Aufhebungsverträge werden schnell ausgesprochen und vereinbart, obwohl es bereits - unabhängig der Begründung und Rechtmäßigkeit einer Kündigung - bzgl. der Formalien auch auf einige wichtige Voraussetzungen zu achten gilt. …
|
07.09.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Eigenbedarfskündigung setzt grundsätzlich ein entsprechendes berechtigtes Interesse des Vermieters voraus, die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder für die zu seinem Haushalt gehörenden Personen zu benötigen. Dies …
|
25.08.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Eine Kündigung ist rechtlich gesehen eine sog. einseitige Willenserklärung. Dies bedeutet, dass es bei dieser Erklärung nicht auf das Einverständnis des gekündigten Vertragspartners ankommt. Ob die Kündigung jedoch im Ergebnis rechtlich …
|
17.08.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Grundsätzlich darf der Arbeitgeber innerhalb der vereinbarten Probezeit das Arbeitsverhältnis unmittelbar mit einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen kündigen. Wie verhält es sich jedoch mit möglichen offenen Urlaubstagen? Hat …
|
17.08.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Das im Februar 2020 geschaffene neue Waffengesetz, das jetzt endgültig auch am 1.9.2020 mit allen seinen Regelungen in Kraft treten wird, hat eine sogenannte NWR-Identifikationsnummer (NWR-ID) eingeführt. Ohne diese Nummer können …
|
13.08.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Eigentümerliste umfasst grundsätzlich sämtliche Eigentümer, die im Grundbuch eingetragen sind mit Namen und entsprechenden Adressen. Die Eigentümer sind sowohl mit dem Namen als auch der entsprechenden Anschrift aufzuführen. Häufig …
|
23.07.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Es ist ein bahnbrechendes Urteil mit weitreichenden Folgen für die Sixt Leasing SE. Das OLG München bestätigt in seinem Urteil vom 18.06.2020 - Az. 32 U 7119/19 den Widerruf eines Sixt-Leasingvertrages. Eine Entscheidung, die für die …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Nicht selten werden Wohngemeinschaften oder Partnerschaften im Streit beendet und der schnelle Auszug ohne entsprechende gemeinsame Kündigung des Mietverhätnisses folgt. Welche rechtlichen Konsequenzen dies für die Mietparteien hat, ist …
|
04.06.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Durch die Corona-Pandemie sind viele Unternehmen gezwungen einen Großteil der Belegschaft in Kurzarbeit zu schicken. Wir wollen hier kurz erklären, ob denn die Kurzarbeit auch rechtliche Konsequenzen auf den Urlaubsanspruch und das …
|
02.06.2020
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Nach § 312j Absatz 3 BGB müssen Unternehmen, die einen Vertragsschluss online anbieten so gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung über …
|
26.05.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Anordnung von Kurzarbeit darf nicht willkürlich geschehen, sondern unterliegt gewissen rechtlichen Voraussetzungen. Erst wenn diese vorliegen – also der Arbeitgeber sämtliche Unterlagen und Anforderungen erfüllt – bewillt die Agentur …
|
14.05.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Ein Verein, dessen Zweck in der Förderung des Schießsportes erfüllt die satzungsmäßigen Anforderungen an die Feststellung der Gemeinnützigkeit. Dies gilt – entgegen einer allgemeinen Verwaltungsanweisung der Finanzverwaltung – auch für die …
|
05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft in Deutschland sind immer noch deutlich spürbar. Viele Gewerbetreibende – Fitnessstudios, Handwerksbetriebe, Zahnarzt- und Arztpraxen sowie viele andere Unternehmen – befinden sich durch …
|
04.05.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses, unabhängig ob durch Kündigung, Aufhebungsvertrag oder anderweitige Umstände, ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle erforderlichen Arbeitspapiere ordnungsgemäß auszustellen und an den Arbeitnehmer zu …
|
03.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Bereits in einem früheren Beitrag haben wir zu den wichtigsten Fragen für Studiobetreiber in Zeiten der Corona-Krise Stellung genommen. Dieser Artikel soll sich jedoch explizit mit dem Thema der außerordentlichen Kündigung von …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
Das neue Gesetz zu Corona bringt finanzielle Milderung! Die COVID-19-Pandemie bringt durch die Schließung von Betrieben Selbstständige und Arbeitnehmer in finanzielle Engpässe. Kündigungen, Kurzarbeit und Betriebsschließungen lassen die …
|
06.04.2020
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Auch in der Coronakrise sind wir weiterhin für Sie da. Telefonisch und per E-Mail können wir sie nicht nur rechtlich beraten, sondern Ihre Ansprüche genauso durchsetzen wie zuvor. In der Corona-Krise hat jeder zurzeit eine größere Last zu …
|
24.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
EuGH, Urteil vom 26. März 2020 – C-66/19: Unter welchen Umständen Sie Ihren Kredit wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung widerrufen können! Der EuGH hat jüngst entschieden, dass viele Verbraucherdarlehen aufgrund fehlerhafter …
|
30.03.2020
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Private Krankenversicherungen unterliegen gemäß § 203 Abs. 5 VVG einer Mitteilungspflicht bezüglich der „maßgeblichen Gründe“ für eine Beitragserhöhung. Der Versicherungsnehmer soll hierdurch in die Lage versetzt werden, die Gründe für die …
|
21.04.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Der Europäische Gerichtshof belebt den sogenannten Widerrufsjoker für Immobilienkredite und Kfz-Finanzierungen neu. Das Gericht erklärt eine weit verbreitete Klausel für unvereinbar mit europäischem Recht. Diese findet sich in vielen …
|
27.03.2020
von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
Im Laufe seines Beschäftigungsverhältnisses kann ein Arbeitnehmer eine große Menge an Daten sammeln, beispielsweise persönliche Inhalte auf dem firmeneigenen PC-System in Form von E-Mails oder Fotos oder auch die Personalakte. Kommt es zum …
|
03.03.2020
von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
Das Pflegezeitgesetz – kurz PflegeZG – bietet seit 2008 Arbeitnehmern in Deutschland die Möglichkeit, im Falle der Pflegebedürftigkeit eines nahen Angehörigen einen Anspruch auf besondere unbezahlte Freistellung von der Arbeit geltend zu …