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Corona – Minderung der Gewerbemiete auch bei indirekten Auswirkungen der Pandemie
Corona – Minderung der Gewerbemiete auch bei indirekten Auswirkungen der Pandemie
10.05.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Lockdown, Kontaktbeschränkungen und andere staatliche Maßnahmen führten bei vielen Gewerbetreibenden während der Corona-Pandemie zu erheblichen Umsatzeinbußen. Nach Rechtsprechung des BGH kann eine Anpassung der Gewerbemiete aufgrund der …
Darf mein Vermieter einen Zweitschlüssel für meine Wohnung behalten?
Darf mein Vermieter einen Zweitschlüssel für meine Wohnung behalten?
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Fakten Viele Vermieter behalten einen Ersatzschlüssel für ihre vermietete(n) Wohnung(en) ein. Das verschafft ihnen das Gefühl von Sicherheit, im Ernstfall den Zutritt zur eigenen Immobilie haben zu können. Dass sie das nicht dürfen, wissen …
Schimmel im Bad: Minderung Miete wg. Mängeln oder Schadensersatzanspruch Vermieter?
Schimmel im Bad: Minderung Miete wg. Mängeln oder Schadensersatzanspruch Vermieter?
26.03.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Schimmel im Bad: Minderung Miete wegen Mängeln oder Duschen des Mieters als Verstoß gegen den Mietvertrag und Schadensersatzanspruch Vermieter? Schimmel in Wohnung: Minderung Miete wegen Mangel? Ob Schimmel in der Wohnung ein Mangel ist, …
Bei Umsatzeinbußen durch einen Lockdown kann die Gewerbemiete unter Umständen gemindert werden
Bei Umsatzeinbußen durch einen Lockdown kann die Gewerbemiete unter Umständen gemindert werden
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Samir Talic
Viele Geschäftsinhaber und Dienstleister mussten im Zusammenhang mit der der Corona-Pandemie erhebliche Umsatzeinbußen erleiden, denn sie konnten phasenweise ihr Geschäft wegen der Lockdown-Verordnungen gar nicht öffnen. Wenn die …
Eigentümergemeinschaft: Dürfen alle Mitglieder einen neuen Mietvertrag sehen?
Eigentümergemeinschaft: Dürfen alle Mitglieder einen neuen Mietvertrag sehen?
21.02.2022 von Rechtsanwalt Samir Talic
In der Eigentümergemeinschaft eines Mehrfamilienhauses galt die Vereinbarung, dass – falls eine Wohnung neu vermietet würde – die anderen Eigentümer dieser Vermietung schriftlich zustimmen müssten. Falls keine Einigkeit erzielt würde, dürfe …
Mietminderung: Tipps für Mieter
Mietminderung: Tipps für Mieter
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Lukas Zimon
Sofern an der gemieteten Wohnung Mängel auftauchen, besteht nach § 536 BGB das Recht des Mieters die Miete zu mindern. Mietminderung bedeutet dabei, dass ein Teil der Miete nicht gezahlt werden muss, solange der Mangel besteht. 1. …
Gewerbemietvertrag: Betriebspflicht, Sortimentsbindung, Konkurrenzschutz, Kündigung falsche Nebenkostenabrechnung
Gewerbemietvertrag: Betriebspflicht, Sortimentsbindung, Konkurrenzschutz, Kündigung falsche Nebenkostenabrechnung
07.02.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Gewerbemietvertrag: Betriebspflicht bei vager Sortimentsbindung und ohne Konkurrenzschutz sowie Kündigung Mietverhältnis wegen Festhalten Vermieter an falscher Nebenkostenabrechnung Betriebspflicht ohne Sortiments- und Konkurrenzschutz …
Gefahr bei „E-Mail-Mietverträgen“: Mieter wohnt umsonst
Gefahr bei „E-Mail-Mietverträgen“: Mieter wohnt umsonst
| 04.02.2022 von Rechtsanwalt Janis Wittke
In einem vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall (Urteil vom 21.10.2021 – 67 S 140/21) ging es um die Frage, ob ein Mieter für die Nutzung einer Wohnung (k)einen Wertersatz zu leisten hat. Hintergrund Wie heute nahezu der Normalfall kam …
Anspruch Mieter Geschäftsräume auf Reduzierung Miete wg. Corona-Lockdown Frage des Einzelfalls
Anspruch Mieter Geschäftsräume auf Reduzierung Miete wg. Corona-Lockdown Frage des Einzelfalls
24.01.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Anspruch Mieter Geschäftsräume auf Reduzierung Miete wg. Corona-Lockdown Frage des Einzelfalls Keine Einnahmen aber Kosten Miete während Corona-Lockdown: Zu Beginn der Corona-Pandemie mussten im Frühjahr 2020 in Sachsen die Geschäfte für …
Angabe der Wohnfläche - vereinbaren Sie als Vermieter, was als Wohnfläche gelten soll!
Angabe der Wohnfläche - vereinbaren Sie als Vermieter, was als Wohnfläche gelten soll!
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Grundsätzlich gilt zunächst, dass sich die Wohnfläche nach der zweiten Berechnungsverordnung oder der Wohnflächenverordnung berechnet. Es steht den Parteien des Mietvertrages jedoch frei, eine individuelle Vereinbarung darüber zu treffen, …
Nachträgliche Mietminderung nach Corona-Lockdown
Nachträgliche Mietminderung nach Corona-Lockdown
13.01.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der recht uneingeschränkte “Geht doch!“ des Bundesgerichtshofes zur Möglichkeit einer zulässigen Mietminderung von Gewerbetreibenden im Corona-Lockdown hat vielen Unternehmen Hoffnung gemacht, die ungleiche Lastenverteilung der Coronakrise …
XII ZR 8/21 - Urteil zur Mietminderung im Lockdown
XII ZR 8/21 - Urteil zur Mietminderung im Lockdown
12.01.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Handel und Gewerbe sind insbesondere in Lockdown-Zeiten erheblich. Ladengeschäfte, die auf Laufkundschaft angewiesen sind oder Dienstleister wie z.B. Friseure, erleiden in Lockdownzeiten 100 %ige …
Mietkürzung für Gewerbemieter möglich - der BGH hat zu Gunsten der Mieter entschieden!
Mietkürzung für Gewerbemieter möglich - der BGH hat zu Gunsten der Mieter entschieden!
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
In der Vergangenheit war innerhalb der Rechtsprechung streitig, ob dem gewerblichen Mieter ein Anspruch auf Mietkürzung zusteht, wenn sein Gewerbeunternehmen aufgrund der pandemiebedingten Schließung des Geschäfts einen Umsatzrückgang …
Kündigung bei Zahlungsverzug - so kündigen Sie als Vermieter richtig!
Kündigung bei Zahlungsverzug - so kündigen Sie als Vermieter richtig!
| 10.01.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
In einem bestehenden Mietverhältnis ist der Vermieter berechtigt, dem Mieter gegenüber die fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzuges auszusprechen. Dies gilt für geschlossene Mietverträge über Wohnraum ebenso, wie bei einem Mietverhältnis …
Mietrecht: Tod des Mieters – keine oder unbekannte Erben
Mietrecht: Tod des Mieters – keine oder unbekannte Erben
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Es kommt leider häufig vor, dass ein Mietverhältnis, sei es über eine Wohnung oder eine Gewerbefläche, infolge des Todes eines Mieters beendet wird. Für den Vermieter stellt sich dann immer die Frage, wer sein Ansprechpartner ist, wem …
Welches Recht gilt? Gewerbe- oder Wohnraummietrecht?
Welches Recht gilt? Gewerbe- oder Wohnraummietrecht?
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Samir Talic
Manchmal ist es nicht einfach zu entscheiden, ob bei einer Vermietung die Vorgaben des Wohnraummietrechts zur Anwendung kommen müssen – die vergleichsweise streng sind -, oder ob die Regelungen des Gewerbemietrechts gelten. So war es auch …
BGH verhandelt zum Thema Mietminderung im Gewerbe
BGH verhandelt zum Thema Mietminderung im Gewerbe
| 08.12.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Am 1. Dezember 2021 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) erstmalig mit der Frage beschäftigt, ob dem gewerblichen Mieter ein Mietminderungsanspruch zusteht, wenn die Gewerbefläche aufgrund Corona-bedingter Geschäftsschließung (Lockdown) …
Immobilienrecht in der Schweiz
Immobilienrecht in der Schweiz
09.11.2021 von Rechtsanwalt FA Internat. WirtschaftsR Dominik Görtz
International Legal Experts - www.ile-connect.com Mietrecht: Das schweizerische Mietrecht ist in den Art. 253 ff. OR geregelt. Der Mietvertrag ist an keine besondere Form gebunden. Der Vermieter ist verpflichtet die Mietsache frei von …
Vertragsrecht u. AGB im Schweizer Recht
Vertragsrecht u. AGB im Schweizer Recht
| 07.11.2021 von Rechtsanwalt FA Internat. WirtschaftsR Dominik Görtz
International Legal Experts - www.ile-connect.com Allgemeines Vertragsrecht Das schweizerische Vertragsrecht hat seine Grundlage im fünften Teil des Schweizerischen Gesetzbuch (ZGB), dem Obligationenrecht (OR), sowie dem Gesetz gegen …
Rückzahlung der Kaution – wie lange muss der Mieter Geduld haben?
Rückzahlung der Kaution – wie lange muss der Mieter Geduld haben?
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Bei heutigen Wohnungsmietverträgen stellt die Vereinbarung über die Stellung einer Sicherheit durch den Mieter eine Normalität dar. Nach § 551 BGB darf eine solche Mietsicherheit (= Kaution) höchstens das Dreifache der auf einen Monat …
Sonderkündigungsrecht des "neuen" Vermieters bei Ersteigerung einer Immobilie
Sonderkündigungsrecht des "neuen" Vermieters bei Ersteigerung einer Immobilie
13.01.2022 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Schnäppchenjäger ergatten öfters auch bei Versteigerungen eine Immobilie. Aber was passiert, wenn die Wohnung vermietet ist und der Schuldner mit dem jetzigen Mieter bspw. einen Kündigungsverzicht vereinbarte? Ist der neue Erwerber …
Schönheitsreparaturen – ein ewiges Thema. Wer muss eigentlich was tun?
Schönheitsreparaturen – ein ewiges Thema. Wer muss eigentlich was tun?
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
In den vergangenen Jahren hat der Bundesgerichtshof zum Thema Schönheitsreparaturen immer wieder Entscheidungen gefällt, die teilweise überraschend waren und in allen Fällen für die Vermieter wenig erfreulich: Der Grund für dieses …
Verjährung – eine immer wiederkehrende Überraschung im Mietrecht
Verjährung – eine immer wiederkehrende Überraschung im Mietrecht
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Im Mietrecht wie auch in anderen Rechtsbereichen sind wir gewohnt, es mit der üblichen 3-jährigen Regelverjährungsfrist zu tun zu haben. Verjährung bedeutet, dass der Schuldner (oder z.B. der Schädiger) nicht mehr bezahlen muss und sich …
Mietpreisbremse – was man zumindest wissen sollte
Mietpreisbremse – was man zumindest wissen sollte
| 06.09.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
In einem ersten Schritt ist der Zeitpunkt der Erstellung der Immobilie (Haus oder Wohnung) bzw. deren erstmalige Vermietung oder Nutzung zu überprüfen: Wohnungen/Immobilien, die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals genutzt und vermietet wird, …